Drucksachlich

ALT Folie 1: Beim Bundesprogramm Demokratie leben! trifft das Familienministerium die abschließende Förderentscheidung. KI-generiertes Symbolbild mit Akten und Waage auf weißem Grund.

ALT Folie 2: Ziele und Voraussetzungen stehen in der Förderrichtlinie; ein Anspruch auf Bewilligung besteht nicht. KI-generiertes Symbolbild eines Archivs auf weißem Grund.

ALT Folie 3: Abgelehnte Anträge und Gründe werden laut Bundesregierung nicht gesondert statistisch erfasst. KI-generiertes Symbolbild mit Aktenordnern und Waage auf weißem Grund.

ALT Folie 1: Für 2026 nennt die Regierung bislang 302 Millionen Euro Beiträge zum Welternährungsprogramm; das ist ein Zwischenstand. KI-generiertes Symbolbild mit Getreidesäcken auf gelbem Grund.

ALT Folie 2: Deutschlands Beitrag zum Welternährungsprogramm betrug im Gesamtjahr 2022 1,734 Milliarden Euro. KI-generiertes Symbolbild mit Getreide auf gelbem Grund.

ALT Folie 3: Im Gesamtjahr 2025 betrug der deutsche WFP-Beitrag 469 Millionen Euro. KI-generiertes Symbolbild mit Buch und Getreide auf gelbem Grund.

ALT Folie 1: Von Januar bis September 2026 wurden nach Regierungsangaben 35 Menschen nach Somalia abgeschoben. KI-generiertes Symbolbild eines Flughafens.

ALT Folie 2: 23 der 35 Personen reisten per Charterflug, zwölf per Linienflug. KI-generiertes Symbolbild eines Flugzeugs am Terminal.

ALT Folie 3: Die Fluggeräte der Chartermaßnahme vom 15. September 2026 kosteten 369.080 Euro. KI-generiertes Symbolbild mit Reiseunterlagen und Rechner.

ALT Wochenübersicht vom 2. bis 8. November 2026: NSU-Hilfen, WFP-Beiträge und Schwimmfähigkeit. KI-generiertes Symbolbild mit Bundestag, Akten, Getreide und Schwimmbecken auf weißem Grund. Die Karte verweist auf drucksachlich.de/newsletter.

ALT Folie 1: 119 verletzte oder hinterbliebene NSU-Betroffene erhielten zusammen 2,14 Millionen Euro Härteleistungen. KI-generiertes Symbolbild mit Gedenkblumen und Akten vor dem Bundestag.

ALT Folie 2: Die Bundesregierung nennt keine Gesamtzahl aller vom NSU-Terror Betroffenen. KI-generiertes Symbolbild mit Aktenarchiv.

ALT Folie 3: Anträge und Ablehnungen von NSU-Betroffenen nach SGB XIV werden nicht gesondert erfasst. KI-generiertes Symbolbild mit Dokumenten.

ALT KI-generiertes Symbolbild: Patient an einem Dialysegerät in einem Behandlungsraum. Aufschrift: 2,38 Mrd. Euro im Jahr 2025. Wert aus der KJ1-Statistik der Krankenkassen. 2023 waren es 2,23 Mrd. Euro. Quelle: BT-Drs. 21/8752, S. 2.

ALT KI-generiertes Symbolbild: mehrere Dialysegeräte und Abrechnungsakten. Aufschrift: 2024: 2,31 Mrd. Euro Ausgaben. Die Jahreswerte stiegen von 2023 bis 2025. Ursachen für den Anstieg nennt die Antwort nicht. Quelle: BT-Drs. 21/8752, S. 2.

ALT KI-generiertes Symbolbild: anonymisierte Patientenakten vor einem Dialysegerät. Aufschrift: Dialyse: Herkunftsdaten nicht erfasst. Den Krankenkassen liegen keine Angaben zu Aufenthaltsstatus oder Migrationshintergrund der Versicherten vor. Quelle: BT-Drs. 21/8752, S. 5.

ALT KI-generiertes Symbolbild: unbesetztes Büro mit Fächern voller Briefumschläge. Aufschrift: Über 80.000 Hinweise jährlich. So viele gehen bei der FKS laut Bundesregierung in unterschiedlicher Qualität ein. Quelle: BT-Drs. 21/8738, S. 6.

ALT KI-generiertes Symbolbild: unbesetzter Schreibtisch mit Lupe und Prüfakten. Aufschrift: Erst Plausibilität, dann Verfahren. Die Hauptzollämter bewerten Hinweise. Bei Anfangsverdacht leitet die FKS Ermittlungen ein. Quelle: BT-Drs. 21/8738, S. 6.

ALT KI-generiertes Symbolbild: leerer Analyseraum mit abstrakter Netzgrafik und Akten. Aufschrift: OIDA-Start für 2028 geplant. Das System soll Prüfungen risikobasiert unterstützen. Die Produktivsetzung ist noch ein Plan. Quelle: BT-Drs. 21/8738, S. 4.

ALT KI-generiertes Symbolbild: europäisches Verwaltungsgebäude und unfertiger Verkehrsplan. Aufschrift: Deutscher Plan in Arbeit. Die Bundesregierung hatte zum 19. Oktober 2026 noch keinen Umsetzungsplan für die EU-Kommission fertiggestellt. Quelle: BT-Drs. 21/8730, S. 2.

ALT KI-generiertes Symbolbild: Förderunterlagen neben Haus, Fahrrad und Münzen. Aufschrift: 5,3 Mrd. Euro laut Anfrage. So beziffern die Grünen Deutschlands Anteil am EU-Fonds. Welche Maßnahmen gefördert werden, steht noch nicht fest. Quelle: BT-Drs. 21/8730, S. 1–3.

ALT KI-generiertes Symbolbild: unfertiger Verkehrsplan an einem Zeichentisch. Aufschrift: Maßnahmen noch offen. Der Gesamtentwurf soll später in eine breite Konsultation gehen. Einen konkreten Termin nennt die Antwort nicht. Quelle: BT-Drs. 21/8730, S. 2–4.

ALT KI-generiertes Symbolbild: Schienenviadukt mit einem entfernten Güterzug. Aufschrift: 1,2 Güterzüge am Tag 2025. 449 Züge im ganzen Jahr. Bei der Planfeststellung 1996 waren 131 Güterzüge täglich prognostiziert. Quelle: BT-Drs. 21/8593, S. 2.

ALT KI-generiertes Symbolbild: zweiter Bahntunnel und Brücke mit einzelner Lok. Aufschrift: 2 Güterzüge am Tag 2025. 651 Züge im ganzen Jahr. Die Planfeststellung 1996 erwartete 168 täglich. Quelle: BT-Drs. 21/8593, S. 2.

ALT KI-generiertes Symbolbild: Planungstisch und Stellwerk mit Blick auf eine Bahnstrecke. Aufschrift: 1996 geplant, 2025 gezählt. Die Gegenüberstellung zeigt Prognosen bei der Planfeststellung und tatsächliche Zugzahlen knapp 30 Jahre später. Quelle: BT-Drs. 21/8593, S. 2.

ALT KI-generiertes Symbolbild: gemeinsames KI-Labor mit Rechnern und Arbeitsplätzen. Aufschrift: AISI ohne eigene Planstellen. In der ersten Phase nutzt das Institut Ressourcen von BSI und Bundesnetzagentur. Quelle: BT-Drs. 21/8727, S. 4.

ALT KI-generiertes Symbolbild: Labor zur technischen Prüfung von KI-Modellen. Aufschrift: Keine eigene Aufsichtsbehörde. Das Institut soll KI technisch bewerten und beraten. Regulierungs- und Aufsichtsfunktionen übernimmt es nicht. Quelle: BT-Drs. 21/8727, S. 3.

ALT KI-generiertes Symbolbild: Planungstisch mit Gebäudeentwurf und Budgetakte. Aufschrift: Rechtsform und Budget offen. Zu künftiger Organisation und Mitteln verweist die Regierung auf laufende interne Abstimmungen. Quelle: BT-Drs. 21/8727, S. 4.