💥Irrsinn: Reifenverbot!
💥Ab sofort illegal!
💥Merz-Regierung: Dreister Auto-Heuchler aufgeflogen!
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Christkindlmarkt abgesagt: Vereinen brechen Einnahmen weg – Auch Seniorenweihnachtsfeier entfällt
Kirchheims Bürgermeister streicht den Christkindlmarkt und die Seniorenweihnachtsfeier – wegen eines Millionenlochs im Haushalt. Für die Vereine bricht damit eine ihrer wichtigsten Einnahmequellen weg.
Die warmen Worte sind verhallt, die Realität ist in Kirchheim heuer eine andere: Beide Veranstaltungen finden nicht statt. Der Gemeinde fehlen Millionen im Haushalt, gespart werden nun ein paar Tausend Euro: beim Christkindlmarkt, der Seniorenweihnachtsfeier, dem Schulweghelfer-Essen oder den Mitarbeiter-Feiern.
Bürgermeister Keck hatte gehofft, derart drastische Schritte vermeiden zu können. „Eigentlich schien die ‚Haushaltssperre light‘ auszureichen“, sagt er auf Anfrage. „Doch nun fehlen uns sieben Millionen Euro Gewerbesteuer, bei den Grundstücksverkäufen tut sich nichts. Daher müssen wir die Reißleine rigoros ziehen.“
Ihm tue die Absage unendlich leid, sagt Keck
NACH UNS DIE SINTFLUT
Neue Schuldenorgie der EU: Weitere 46 Milliarden Euro für die Ukraine
166 Milliarden Euro hat die EU bereits an die Ukraine überwiesen. Jetzt sollen weitere 46 Milliarden folgen. Zunächst hoffte man, dass die Zinserträge aus eingefrorenem russischem Vermögen die Kosten decken könnten. Doch die reichen dafür bei Weitem nicht aus. Brüssel glaubt nun, dies nur über weitere Steuern finanzieren zu können.
Wer Krieg führt, braucht Geld. Sehr, sehr viel Geld. Und da es sonst niemand bezahlen will und die Ukraine nicht kann, soll die EU es beschaffen. Jetzt hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj einen zusätzlichen Bedarf von 70 Milliarden Euro angemeldet.
Davon soll die EU nach aktuellen Planungen 46 Milliarden Euro übernehmen. Doch woher soll das Geld kommen?
Aus dem Tabubruch wird die Normalität
Die gemeinsame europäische Verschuldung begann 2020 mit der Corona-Krise. Damals beschloss die EU erstmals in ihrer Geschichte, gemeinschaftlich Schulden aufzunehmen.
Was als außergewöhnliches Instrument in einer außergewöhnlichen Krise eingeführt wurde, ist inzwischen, wenig überraschend, zu einem regelmäßig genutzten Finanzierungsweg geworden.
Eine Billion Euro Schulden – und Brüssel hat natürlich keinen Tilgungsplan
Der Europäische Rechnungshof weist immer wieder darauf hin, dass die EU Schulden in historischem Ausmaß machen würde, ohne zu wissen, wie sie diese eines Tages zurückzahlen kann. Dazu kommen: explodierende Zinskosten, mangelnde bis fehlende Kontrolle und mehr als fragwürdige Wirksamkeit der Förderprogramme.
💥Beweise aufgetaucht!
💥Wo bleibt die Anklage?
💥Verrat an Deutschland!
💥"Schande von Merz"
💥Volk getäuscht!
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Behördenpräsident
CDU will Amtszeit von Habeck-Vertrautem Müller bei der Bundesnetzagentur verlängern
Die CDU will den derzeitigen Präsidenten der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, für eine zweite Amtszeit vorschlagen. Das berichtet der Tagesspiegel unter Berufung auf Koalitionskreise. Demnach könnte der Grünen-Politiker weitere fünf Jahre an der Spitze der Bundesbehörde bleiben.
Dabei gilt Müller als enger Vertrauter des ehemaligen Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck, der ihn 2022 auf den Posten gebracht hatte.
Die Union besitzt das Vorschlagsrecht für die Neubesetzung des Postens. Am 23. November soll der Beirat der Bundesnetzagentur über die Personalie entscheiden.
Anschließend muss die Bundesregierung den neuen Behördenchef offiziell benennen. Müllers derzeitige Amtszeit endet Ende Februar 2027.
apollo-news.net/cdu-will-amt…
Migrantische Gruppen
„Augen nicht verschließen“: Pistorius nach Frankfurt-Äußerungen erneut in der Kritik
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hatte nach den Ausschreitungen in Frankfurt seinen Kabinettskollegen Dobrindt attackiert, weil dieser über „migrantische Chaoten“ gesprochen hatte. Jetzt kritisiert die Gewerkschaft der Polizei die Äußerungen des SPD-Politikers mit Blick auf Zahlen zu den Tätern der Krawallnacht.
Gegenüber Bild greift der stellvertretende Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei Pistorius scharf an. Er beruft sich auf die bisherigen Fakten der Polizeiarbeit: Etwa 75 Prozent der Verdächtigen hatten einen ausländischen Pass.
„Die Zahlen und Ermittlungen aus Frankfurt, aber auch anderen Städten zeigen in Bezug auf die Ausschreitungen vom letzten Wochenende ein klares Täterbild“, sagt der jüngst gewählte Andreas Roßkopf.
„Klar benannt“ seien „Linksextreme und Menschen mit migrantischem Hintergrund“, erklärt er. „Herrn Pistorius sowie allen anderen politischen Vertretern, welche sich den Ermittlungsergebnissen vehement verschließen, muss man nun die Gelbe Karte zeigen.“
Eilt💥Gift💥Spezialisten für CBRN-Lagen im Einsatz!
💥Zeugen: So wurde Aiwanger aufgefunden!
💥Gravierende politische Folgen
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AfD mehr als doppelt so stark
Neue Wahlumfrage: CDU stürzt auch in Thüringen ab!
Der Merz-Rutsch der CDU geht weiter! Die CDU stürzt einer aktuellen Wahlumfrage zufolge im nächsten Bundesland ab. In Thüringen verliert die Kanzlerpartei vier Prozent.
Wahlumfrage: AfD in Thüringen mehr als doppelt so stark wie die CDU
Die AfD liegt in Thüringen laut einer neuen Sonntagsfrage des Instituts INSA im Auftrag von Funke Medien Thüringen klar vorn mit 40 Prozent. Die CDU verliert 4 Prozent im Vergleich zur letzten Umfrage und liegt nur noch bei 18 Prozent – knapp vor der Linken mit 17 Prozent. Die SPD erreicht 8 Prozent, das BSW 5 Prozent. Die Grünen liegen mit 4 Prozent unter der
Damit baut die AfD ihren Abstand zur CDU weiter aus. Im Vergleich zur Landtagswahl 2024, bei der sie mit 32,8 Prozent stärkste Kraft geworden war, liegt sie in der aktuellen Erhebung deutlich höher.
Die nächste reguläre Landtagswahl in Thüringen steht voraussichtlich im Herbst 2029 an. Die amtierende Regierungskoalition aus CDU, BSW und SPD kommt in der Umfrage zusammen nur noch auf 31 Prozent.
Merz beugt sich mit Aigner offenbar Kandidatenwunsch Söders
Die Union hat sich offenbar auf die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) als Bundespräsidenten-Kandidatin festgelegt. Laut Informationen der Bild-Zeitung wird Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Aigners Kandidatur am Sonntag im Kanzleramt bei einem Treffen aller Landtags-Fraktionsvorsitzenden der CDU bekanntgeben.
Den entscheidenden Anstoß für Aigners Kandidatur für das höchste Staatsamt hatte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bereits im April gegeben. „Die Union wird nach dem Sommer einen Vorschlag machen“, kündigte der 59jährige damals an. „Wenn Ilse Aigner möchte, hat sie meine volle Sympathie und Unterstützung.“
Zu dieser Zeit befand sich der Kanzler auf einer Dienstreise in Zypern und wurde von Söder überrumpelt.
Für Merz wäre es die nächste persönliche Niederlage
Auf seiner Asien-Reise wollte sich Merz noch nicht auf Aigner festlegen, hatte aber auch noch keinen Gegenkandidaten genannt. Im Zuge des CSU-Parteitags tauchte schließlich der Name Ines Claus (CDU) auf, die Merz aufgrund ihres abgeschlossenen Jura-Studiums als geeignete Person für das Amt des Bundespräsidenten ansah.
💥Wahnsinn:
💥DAS ist der neue Merz-Plan!
💥Heftiger Schlag gegen CDU!
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💥"Herbste Enttäuschung"!
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Lethargisch, ideenlos, willenlos: Die Bundespräsidenten-Frage offenbart Merz‘ chronische Führungsschwäche
Überdies zeigt die Auswahl des Kandidaten, wer tatsächlich die Macht im Staat besitzt. Schon seit Monaten läuft vor allem innerhalb der Union die Debatte über einen geeigneten Kandidaten. Der Bundeskanzler steht dabei von Beginn an nur am Seitenrand. Ob aus dem Glauben an einen falsch verstandenen innerparteilichen Meinungspluralismus oder schlicht aus Unfähigkeit:
Friedrich Merz zeigt in der Bundespräsidentenfrage so deutlich wie selten, dass er nicht in der Lage ist, das Land und noch nicht einmal die Union zu führen.
Statt die Debatte selbst zu dominieren, lässt er sich von anderen in der Union, insbesondere vom bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder, wie ein Schuljunge vorführen.
Söder brachte Ilse Aigner bereits Ende April 2026 erstmals öffentlich als mögliche Bundespräsidentin ins Spiel. In einem Interview mit dem Münchner Merkur äußerte er damals den Satz: „Wenn Ilse Aigner möchte, hat sie meine volle Sympathie und Unterstützung“.
Zu diesem Zeitpunkt wurde der Vorstoß politisch noch stark als strategisches und eher zögerliches Zugeständnis an die eigene Partei bewertet, da Söder nach Verlusten bei den bayerischen Kommunalwahlen innerparteilich geschwächt war.
Doch Friedrich Merz unterließ es, dieses Machtvakuum zu füllen. Im Laufe des Jahres 2026, insbesondere auf dem Parteitag der CSU im Oktober, brachte Söder Aigner zunehmend in Stellung.
apollo-news.net/lethargisch-…
INSM-CHEF
Nicht der Bürger, „der Staat muss den Gürtel enger schnallen“, sagt Thorsten Alsleben
welt.de/politik/deutschland/…
Diese Aussage erboste in dieser Woche viele Bürger: Angesichts der angespannten Haushaltslage des Bundes müssten die Deutschen im kommenden Jahr wohl den Gürtel enger schnallen, so Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) auf eine entsprechende Frage der „Bild“-Zeitung.
Einsparungen seien natürlich nicht sonderlich beliebt, so der CDU-Politiker weiter. Eine Einschätzung, die auch Thorsten Alsleben teilt. Im WELT-Interview mit TV-Moderator Marcus Tychsen wird der Geschäftsführer der „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ (INSM) gefragt, ob eine solche Aussage in Zeiten von Rekord-Steuereinnahmen denn, Zitat, „überhaupt noch vermittelbar“ sei.
Eine Vorlage, die sich der Wirtschaftslobbyist nicht entgehen lässt: „Also ich erwarte eigentlich von einem Vertreter der Partei der Sozialen Marktwirtschaft, (der Partei) Ludwig Erhards, dass er erstmal sagt, der Staat muss den Gürtel enger schnallen.
Wir haben einen ausufernden Staat, die Staatsquote steigt, die Sozialquote steigt und bei den Bürgern steigen ja die Belastungen“, führt er aus. Der grundsätzliche Ansatz der Politik müsse doch stets sein, „wir entlasten die Bürger“.
Eilt💥Jetzt ist es passiert...
💥Hier droht der erste Schuss
💥Bundeswehr-Leak
💥Pistorius: "Totalversager"
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Riesige Finanzlücke
Notkredit! Bundesagentur für Arbeit braucht 5 Milliarden Euro
Immer mehr Arbeitslose, immer höhere Sozialausgaben: Der Staat kommt mit dem Bezahlen kaum noch hinterher. Die Bundesagentur für Arbeit braucht weitere Milliarden Euro vom Bund. Auch Jobcenter und Rentenkasse verlangen Nachschlag.
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) bekommt deshalb zusätzlich 5,05 Milliarden Euro als Darlehen vom Bund. Das ist mehr als doppelt so viel, wie die Bundesregierung ursprünglich für die Finanzlücke eingeplant hatte. Ohne das Geld könnte die Arbeitslosenversicherung ihre Rechnungen bis zum Jahresende nicht mehr bezahlen. Das berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung.
nius.de/politik/notkredit-bu…
Der Grund: Immer mehr Menschen beziehen Arbeitslosengeld I, gleichzeitig kommen nicht genügend Beiträge in die Kasse. Besonders der massive Stellenabbau in der Industrie treibt die Ausgaben nach oben.
Ein Schreiben des Bundesfinanzministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestags, das der FAZ vorliegt, macht jetzt das ganze Ausmaß der Finanzmisere deutlich.
Zu den bereits eingeplanten vier Milliarden Euro Darlehen kommen nun weitere 5,05 Milliarden hinzu.
Das Finanzministerium spricht von „überplanmäßigen Ausgaben“ für Pflichtleistungen, insbesondere das Arbeitslosengeld. Die zusätzliche Finanzspritze sei „unabweisbar“.
Drei Millionen Arbeitslose – und keine schnelle Besserung in Sicht
Dabei hatte die Bundesregierung Ende 2025 noch mit einer Erholung am Arbeitsmarkt gerechnet. Doch die blieb aus.
ANGRIFF AUF DIE LUFTFAHRT
Psychoterror mit 27 Bombendrohungen: Störung statt Zerstörung
„Es geht um Störung, nicht Zerstörung. Wir sehen bereits ein Muster“, analysiert der bekannte Terror-Experte Peter R. Neumann die 27 aktuellen Bombendrohungen gegen Fluglinien in Europa.
Zusätzlich zu diesem Angriff beunruhigen noch Hacker-Angriffe auf Tiefkühlanlagen von Supermärkten und einer Blutbank. ampfjets stiegen über Österreich, Frankreich und Italien auf, Passagiere mussten auf einem Militärflugplatz in der Normandie aussteigen und Flughäfen in Sofia, Prag und Warschau waren im Ausnahmezustand – am Donnerstag belastete eine neue Welle von Bombendrohungen den europäischen Luftverkehr.
27 Flüge wurden umgeleitet, eskortiert oder noch vor dem Start gestoppt. Allerdings: Bei der anschließenden Durchsuchung der Jets wurde kein einziger Sprengsatz gefunden.
Die Drohungen schädigten eine außergewöhnlich hohe Zahl an Fluggesellschaften: Ryanair, Aer Lingus, Finnair, Wizz Air, LOT Polish Airlines, easyJet, Iberia, Air Europa, Air Serbia, Aegean Airlines und Sky Express waren Ziele der Täter, die betroffenen Verbindungen gingen nach Dublin und Helsinki über Mailand und London bis nach Sofia, Rom, Prag, Warschau und Bukarest.
Der Terrorismus- und Sicherheitsexperte Peter R. Neumann vom King’s College London fasste die Lage in einem Thread zusammen: „Allein heute waren mindestens 15 europäische Flüge von Bombendrohungen betroffen. Dabei zeichnen sich erste Muster ab.“
Elf der Fälle hätten Bezug zu nur drei Städten: Mailand, Prag und Sofia. Bereits am Dienstag seien Ziele wie Warschau, Sofia und Rom ausgewählt worden.
Neumann meint, alles spreche für eine breit angelegte Störaktion, deren Ziel kein tatsächlicher Anschlag sei, sondern die Erzeugung möglichst großer Unsicherheit im europäischen Luftverkehr: „Das Ziel scheint Störung, nicht Zerstörung zu sein. Insofern erinnert das Vorgehen an eine koordinierte hybride Operation.“
Der Terror-Experte mahnt aber zur Vorsicht: Für eine russische Täterschaft gebe es bislang keinerlei belastbare Belege.
tichyseinblick.de/daili-es-s…
💥"Nächste Ohrfeige von Merz an das eigene Volk"
💥"Mafia-Staat"
💥Merz sagt ab: "absoluter Tabubruch“
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youtube.com/watch?v=A2Q88SUy…
Es wird nie wieder einen Politiker wie Hubert Aiwanger geben
„Ihr habt’s wohl den Arsch offen da oben“, ruft Hubert Aiwanger der Bundesregierung entgegen, als er im Juni 2023 bei der großen Demo gegen das Heizungsgesetz in Erding als Hauptredner auftritt.
Hier verteidigt er die Entscheidungsfreiheit des Einzelnen gegen Robert Habecks ideologische Energiewende. Es ist der Auftakt eines Sommers, an dessen Ende Aiwanger mit einem Rekordergebnis in den Landtag einziehen sollte.
Gut drei Jahre später ist der Niederbayer am Mittwoch mit nur 55 Jahren überraschend in Berlin verstorben.
Wenn Hubert Aiwanger in seinem Auftreten eines wie kein anderer deutscher Politiker vertreten hat, dann die Ablehnung jeder ideologischen Borniertheit. Er war der letzte große Common-Sense-Politiker Deutschlands – und stand als Redner in einer Reihe mit Franz Josef Strauß und dem oft als Provinzpolitiker geschmähten Helmut Kohl.
Er sprach nicht für das vermeintlich intellektuelle Großstadtmilieu, nicht für die Beamten und auch nicht für die selbsternannte Zivilgesellschaft – und das wollte er auch gar nicht. Er gab denjenigen eine Stimme, für die sich in Deutschland kaum noch ein Politiker interessiert: die Bierzeltgänger, die am nächsten Morgen um sechs Uhr aufstehen und doch wieder das Land am Laufen halten.
apollo-news.net/es-wird-nie-…
KONSEQUENZEN MÜSSTEN FOLGEN
Kriminalbeamte sagen klar, wer die Täter von Frankfurt sind
Ehrlichkeit bei der Einordnung der schweren Ausschreitungen in Frankfurt und schnelle, spürbare Konsequenzen, einschließlich Abschiebungen – das fordert der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Dirk Peglow.
Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK) hat sich klar hinter Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) gestellt: Sehr wohl waren junge Männer aus dem migrantisch geprägten Milieu die Haupttäter bei den Plünderungen und Gewalttaten am vergangenen Samstag in Frankfurt.
„Wir müssen ehrlich darüber sprechen, was in Frankfurt passiert ist“, sagte Dirk Peglow in einem Gespräch mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. Der Kriminalist: „Wenn man sich die Bilder von den Ausschreitungen anschaut, muss man zu dem Ergebnis kommen, dass unter den Randalierern vor allem junge Männer aus einem migrantisch geprägten Milieu aktiv waren.
Teile dieser Gruppen sind der Polizei aus dem innerstädtischen Geschehen bekannt. Das muss benannt werden können. Dabei geht es um konkrete Tätergruppen, nicht um Menschen mit Migrationshintergrund insgesamt. Dass viele der Festgenommenen die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, ändert an der Einordnung des Milieus nichts.“
Dirk Peglow betont aktuell, die Polizei müsse sich für kommende Großlagen wie Silvester auf diese gewaltbereite Klientel einstellen:
„Die Randalierer haben mit ihrem Verhalten gezeigt, dass sie erhebliche Schäden für Ladeninhaber und Verletzungen von Polizeibeamten in Kauf nehmen. Das ist erschreckend und für die Polizei eine erhebliche zusätzliche Belastung.“ Der Kriminalbeamte ist zuversichtlich, dass mit Videoaufnahmen und den weiteren Ermittlungen viele Tatverdächtige identifiziert werden.
Die Verfahren müssten zügig geführt werden und dürften nicht über Jahre dauern.
Bei nachgewiesenen schweren Straftaten seien spürbare Sanktionen nötig, sagt der Kriminalbeamte: „Bei nichtdeutschen Staatsangehörigen müssen außerdem die ausländerrechtlichen Folgen im jeweiligen Einzelfall geprüft werden.
Eine Ausweisung ist nicht automatisch möglich, aber die rechtlichen Möglichkeiten müssen geprüft werden.“
tichyseinblick.de/daili-es-s…
Aiwangers Tod, Söder und die Coro*a Spritze
💥...plötzlich und unerwartet...
💥Mordkommission ermittelt!
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Die politische Linke...
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„Doch nicht tot!“: Linke spotten über Aiwangers Tod
Die linke Satirepartei „Die PARTEI“ hat nach dem plötzlichen Tod von Hubert Aiwanger am Mittwochabend eine Grafik veröffentlicht, die den Politiker verspottet. Auf ihrem verifizierten Instagram-Account teilte die Partei eine Grafik mit der Überschrift „Aiwanger doch nicht tot!“. Darunter ist ein Schwarz-Weiß-Foto Aiwangers mit einer Träne auf der Wange zu sehen.
Neben dem Foto steht ein erfundenes Zitat in bayerischem Dialekt, das die Partei Aiwanger zuschreibt: „De Berichte san falsch. I leb no. Des war scho wieda bloß mei Bruada.“ Auf Hochdeutsch: Die Berichte sind falsch, ich lebe noch, das ist schon wieder bloß mein Bruder gewesen.
Als Ort ist bei dem Beitrag „Hotel Neuer Fritz“ angegeben, das Berliner Hotel, in dem Aiwanger am Mittwochabend leblos aufgefunden wurde. Die Anspielung der Satirepartei bezieht sich auf die Flugblatt-Affäre von 2023, die Aiwanger wenige Wochen vor der Landtagswahl in Bayern massiv unter Druck gesetzt hatte.
Die Süddeutsche Zeitung hatte berichtet, dass bei ihm während seiner Schulzeit ein antisemitisches Flugblatt gefunden worden sei.
apollo-news.net/doch-nicht-t…













