🟨 T h o r s t e n

WHO und der neue Pandemievertrag "Informationskontrolle, Überwachung und Verhaltensforschung soll laut Vertrag ein fester und wesentlicher Bestandteil der Gesundheitssicherheit sein" Stellen Sie sich vor, dass aktuell ein Vorhaben umgesetzt wird, mit dem die Welt ab 24. Mai 2024 auf links gedreht werden kann - aber niemand nimmt so richtig Notiz davon, Zu weit weg, zu kompliziert, zu abstrakt. Spoiler: Es ist weder kompliziert noch abstrakt. Und weit weg ist es schon gar nicht. Meine Einschätzung: Wenn der #Pandemievertrag tatsächlich kommt, könnte das, was wir in der Corona-Zeit erlebt haben, im Vergleich wie ein lauer Kinderfasching aussehen. Weitgehend unbemerkt von der Weltöffentlichkeit findet dieser Tage ein Treffen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Genf in der Schweiz statt. Bei der Zusammenkunft soll ein seit gut einem Jahr verhandelter Pandemievertrag finalisiert werden, um ihn am 24. Mai auf der Weltgesundheitsversammlung zu verabschieden. Was zunächst ebenso unspektakulär wie undramatisch klingt, beinhaltet beim näheren Hinsehen explosiven Politik-Stoff. Kritiker warnen, dass die einzelnen Staaten durch den Vertrag Teile ihrer nationalen Souveränität verlieren könnten. Die AfD lehnt die Unterzeichnung des Vertrages ab. Ein Grund: "Informationskontrolle, Überwachung und Verhaltensforschung soll laut Vertrag ein fester und wesentlicher Bestandteil der Gesundheitssicherheit sein", kritisiert die AfD. In diesen Zusammenhang sei auch die Äußerung von Bundesgesundheitsminister @Karl_Lauterbach (SPD) auf dem World Health Summit im Oktober 2023 in Berlin einzuordnen. "Zu viele abweichende Meinungen in den Medien und der Wissenschaft" Demnach habe es "zu viele abweichende Meinungen in den Medien und der Wissenschaft gegeben". Lauterbach habe von einer "Info-Pandemie" gesprochen, der er ausgesetzt gewesen sei und einem "Social-Media-Krieg", den man führe, in dem "alles, was man tue, infrage gestellt werde". Der Virologe Christian Drosten @c_drosten sei laut @AfD sogar noch einen Schritt weiter gegangen und habe verlangt, dass die wissenschaftlichen Institutionen künftig auswählen sollten, welche Wissenschaftler sich bei Pandemien öffentlich äußern dürften. "Erhebliche Einschränkungen und der Verlust der Grundrechte" Bereits im vergangenen Frühjahr hatten Initiatoren einer Petition im Petitionsausschuss des Bundestages deutlich gemacht, dass der Pandemievertrag der @WHO mit "erheblichen Einschränkungen und dem Verlust der Grundrechte" einhergehe. Diese Macht gehöre nicht in die Hände einer Institution, die sich über Pharmaindustrie und Privatiers sowie Geschäftsleute finanziere. In einer aktuell laufenden Petition, die bei ausreichender Anzahl von Unterzeichnern ebenfalls im Petitionsausschuss erörtert wird, heißt es unter anderem: Das Abkommen ermächtige die WHO, die Meinungs- und Pressefreiheit zu beschränken – unabhängig von der nationalen Souveränität und Autonomie der Einzelstaaten. Rechtsanwalt Philipp Kruse, der sich in der Pandemie als Anwalt für Kritiker der Corona-Einschränkungen einen Namen gemacht hat, sagte in der Anhörung im Gesundheitsausschuss, dass "die intensiven Eingriffsmaßnahmen in Wirtschaft und Gesellschaft einer kritischen Rückschau bedürften statt des überstürzt anmutenden Handelns der WHO". Er könne in den neuen Verträgen keine Vorteile erkennen, so der Sachverständige. Vor allem fehle es an Regelungen zur Verantwortlichkeit und zur Rechenschaftspflicht der WHO, die dem hohen Ausmaß der Kompetenzerweiterung der Organisation gerecht würden. nordkurier.de/politik/neuer-…