Klar, Name hab ich

Hunderttausende Patrioten marschierten gestern in Warschau. Mittendrin: Präsident Karol Nawrocki. EU-Marionette Donald Tusk verzog sich nach Stettin. Kein einziges Auto brannte, keine Scheibe zerbrach. Leitmedien framen die friedliche Demo als „räächts”. Hintergrund: Auch (ehemalige) Tusk-Wähler marschierten mit. Es geht nicht um rechts gegen links, sondern wie meist um Patrioten gegen Globalisten. Tusk hat die Spitze des Verfassungsgerichts gewaltsam absetzen lassen und ignoriert das Urteil des Obersten Gerichts, dies sei rechtswidrig gewesen. Die Wut hierüber ließ viele Polen zur Demo gehen. Meta-Ebene: Tusk hatte in den Vorjahren das Inkrafttreten mehrerer Urteile des Verfassungsgerichts unterbunden, wonach Polens Verfassung über EU-Recht stehe. Da die Verfassung die Unabhängigkeit der Notenbank festschreibt, steht dies dem Beitritt zur Eurozone entgegen. Deshalb deckt die EU den gewaltsamen Eingriff in das Verfassungsgericht. Seit dem Bruch des Maastricht-Vertrags 2010 setzt Brüssel auf Faustrecht. Wer sich widersetzt, bekommt ein „Rechtsstaatsverfahren” an den Hals.