Angewidert von links-grün… Gendern ist die Pest des 21. Jahrhunderts… eigene Meinung… etwas altmodisch… und ich habe und liebe kleine Hunde
Bergheim, Deutschland
Joined November 2023
- Tweets19.8K
- Following6.5K
- Followers3.4K
- Likes10.5K
Michael Stollenwerk retweeted
Diese Bilder aus Mailand finde ich fantastisch! Menschen gehen auf die Straße und halten ein riesiges Banner mit der Botschaft: „Wir müssen Europa verteidigen!“
Ähnliche Bewegungen sehen wir in Großbritannien, Frankreich und vielen osteuropäischen Ländern. Menschen, die sich für den Erhalt unserer europäischen Kultur, unserer Traditionen und unserer westlichen Werte einsetzen. Das sind Patrioten.
Und besonders wichtig finde ich, dass sie friedlich für ihre Überzeugungen eintreten. Ohne Gewalt gegen Andersdenkende oder die Polizei. Genau so sollte demokratischer Protest aussehen, ganz im Gegensatz zu den gewalttätigen Aktionen linksextremer Gruppen.
Für mich ist das ein Zeichen von Aufbruchsstimmung. Denn Europa ist weit mehr als nur die EU. Europa steht für eine gemeinsame Geschichte, Kultur und Identität, die es zu bewahren gilt.
Und ich frage mich: Wann wird eine solche Bewegung auch in Deutschland Fuß fassen können?
Michael Stollenwerk retweeted
Die EU-Kommission plant einen Haushalt von rund 2 Billionen Euro für die Jahre 2028 bis 2034. Und die Linke fordert jetzt auch noch Klima-Reparationen!
Ja, richtig gelesen. Deutschland soll für Klimaschäden in anderen Ländern finanziell aufkommen. Ich frage mich ernsthaft: Wo soll das alles noch hinführen?
Unsere Wirtschaft schwächelt, Unternehmen kämpfen ums Überleben, die Infrastruktur ist vielerorts marode und unsere Kommunen haben kaum noch Geld. Aber in der Politik wird schon wieder darüber diskutiert, wie wir noch mehr Geld ausgeben können.
Dabei reden wir hier nicht über Kleingeld, sondern über gewaltige Summen! Und rer soll das am Ende alles bezahlen? Das Geld fällt eben nicht vom Himmel. Irgendjemand muss es erwirtschaften. Und das sind am Ende wir Steuerzahler!
#Deutschland #EU #DieLinke #Steuergeld #Klimapolitik
Die EU-Kommission will 2 BILLIONEN, die Linke Klima-Reparationen 💸 Und wer zahlt am Ende?
Mein aktuelles "Inside Bundestag" Video zu den absurden Dingen, die diese Woche im Bundestag passiert sind.
Ganzes Video: youtu.be/znfNG_uZDuM
Michael Stollenwerk retweeted
Nahezu ALLES Migranten, die unsere Innenstädte verwüsten, Dreiviertel mit ausländischer Staatsbürgerschaft: WARUM sind sie hier? WARUM hassen sie uns so? WARUM gehen sie nicht einfach, wenn es ihnen hier nicht gefällt?
Michael Stollenwerk retweeted
Ich spiele dieses politische Blame Game hier nicht mit. Es ist mir ganz egal, ob der Täter in Polen nun links o rechts, pro-Ukraine- o pro Putin ist, der Typ ist vor allem gestört. So eine Mordserie ist nicht typisch links o typisch rechts u kein Lager muss sich solche gestörten Irren zurechnen lassen.
Michael Stollenwerk retweeted
Man will mir also erklären, dass der Schundfunk Daten von Einwohnermeldeämtern abrufen kann, um GEZ-Verweigerer zu jagen, wir aber per Haftbefehl gesuchten Schwerverbrechern Bürgergeld überweisen, weil es keinen Datenabgleich zwischen Polizei und Arbeitsagentur geben darf?
Was bitte?
Michael Stollenwerk retweeted
Wasser predigen, Diesel tanken. SPD-Umweltminister Schneider zwingt uns ins E-Auto und warnt: „Öl und Gas werden teurer.“ Wie fährt der Klimaretter selbst? Einen 13 Jahre alten Diesel. Eine Realsatire, die man sich nicht ausdenken kann!
Während der 50-jährige Minister deutschen Autobauern durch das Verbrenner-Aus den Todesstoß versetzt und die Technologie als Hobby für Zweitakter-Bastler abkanzelt, fährt er munter Selbstzünder.
In der F.A.S. rechtfertigt er sich lapidar:
Er brauche privat gerade schlichtweg keinen Neuwagen.
Wie unglaublich praktisch!
Für Pendler, die unter der Inflation ächzen, gilt diese bequeme Ausrede natürlich nicht.
Sie sollen für teure E-Autos sofort den Geldbeutel öffnen.
Schneider will den europäischen EU-Zertifikatehandel für Verkehr und Gebäude unbeirrt ab 2028 starten – das wird Heizen und Fahren für die bürgerliche Mitte in Deutschland noch einmal brutal verteuern.
Der Herr Minister gibt sich in Anbetracht dieser Belastungen „entspannt“, schließlich kratzen ihn künstlich hochgetriebene Spritpreise bei seinem Gehalt nicht im Geringsten.
Es ist die blanke Arroganz der Polit-Elite:
Verzicht, Abkassieren und ideologische Bevormundung für den normalen Bürger, aber Bestandsschutz und Bequemlichkeit für die eigenen Genossen.
Wer diese Politik noch ernst nimmt, dem ist nicht zu helfen.
Es wird höchste Zeit, dass man der realitätsfernen Berliner Blase endgültig den Stecker zieht!
#Umweltminister #Diesel #SPD
welt.de/politik/deutschland/… via @welt
Michael Stollenwerk retweeted
Man muss das Berlin von heute einfach lieben: Ein 22-Jähriger klettert völlig ungestört auf den 28-Meter-Mast vorm Reichstag, schmeißt die Flagge der Deutschen Einheit in den Dreck und hisst gemütlich die Palästina-Fahne. Und der Rechtsstaat? Schaut staunend zu.
Wofür bezahlen wir eigentlich Sicherheitskräfte rund ums Parlament?
Da wird am hellichten Sonntag an unserem nationalen Denkmal per Klettergeschirr eine astreine Straftat inszeniert, und der Täter darf völlig tiefenentspannt eine Stunde lang die Aussicht genießen.
Die Feuerwehr rückt irgendwann mit der Drehleiter an – natürlich nicht, um ihn unsanft auf den Boden der Tatsachen zurückzuholen, sondern um hinterher brav aufzuräumen.
Die Komplizen am Boden?
Einer der Helfer wird nach kurzer Feststellung der Personalien noch vor Ort mit einem freundlichen Platzverweis verabschiedet.
Bloß nicht zu streng sein!
Wenn diese offene Verunglimpfung unseres Staates von anwesenden Zuschauern auch noch beklatscht wird, wissen wir:
Die Respektlosigkeit ist endgültig salonfähig geworden.
Man stelle sich vor, hier wäre eine Fahne der politischen Rechten gehisst worden – das SEK wäre vermutlich per Helikopter angereist.
Aber bei den üblichen Aktivisten gilt der wohlbekannte Kuschelkurs.
Dass diese widerwärtige Machtdemonstration ausgerechnet an der historischen 60-Quadratmeter-Flagge der Wiedervereinigung stattfindet, markiert den ultimativen Tiefpunkt.
Dieser Staat macht sich nicht mehr nur lächerlich – er hat kapituliert.
#Reichstag #Berlin #Palästina
welt.de/politik/deutschland/… via @welt
Michael Stollenwerk retweeted
Ich schätze so viele Tiere mehr, als Menschen.
Tiere sind harmlos, haben ihre Instinkte, was ihr Überleben angeht.
Tiere sind nicht falsch, Tiere belügen Dich nicht, durch boshaftes Verhalten.
Ja, dieser Influencer hat eine Frage gestellt, die ich nicht abwegig finde.
Michael Stollenwerk retweeted
Ich bin Schweizer. Ich schaue nach Deutschland und ich schäme mich fremd.
Wir in der Schweiz haben Neutralität. Wir haben direkte Demokratie. Wir haben einen Bundesrat, der wenigstens so tut, als würde er fürs eigene Volk arbeiten.
Und dann schaut man nach Berlin und sieht Merz.
Ein Kanzler, der vor der Wahl das eine verspricht und nach der Wahl das Gegenteil macht. Schuldenbremse? Weg.
Kein Krieg? Doch.
Bei uns würde man so einen Politiker in einer Volksabstimmung wegfegen. In Deutschland wird er Kanzler genannt.
Und das Schlimmste für uns Schweizer: Seine Ukraine-Fixation gefährdet auch UNS.
Merz will die ganze EU in den Krieg ziehen, er will Deutschland zur Kriegspartei machen. Und was heisst das für die Schweiz? Wir sitzen mitten in Europa. Wenn Deutschland brennt, brennen wir mit.
Während wir neutral bleiben und Frieden wollen, spielt Merz den Kriegs-Kanzler für Kiew.
Er schickt Milliarden nach Ukraine, während in Deutschland alles zerfällt. Und er erwartet, dass wir Schweizer da mitmachen, Sanktionen mittragen, Waffen durchlassen, unsere Neutralität opfern.
Nein, Merz. Nein.
Wir Schweizer haben gelernt: Wer sein eigenes Volk belügt, belügt auch seine Nachbarn.
Deutschland war mal ein verlässlicher Nachbar. Unter Merz ist es ein Risiko geworden. Ein Land, das von einem Lügner regiert wird, der lieber für die Ukraine stirbt als für Deutschland lebt.
Bleib du in deinem Krieg, Merz. Wir in der Schweiz bleiben neutral. Und wir bleiben frei.
Michael Stollenwerk retweeted
In Thüringen, dieser Mann von der CDU, Mario Voigt, stürzt dramatisch ab.
Warum wohl? Die Menschen mögen keine Lügner, Betrüger und Schaumschläger.
Dieser Mann gehört sofort aus der Politik ENTFERNT.
Punkt.
Michael Stollenwerk retweeted
Zwei Dinge dazu:
Erstens: Das sind für keine Chaoten. Wer vor dem Reichstag die Deutschlandflagge herunterreißt und durch eine andere ersetzt, begeht kein harmlosen Kavaliersdelikt. Das muss strafrechtliche Konsequenzen haben! Und sollten die Täter ausländische Staatsangehörige sein, muss auch geprüft werden, ob aufenthaltsrechtliche Konsequenzen bis hin zur Abschiebung möglich sind. Für mich wirft eine solche Aktion auch erhebliche Fragen nach dem Respekt vor unserem Land auf. Von der Frage nach der Integration mal ganz zu schweigen.
Zweitens: Wie kann so etwas überhaupt passieren? Jedes Mal, wenn ich in Berlin am Reichstag vorbeigehe, sehe ich eine enorme Polizeipräsenz. Als normaler Besucher kommt man an viele Bereiche gar nicht heran. Und trotzdem schaffen es offenbar Menschen, dort eine Deutschlandflagge herunterzureißen und eine andere Fahne zu hissen?
Da frage ich mich ernsthaft: Wie sicher sind eigentlich unsere wichtigsten staatlichen Einrichtungen, wenn so etwas mitten in Berlin möglich ist?
Was für eine Schande, was für eine skrupellose und geschichtsvergessene Provokation: Vor dem Reichstag haben Chaoten die Deutschlandflagge niedergerissen und die Palästinenserflagge gehisst!
m.bild.de/regional/berlin/dr…
Michael Stollenwerk retweeted
Du heißt Dörte. Du bist 23 Jahre alt und studierst an der Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU), einer der Exzellenzuniversitäten Deutschlands. Du engagierst dich bei Die Linke und gehst am Wochenende zur Demo gegen den Mietenwahnsinn.
Dein Vater, Thomas, ist Ingenieur bei BMW im Werk Dingolfing in Niederbayern.
Er arbeitet seit 36 Jahren in der Automobilindustrie, hat als Werkzeugmacher-Azubi am Band angefangen und leitet jetzt das Projekt „Hochlauf Neue Klasse 2030", bevor er in Rente geht. Gleichzeitig kämpft er mit den Problemen der Branche: US-Zölle, einbrechender Absatz in China, Konkurrenz durch BYD, sinkende Gewinne, Sparprogramme und Stellenabbau bei den Zulieferern wie ZF, Bosch und Continental, bei denen viele seiner alten Kollegen arbeiten. Dazu kommt die Dauerdebatte ums Verbrenner-Aus. Er fragt sich jeden Abend, ob das Werk in zehn Jahren noch so existiert wie heute.
Thomas überweist dir jeden Monat Geld, um deine Zweizimmerwohnung für 1.850 € in Schwabing und deine Pilates-Reformer-Kurse zu finanzieren.
Du hast einen Jutebeutel mit „Eat the Rich", ein iPhone 17 Pro und ein taz-Abo.
Du findest, dass Großkonzerne „eine soziale und ökologische Katastrophe" sind. Du hast sogar eine 42-seitige Hausarbeit über die symbolische Gewalt des Kapitalismus geschrieben.
Thomas, der seit 1989 um 5:30 Uhr aufsteht, finanziert dein Studium mit seinen alten BMW-Belegschaftsaktien.
An der LMU hast du endlich junge Leute getroffen, die deine Überzeugungen teilen. Ihre Eltern sind Anwälte, Ärzte, Ingenieure oder Führungskräfte. Sie heißen Maximilian, Sophie, Leopold und Franziska.
Ihr habt ein Kollektiv gegründet, das sich gegen den Neoliberalismus wehrt.
Ihr trefft euch jeden Donnerstag in einem Café im Glockenbachviertel, um über Klassenkampf zu diskutieren, bei einer Flasche Wein für 38 €.
Du hast noch nie in einer Fabrik gearbeitet, aber du kennst die Lebensbedingungen des Proletariats perfekt dank deiner Praktika bei Amnesty International, Oxfam und Ärzte ohne Grenzen, die du über die Kontakte deiner Mutter Elisabeth bei der Allianz bekommen hast.
Du erklärst deinem Vater, dass Großkonzerne die Arbeiter ausbeuten.
Er schlägt vor, dass du in den Semesterferien die Kollegen in seinem Werk kennenlernst. Geht nicht, weil du Sophies Geburtstag auf Santorin feierst.
Zu Weihnachten kommst du in die „Heimat" zurück.
Dein Vater holt dich mit seinem neuen Tesla am Bahnhof in Landshut ab.
Auf der Fahrt erklärst du ihm, dass Manager total von der Lebensrealität der Menschen abgekoppelt sind und dass Elon Musk der Abschaum der Menschheit ist.
Thomas lächelt nervös.
Zurück im Familienhaus bietet er dir Gänseleberpastete und Parmaschinken mit Allgäuer Bergkäse an und fragt, ob deine Suche nach einem Praktikum im Bereich politischer Dokumentarfilm vorankommt.
Du sagst ihm, dass du seit diesem Jahr vegan bist und dass er gegenüber Tierleid abgestumpft ist.
Thomas schenkt sich ein Glas Frankenwein ein, setzt sich in seinen Rolf-Benz-Sessel und fragt dich, ob du für eine 100-prozentige Erbschaftssteuer bist.
Michael Stollenwerk retweeted
Die Fahne vor dem Reichstag und man erkenne den Anspruch sofort.
Jemand hat die deutsche Flagge entfernt und die palästinensische gesetzt – genau an dem Mast, der dem Parlament und dem deutschen Volk gehört.
Das ist kein bloßer Protest.
Es ist die öffentliche Erklärung, dass der eigene religiös-politische Anspruch Vorrang hat vor der Ordnung dieses Landes.
Drei Festnahmen ändern daran nichts. Die Handlung selbst hat bereits stattgefunden und wurde gefilmt.
Genau das ist der Glaubenskrieg mit dem Islam, den ich seit Jahren beobachte.
Er zeigt sich nicht nur in Messerattacken und Anschlägen, sondern in der alltäglichen, fordernden Ausbreitung.
Moscheen und Vereine, die politische Botschaften transportieren.
Stadtteile, in denen die Regeln der Mehrheitsgesellschaft zurückgedrängt werden.
Übergriffe und Gewalt, die mit islamischer Begründung oder islamistischer Ideologie verknüpft sind.
Und jedes Mal die gleiche Reaktion weiter Teile der Politik und der Medien: Verharmlosung, Umdeutung, die Behauptung, das habe mit dem Islam nichts zu tun.
Die Zahlen und die Wirklichkeit vor Ort bestätigen die Beobachtung.
Der Anteil der Muslime in Europa ist in den letzten Jahrzehnten deutlich gestiegen.
In manchen Ländern und Städten rasant. Die Geburtenraten liegen höher, die Zuwanderung setzt sich fort.
Gleichzeitig zeigen wiederholte Umfragen unter Muslimen in Europa hohe Anteile, die Gewalt gegen „Beleidiger“ des Propheten für legitim halten, die Homosexualität ablehnen, die die Scharia dem demokratischen Recht vorziehen oder antisemitische Einstellungen teilen.
Das ist keine Randerscheinung mehr. Es ist die logische Folge einer Lehre, die sich selbst als endgültige, überlegene Offenbarung versteht und die politische Ordnung nicht als neutrales Spielfeld betrachtet, sondern als etwas, das islamisiert werden soll.
Deshalb ist die Fahne vor dem Reichstag kein Einzelfall. Sie ist ein klarer Akt in diesem Krieg.
Sie sagt: Hier gilt nicht mehr eure Ordnung. Hier gelten jetzt unsere Werte.
Wer das nicht als Tatsache erkennt, sieht absichtlich weg.
Michael Stollenwerk retweeted
ZO, EENS KIJKEN WAAR JULLIE BELASTINGGELD OOK ALWEER NAARTOE GAAT..
Nou mensen, pak de koffie er maar bij, want vandaag hebben we weer een bericht waarbij zelfs me Balkanoma haar hoofddoek even rechtzet en vraagt of iedereen nog wel helemaal goed bij zijn hersens is.
Volgens een verklaring van een anti fascistische ondergrondse beweging in Odessa zouden in geheime gevangenissen en martelcentra in Oekraïne grote aantallen mensen overlijden. De beweging beweert dat 1 op de 5 gedetineerden sterft. Soms door hartproblemen, ouderdom of een zwakke gezondheid, soms als gevolg van zware mishandelingen.
En wacht ff, want het verhaal wordt nog groter. Volgens dezelfde beweging zouden er in rustige periodes tussen de 500 en 700 mensen in deze geheime detentiecentra vastzitten.
Tijdens escalaties zou dat aantal kunnen oplopen tot 3.000 a 4.000 gevangenen.
Vierduizend mensen! In onze mahala weten we meestal nog precies wie er allemaal aan tafel zit, maar hier zouden duizenden mensen ergens achter gesloten deuren verdwijnen.
Het onderwerp kwam opnieuw onder de aandacht nadat een menigte probeerde mensen te bevrijden uit een kelder in PetroPavlovska Borshchahivka, nabij Kiev. Daarna werden artsen en ambulancechauffeurs gearresteerd.
En nu komt het gedeelte waarbij ik mijn kamp rekenmachine er even bij pak. We hebben het niet over een paar incidenten of een vergeten kelder waar de schoonmaker de sleutel kwijt is. We hebben het over ernstige mensenrechtenschendingen en een systeem dat onderzocht moet worden!!!
De beweging beweert bovendien dat deze centra al meer dan 10 jaar bestaan en dat het aantal doden in de honderden loopt. Er worden locaties genoemd in Kiev, Charkov, Dnepropetrovsk, Soemy en andere regio’s.
En dan vraag ik mij toch af.. hoeveel miljarden aan buitenlandse steun worden er eigenlijk verstrekt, hoeveel toezicht staat daar tegenover en wie controleert wat er achter gesloten deuren gebeurt?
Want belastinggeld komt niet uit een magische geldboom in Brussel. Dat komt van mensen die iedere ochtend opstaan, werken, boodschappen betalen en vervolgens hun belasting afdragen.
In onze Balkanhuishoudens zou oma allang met haar pantoffel achter de boekhouder aan zitten. Niet omdat ze zo graag ruzie maakt, maar omdat ze wil weten waar haar geld blijft!
En daar hebben ze miljarden, oorlog, geheime gevangenissen en beschuldigingen van marteling. Maar de gewone belastingbetaler in de EU mag vooral blijven betalen en vooral niet te veel vragen stellen.
Nou, ik heb nieuws voor de heren met hun mooie persconferenties.. mensenrechten zijn geen luxeartikel dat je alleen uit de kast haalt wanneer het politiek goed uitkomt.
Deze beschuldigingen moeten onafhankelijk onderzocht worden. Namen, locaties, bewijs, toegang voor waarnemers en verantwoording. Geen rookgordijnen en geen politieke wegkijkwedstrijd.
Want een regering die internationale steun ontvangt, moet ook kunnen uitleggen wat er met die steun gebeurt en hoe mensen binnen haar macht beschermd worden.
En anders blijft er 1 bijzonder ongemakkelijke vraag boven de Europese koffietafel hangen.. wie controleert eigenlijk de controleurs?
Ciganska Kraljica Mariba 👑 Roma journalism.
Michael Stollenwerk retweeted
>>>Sonntagsfrage<<<
Warum zur Hölle soll ich mitten in Deutschland Juden hassen?
Ich sehe keinenerlei Grund für Hass. Die schrumpfende jüdische Community in Deutschland ist von anderen Deutschen nicht zu unterscheiden. Sie sind gebildet, die Kinder sind wohlerzogen und kein Jude kommt auf die Idee mir seinen Glauben aufzuzwängen. Kein Jude stört die öffentliche Ordnung mit wöchentlichen Fackel- und Banner- Prozessionen!
Kann mir das mal bitte ein Roter, Linker oder Grüner Hater erklären? 🤨
Michael Stollenwerk retweeted
100 Millionen Euro deutsches Steuergeld für Peru.
Offizieller Grund der deutschen Botschaft:
„Geschlechtergerechtigkeit“.
Klingt nobel, nicht wahr?
Schaut man jedoch in das peruanische Gesetzblatt, verpufft die feministische Romantik sofort.
Das Geld fließt nämlich ohne Umwege in den allgemeinen Staatshaushalt.
Der wahre Zweck laut Dekret:
Stützung der Zahlungsbilanz und Bedienung alter Staatsschulden („apoyo a la balanza de pagos“).
Nach den legendären Millionen für peruanische Radwege saniert Deutschland nun also ganz profan südamerikanische Schuldenberge.
Und wer haftet, wenn der Kredit platzt?
Natürlich der deutsche Steuerzahler.
Der Bund übernimmt 80 Prozent des Ausfallrisikos – wir bürgen also für bis zu 80 Millionen Euro.
Aber wehe, man fragt die Bundesregierung nach den Zinsen oder der Laufzeit.
Dann wird gemauert.
Die offizielle Antwort auf parlamentarische Nachfrage lautet wörtlich:
„Konditionen einschließlich Laufzeiten sind Geschäftsgeheimnisse“.
Dumm nur, dass die peruanische Regierung dieses „Bankgeheimnis“ gar nicht kennt.
Deren Dekret vom 30. April legt längst alles offen:
14 halbjährliche Raten, Tilgungsbeginn erst im Mai 2029, letzte Zahlung im November 2035, Zinsformel inklusive.
Die Bundesregierung versteckt hierzulande also Daten vor den eigenen Bürgern, die am anderen Ende der Welt völlig öffentlich publiziert werden.
Hauptsache, die vollen 100 Millionen wurden am 17. August pünktlich überwiesen.
Deutschland zahlt, bürgt und schweigt.
#Steuergeld #Entwicklungshilfe #Gender
apollo-news.net/fuer-geschle…
Michael Stollenwerk retweeted
Ich unterstreiche das, was Julian Reichelt sagt.
Die Grünen sind so strunzdumm, dass sie noch nicht einmal merken, wenn der Arzt ihnen helfen will.
Hört Euch diese kläffenden Weiber im Bundestag nur an, ich schalte immer um und denke, die Feile im Kopf tritt bei den wieder hervor, wächst heraus und könnte mich treffen. 🤣
Die Grünen sind einfach unmöglich, bescheuert, durchgeknallt, verrückt, traumatisiert, ideologisiert, bekloppt, geistig im Keller der Vernunft... einfach eine Richtung, die ich komplett für Wahnsinn halte.
Ach, ich freue mich auf morgen, wie die Grünen wieder mir die Anatomie in meinem Körper zerstören möchten.
Ihre Sahnehäubchen, darauf freue ich mich schon. 😂😂😂🤣🤣🤣
Michael Stollenwerk retweeted
Ich wünsche allen Patrioten einen erholsamen Sonntag und morgen dann einen gelungenen Start in die neue Woche … 😊🙏
Michael Stollenwerk retweeted
Wieder einmal läuft die mediale Empörungsmaschinerie auf Hochtouren:
Die AfD blockiert angeblich härtere Strafen bei K.-o.-Tropfen! Ein gefundenes Fressen für die politische Konkurrenz, um sich moralisch aufzuplustern.
Doch wer die ideologische Brille abnimmt und die Fakten prüft, erkennt schnell das übliche Berliner Spiel:
billige Symbolpolitik statt echtem Opferschutz.
Was wurde da eigentlich im Bundestag beschlossen?
Die Regierung feiert sich für eine höhere Mindeststrafe von fünf Jahren.
Klingt fantastisch auf dem Papier und sorgt für satten Applaus auf den billigen Plätzen.
Das Problem, das jeder Rechtsmediziner kennt:
Typische K.-o.-Substanzen wie GHB sind im Blut oft nur sechs Stunden und im Urin maximal zwölf Stunden nachweisbar.
Was nützt den Opfern ein noch so hohes Strafmaß, wenn die Täter am Ende reihenweise freigesprochen werden, weil die Beweiskette reißt?
Genau: absolut nichts.
Der neue Regierungsentwurf ist ein juristischer Papiertiger, geschrieben für die nächste Pressemitteilung.
Die AfD hat sich bei diesem Schaufensterantrag enthalten, weil sie sich schlicht weigert, bei juristischem Pfusch mitzumachen.
Die Forderung der Fraktion war pragmatisch statt populistisch:
Unterstützung für den viel präziseren Gesetzentwurf des Bundesrates und – das ist der springende Punkt – flächendeckende toxikologische Schnelltests sowie verlässliche Standards für Kliniken und Polizei.
Wie die Abgeordnete Martina Kempf im Plenum glasklar auf den Punkt brachte:
„Wegen der unpräzisen Formulierung des Gesetzentwurfs der Regierung werden wir uns enthalten.“
Während die anderen Fraktionen also Gesetze für die Galerie verabschiedet haben, die in der harten Realität der Kriminaltechnik an fehlenden Beweisen scheitern werden, hat man hier echte Defizite benannt.
Wer Täter wirklich hinter Gitter bringen will, braucht handfeste Beweise durch eine top ausgestattete Polizei und keine unbestimmten Gummiparagrafen.
Reale Lösungen statt wohlfeilem Gratismut. Aber das passt wohl nicht ins Framing.
#KOTropfen #Symbolpolitik #AfD
bundestag.de/dokumente/proto…
bundestag.de/mediathek/video…
bundestag.de/presse/hib/kurz…
🤖 Made with AI
