Die verheerende Explosion in einer Völklinger Unterführung (#Saarbrücken) vom April dieses Jahres gibt den Ermittlern weiter Rätsel auf. Inzwischen ist aber offenbar klar, welcher #Sprengstoff die tödliche Detonation ausgelöst hatte | #TATP
t1p.de/qgjua
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Mit einem gestohlenen Linienbus war ein 22-Jähriger hunderte Kilometer durch Deutschland gerast – angeblich, um eine busbegeisterte Bekannte zu beeindrucken. Nun hat das Landgericht Stuttgart ihn freigesprochen. faz.net/aktuell/gesellschaft…
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Keine Neuauszählung der Bundestagswahl: Karlsruhe verwirft BSW-Beschwerde. Wagenknecht, De Masi und Mohamed Ali greifen das Verfassungsgericht an. berliner-zeitung.de/article/…
Die #Pflegereform befindet sich noch in der parlamentarischen Abstimmung, sie soll aber zum 1. Januar 2027 in Kraft treten | Im #Saarland ist die Zahl der Anträge auf einen neuen oder höheren #Pflegegrad deutlich gestiegen
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HTW #Saar mit eigenem #Promotionsrecht | Die Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) hat das neue Promotionszentrum Co-Trans eröffnet | Damit kann die Hochschule Nachwuchsforschenden eigenständig einen #Doktorgrad verleihen
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Die Saarbrücker Tafel öffnet ab dieser Woche auch jeden Samstag | Die Tafel ist künftig samstags von 12.00 bis 14.00 Uhr geöffnet, montags bis freitags von 14.00 bis 16.00 Uhr | #Saarbrücken #SaarbrückerTafel #Bedürftige
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Mit einer Neuauszählung der Bundestagswahl hätte das BSW es noch ins Parlament schaffen können. Doch ein Urteil aus Karlsruhe setzt diesen Träumen ein Ende. Der auch in mehreren Bundesländern schwächelnden Partei wird weiterhin bundesweite Aufmerksamkei... n-tv.de/politik/BSW-Politike…
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Offenbar fühlen sich die Richter des Bundesverfassungsgerichts den Parteien, die sie nominiert haben, mehr verpflichtet als der Verfassung und der Demokratie. Warum die Ablehnung der Wahlprüfungsbeschwerde des BSW ein klares Fehlurteil ist – mein Interview mit WELT TV.
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Wie großzügig! 🤡 Es sagt wirklich alles über diese Regierung aus, dass sie monatelang darüber diskutiert hat, ob man einen Bürger um rund 35€ pro Jahr, also rund 3€ pro Monat, "entlasten" kann.
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Karlsruhe schafft faktisch die Wahlprüfung ab und macht die gestohlene Wahl möglich. Bei knappen Ergebnissen und klaren Unregelmäßigkeiten gibt es künftig keinen wirksamen Rechtsweg mehr. Das ist kein Schutz der Verfassung, sondern eine schwere Schädigung der Rechtsstaatlichkeit – und des Vertrauens in freie Wahlen.
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Jetzt ist es amtlich: Deutschland hat die Wahlprüfung einer Bananenrepublik – mit höchstrichterlicher Billigung. Nach diesem Urteil aus Karlsruhe hat in Zukunft keine Partei mehr eine echte Chance, bei knappen Ergebnissen und offenkundigen Unregelmäßigkeiten eine Überprüfung zu erreichen. Damit wäre künftig auch echte Wahlfälschung möglich, ohne dass die betroffene Partei sich dagegen wehren könnte. Das ist die Tragweite dieses Fehlurteils. Es hütet nicht die Verfassung, sondern schadet der Demokratie und zerstört endgültig das schon seit der Coronazeit massiv erschütterte Vertrauen in den Rechtsstaat. Die Richter des Bundesverfassungsgerichts wurden von Parteien ins Amt gebracht, deren Macht und Mandate sie mit diesem Urteil sichern.
#BSW scheitert mit Beschwerde zur Bundestagswahl beim #Bundesverfassungsgericht | BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht "jetzt ist es amtlich: Deutschland hat die Wahlprüfung einer #Bananenrepublik - mit höchstrichterlicher Billigung"
t1p.de/axrv4
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#Saarbahn | derzeit ist über die streikbedingten #Ausfälle hinaus mit Einschränkungen bei der S1 wegen außergewöhnlich hohem #Krankenstand zu rechnen
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Der Trierer #Bischof Ackermann hat die Pläne für ein #Rückkehrzentrum in #Ruanda kritisiert | menschenwürdige Aufnahme in Ruanda wegen der prekären Lage für Geflüchtete und der schwierigen Menschenrechtslage in dem afrikanischen Land praktisch nicht möglich
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Ein neues Online-Portal #Saarland soll den #Kommunen den Zugang zu Fördermitteln aus dem Sondervermögen des Bundes erleichtern | #Fördermittel
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Das Bundesverfassungsgericht entscheidet diese Woche über die Wahlprüfungsbeschwerde des BSW. Zieht es in den Bundestag ein, verliert Merz die Mehrheit. berliner-zeitung.de/article/…
Die #Protestbewegung in #Frankreich setzt sich fort: Am Dienstag gingen erneut landesweit Zehntausende auf die Straße, um ihren Forderungen nach höheren Gehältern und besseren Bildungsbedingungen Nachdruck zu verleihen | #Gehaltserhöhung
t1p.de/7eowx
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Ein #Sturmtief hat im #Saarland und in Rheinland-Pfalz Schäden angerichtet | An mehreren Stellen kam es zu Sperrungen und Einsätzen für die Feuerwehr | #RheinlandPfalz
t1p.de/uihpz
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#Postsendungen aus dem #Saarland ziert ab sofort ein #Nikolausstempel | Der Stempel bleibe bis zum 31.Dezember im Einsatz
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