investigative Recherche und Texte für @fragdenstaat | auch freie Journalistin | Kriminologin | war @vice_de @diezeit @nannenschule | 📸 M. Rohweder
Hamburg | Berlin
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Sabrina Winter | @winter-s.bsky.social retweeted
Kein Fenster, kein richtiges Bett, ein Auslass im Boden als Toilette. In „besonders gesicherte Hafträume“ sollen Gefangene nur in Ausnahmefällen. Die Realität sieht anders aus. @_S_Winter & @Stukenberg haben erstmals Daten aus ganz Deutschland analysiert.
deutschlandfunkkultur.de/ums…
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Seit 6 Jahren sitzt ein Patient im Krankenhaus des Maßregelvollzugs Berlin in Isolationshaft. Das hatten Recherchen von @tazgezwitscher und @fragdenstaat ergeben. Nach einer Klage von @fragdenstaat hat der Senat das nun bestätigt
Mehr hier @tazgezwitscher
taz.de/Personalmangel-und-Ue…
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Was leere Papierkörbe, abgelaufener Minztee und viele, viele Wildschweine mit dem Ganzen zu tun haben, erfährst du auf fragdenstaat.de/sachsenwald?… oder im @zdfmagazin
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2/
Eine andere Person soll im Maßregelvollzug seit mindestens 3 Jahren von anderen Patient:innen isoliert leben müssen. Der Gesundheitssenat, die Aufsichtsbehörde, beantwortet unsere Presseanfrage dazu nicht. Dagegen klagen wir!
fragdenstaat.de/dokumente/24…
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3/
Dass diese jahrelange Isolation stattfindet bestätigt auch der ehemalige Chefarzt des Maßregelvollzugs. Heute spricht er in der Berlin-Ausgabe von @tazgezwitscher darüber.
taz.de/Ex-Chefarzt-ueber-Mas…
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4/
In unserer Recherche veröffentlichen wir neue Protokolle. In ihnen sind Fotos, die zeigen, wie es im Berliner Maßregelvollzug aussieht: aufgebrochene Decken, überschwemmte Bäder. „Hygienisch katastrophaler Zustand“, steht in dem Dokument aus März 2024. fragdenstaat.de/anfrage/doku…
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Es gibt wieder FragDenStaat-Merch!
Schaut jetzt in unserem neuen Shop vorbei und sichert euch ein T-Shirt! Nur solange der Vorrat reicht. Mit jedem Kauf unterstützt ihr unsere Arbeit!
fragdenstaat.de/shop/
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Der Berliner Maßregelvollzug ist schwer überlastet. Dort untergebrachte psychisch kranke Straftäter bekommen zu wenige Therapien und zu viele Medikamente. Frust und Aggressionen sind Alltag. @_S_Winter @fragdenstaat und ich haben zusammen recherchiert. Morgen @tazgezwitscher
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Neue Dokumente zeigen die Zustände im Berliner Maßregelvollzug: abgelaufenes Insulin, Schimmel im Handtuch, Kot an der Wand. Wir haben gemeinsam mit @tazgezwitscher @johanna_rt recherchiert und mit dem #IFG Medikamentenlisten, Hygiene- und Prüfberichte befreit.
ALT Screenshot eines Auszugs aus einem offiziellen Hygienebericht: Raum Nr 24 - Dienstzimmer: Eswurden abgelaufenes Insulin und BTM vorgefunden und diese zur Entsorgung dem Mitarbeiter übergeben. Raum Nr 34 - Patientenzimmer: Die aufgeplatzte Badezimmertür ist instand zu setzen. Der stark verschmutzte Ablauf der Dusche und die mit Schimmel befallenden Fliesen, sowie das Ablufttellerventil sind zu reinigen. Raum Nr. 26- lsolationsraum: Das Fenster im lsolationsroum ist rousgebrochen, dieses ist zu reparieren oder durch ein neues Fenster zu ersetzen. Die brüchige Decke ist zu reparieren. Der stark verschmutzte Raum ist umgehend einer Grundreinigung zu unterziehen. Raum Nr. 36 - Patientenzimmer: Die abgeplatzte Tür ist instandzusetzen. Die schimmelnden und brüchigen Silikonfugen sind zu erneuen. Die stark verschimmelte Dusche, das Ablufttellerventil und der verschmutzte Heizkörper sind zu reinigen.
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Undercover-Reporter:innen von uns und @ZDF haben viele Monate im Regierungsviertel recherchiert - als vermeintliche Lobbyist:innen. Abgeordnete taten uns Gefallen, prominente Ex-Politiker stellten Zugang zur Regierung in Aussicht. #LobbyismusExperiment 🧵
abgeordnetenwatch.de/recherc….
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Wer das Panel „Was dürfen Journalist*innen“ nachschauen möchte, auf dem @arnesemsrott (@fragdenstaat), @_blueck (@freiheitsrechte), Nicola Bier (@ReporterOG) und @paper_trail_m|s @b_obermayer diskutiert haben, moderiert von @_S_Winter, hier entlang: youtube.com/live/JDc20eRzjuY…
#NR24
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Frankfurter Polizist*innen hatten sich hunderte rechtsextreme und menschenverachtende Nachrichten geschickt – vor Gericht müssen sie deshalb nicht.
Ihr wollt euch selbst ein Bild machen?
Nach einem Beschluss des OLG Frankfurt/M. steht fest: Im Fall des #Itiotentreff|s und weiterer rechtsextremer #Polizei-#Chat-Gruppen wird es keinen Strafprozess geben. Warum das Gericht die Hetze und NS-Verharmlosung für straflos hält, berichtet @mapk44:
buff.ly/3W4OQw7
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Der "Itiotentreff"-Chat war nicht strafbar.
Das Oberlandesgericht sagt aber auch: Ihr müsst was tun, Polizei. ordentliche-gerichtsbarkeit.…
Im heutigen #zdfmagazin geht's um 5 Polizist:innen, denen vorgeworfen wird, über 100 Straftaten begangen zu haben.
Die Polizei Frankfurt kann diese Polizist:innen seit 5 Jahren rauswerfen, macht es aber nicht. #humorpolizei zdf.de/comedy/zdf-magazin-ro…
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Das Bildungsministerium antwortete auf unsere IFG-Anfrage zur Fördermittelaffäre zu spät. Grund: Es konnte uns das 33 MB große PDF nicht per Mail zuschicken.
Im Bundestag behauptete Ministerin Stark-Watzinger gestern, das läge an unserem Server. Das ist falsch! 3 Digital-Tipps:
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Erfolg für @RDL_Aktuell und die #Pressefreiheit! In seinem heutigen Urteil stellt das Landgericht Karlsruhe fest: Das Setzen eines Links in der Berichterstattung ist von der Pressefreiheit geschützt und stellt keine Unterstützung einer verbotenen Organisation dar.
ALT David Werdermann, Jurist bei der GFF: "Das Urteil ist nicht nur für Radio Dreyeckland ein großer Erfolg, sondern für den Online-Journalismus und die freie Presse insgesamt. Das Landgericht Karlsruhe stellt klar, dass das Setzen eines Links von der Pressefreiheit geschützt ist. Auch eine kritische Berichterstattung über Vereinsverbote ist nicht strafbar. Eines muss aber auch gesagt werden: Dieses Strafverfahren hätte nie eingeleitet werden dürfen!"
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🚨 Du studierst Jura und willst dich für Transparenz und Informationsfreiheit einsetzen? 🏋🏽♀️
🔎 Wir suchen ab sofort Unterstützung für unser Legal-Team!
Mindestens 3. Semester – 10-22Std. – Bewerbungsfrist: 2. Juni 2024
Weitere Infos findest Du hier:
fragdenstaat.de/blog/2024/05…
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3,4 Milliarden Euro kostete der Tankrabatt die Staatskasse. Von Anfang an war im Finanzministerium klar: Es kann nicht sicherstellen, dass der Steuernachlass nicht in den Kassen der Ölkonzerne versackt. Andere Ministerien und Expert*innen warnten. Der Tankrabatt kam trotzdem.
ALT Screenshot Unterlagen aus dem Finanzministerium
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Zum Schluss noch ein Sieg für die Pressefreiheit: Zwei FPÖ-Politiker hatten sich gegen unsere Bezeichnung als "Fake-Wahlbeobachter" gewehrt. Jetzt wurde auch das letzte Verfahren endgültig zu unseren Gunsten entschieden. derstandard.at/story/3000000…
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Wir ziehen gegen den Verfassungsschutz Sachsen vor Gericht!
Sind 1321 Menschen, die im umstrittenen Leipziger Polizeikessel gelandet sind, nun auch in der Datenbank der deutschen Geheimdienste gespeichert?
Wir fordern, dass der Verfassungsschutz uns diese Frage beantworten muss.
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Wenn ihr in Führungspositionen in dieser deutschen Medienlandschaft arbeitet, rate ich euch eins: Seid schnell. Stellt diese Menschen ein, bevor es andere tun. Lobpreisungen, Anekdoten und alles Weitere lest ihr dann in unserer letzten Sonderausgabe: The Final Issue.