Denkmalstift

"Fun" Fact: Bei der Schweinehaltung in Deutschland existieren schon lange gesetzliche CO2-Obergrenzen (3000 ppm). Für Kinder gibt es so etwas nicht. Ist Ihre Gesundheit dem Gesetzgeber weniger wichtig als die von Tieren? 7/

Varta war eigentlich auf dem Weg nach ganz oben. Als 2019 öffentlich wird, dass der deutsche Batteriehersteller Knopfzellen für die Airpods von Apple produziert, schießt der Aktienkurs komplett durch die Decke. In Bayern eröffnet Varta eine neue ... faz.net/aktuell/wirtschaft/w…

Der Autozulieferer Bosch kündigt ein weiteres Sparprogramm an. Nun trifft es die Entwicklung von Bremssystemen in Abstatt. Damit summiert sich der konzernweite Stellenabbau auf mehr als 30.000 Arbeitsplätze. faz.net/aktuell/wirtschaft/u…

Gürtel enger schnallen – Unionsfraktionschef Frei stimmt Bürger auf Einsparungen ein to.welt.de/ftuMg6k

EU-Kommission genehmigt chinesische Übernahme von MediaMarktSaturn unter Auflagen to.welt.de/eubA7t2

Wenn die Angst mitregiert: Was Elif Eralps gestrichene Antwort über Berlin verrät und warum der SPIEGEL das veröffentlichen durfte Wer Regierende Bürgermeisterin von Berlin werden will, muss sagen können, wovor sie sich fürchtet. Elif #Eralp wollte nicht, dass ihre Antwort zu Ibrahim Ibrahim erscheint, einem Mann, den der SPIEGEL dem Umfeld der Hamas zurechnet. In ihren internen Notizen steht laut SPIEGEL, warum: Sie und ihr Mann hätten Angst vor diesen Leuten. Der #SPIEGEL hat ihre Angst trotzdem öffentlich gemacht. Er hat damit weder die Absprache mit ihr gebrochen noch rechtswidrig in ihr Persönlichkeitsrecht eingegriffen. Er hat getan, wofür es die Presse gibt. Wie der SPIEGEL die Ängste von Elif Eralp offengelegt hat, warum er das rechtlich durfte und warum der Fall über Berlin hinausweist: Was geschah Am Montag führen zwei SPIEGEL-Redakteure ein Interview mit Elif Eralp. Sie ist Spitzenkandidatin der Linken in Berlin und sondiert über eine rot-grün-rote Landesregierung. Verabredet ist, was bei Interviews üblich ist: Es erscheint nur in der Fassung, die Eralp nachträglich freigibt. Der @derspiegel fragt nach Antisemitismus in der Linken. Eralp antwortet laut SPIEGEL: Das ganze Ausmaß des Problems sei ihr nicht bewusst gewesen. Sie habe gewusst, dass sich viele Parteifreunde in Neukölln beim Thema Palästina engagierten. Sie habe aber nicht gedacht, dass es im Wahlkampf auf einzelnen Veranstaltungen zu Grenzüberschreitungen kommen könne. Der SPIEGEL hakt nach und fragt, ob sie damit Ibrahim Ibrahim meine. Ibrahim hat laut SPIEGEL den Chefplaner des Hamas-Überfalls vom 7. Oktober 2023 als „Märtyrerhelden“ bezeichnet. Er war am Wahlabend auf der Linken-Party in Neukölln. Eralps Antwort auf diese Frage lautete dem SPIEGEL zufolge: Ja. Ibrahim ist laut SPIEGEL eine führende Figur des Vereinigten Palästinensischen Nationalkomitees. Nach dem Berliner Verfassungsschutz arbeiten unter dieser Bezeichnung Anhänger der Hamas und der PFLP eng zusammen. Ibrahim weist den Vorwurf der Terrorunterstützung zurück. Hinweise auf Gewalt oder Anschlagsplanungen durch ihn gibt es laut SPIEGEL nicht. Am Dienstag schickt der SPIEGEL die Schriftfassung des Interviews an Eralps Sprecher. Am Mittwochmorgen um 9.46 Uhr kommt die Datei zurück. Es gibt zwei Auffälligkeiten: Erstens: Eralp hat nicht nur Antworten angepasst. Sie hat eine ganze Frage samt Antwort gestrichen, die zu Ibrahim. Das ist unüblich. Interviewte dürfen ihre eigenen Antworten ändern, nicht die Fragen der Journalisten. Zweitens: Die Datei enthält Kommentare und Anmerkungen aus Eralps Büro, von ihrem Sprecher und der Landesvorsitzenden. Sie waren offenkundig nicht für den SPIEGEL bestimmt. Eralp schreibt laut SPIEGEL, sie und ihr Mann hätten Angst vor diesen Leuten. Sie könne sich und ihre Familie nicht für den SPIEGEL in Gefahr bringen. Sie verweist auf die frühere Empfehlung des Landeskriminalamts, nie konkrete Namen zu nennen. Am Mittwochnachmittag teilt ihr Sprecher mit: Eralp sei seit Monaten täglich Beleidigungen und Drohungen ausgesetzt. Die Sicherheitsbehörden rieten, politische Probleme nicht an einzelnen Personen festzumachen. Er bittet den SPIEGEL, ihre Sicherheitsinteressen zu berücksichtigen. Am Donnerstag erscheint die Titelgeschichte. Der SPIEGEL gibt die gestrichene Antwort des Interviews nicht wörtlich wieder, sondern sinngemäß. Die internen Anmerkungen Eralps zitiert er wörtlich, darunter ihre Wiedergabe einer Äußerung ihres Sprechers. Eigene Kommentare des Sprechers und der Landesvorsitzenden gibt er nicht wieder. Seine Begründung: Es gab Gründe gegen eine Veröffentlichung, vor allem Eralps Sicherheit. Die politische Tragweite wiege aber schwerer. Warum der SPIEGEL rechtlich richtig lag Durfte der SPIEGEL die nicht freigegebene Antwort und Eralps interne Anmerkungen überhaupt ohne ihre Freigabe veröffentlichen? Die Vereinbarung, ein Interview nur in freigegebener Form zu veröffentlichen, bindet. Das OLG Köln hat in einem vergleichbaren Kontext, den Kohl-Protokollen, eine stillschweigende Verschwiegenheitspflicht bejaht. Die entscheidende Frage ist aber, was die Abrede regelt. Sie regelt, in welcher Form das Interview erscheint. Sie regelt nicht, ob die Presse über den Streit um die Freigabe berichten darf. Der SPIEGEL hat den nicht freigegebenen Wortlaut nicht abgedruckt, sondern umschrieben. Die Frage nach Ibrahim stammt zudem vom SPIEGEL selbst. Wer sinngemäß wiedergibt, greift nach der Rechtsprechung des BGH unter dem Aspekt des Bestimmungsrechts nicht in das Recht ein, über die Veröffentlichung der eigenen Äußerung zu bestimmen. Man kann das spitzfindig nennen. Ich halte es für sauber. Ergebnis: kein Verstoß gegen die Abrede. Und was ist mit dem Persönlichkeitsrecht Eralps? Hier liegt ein Eingriff vor, indem der SPIEGEL ihre nicht autorisierte Antwort und ihre internen Anmerkungen ohne Zustimmung veröffentlicht. Dieser Eingriff wiegt bei den internen Anmerkungen am schwersten, denn der SPIEGEL zitiert sie wörtlich. Auch das geschriebene Wort ist geschützt. Private Aufzeichnungen dürfen grundsätzlich nicht ohne Zustimmung des Verfassers veröffentlicht werden. So hat es der BGH in seiner Tagebuch-Entscheidung festgehalten. Der Eingriff ist aber gerechtfertigt. Drei Gründe tragen die Abwägung: Es geht nicht um Privates, sondern um die Amtseignung einer Politikerin kurz vor der Regierungsbildung. Das Amt der Regierenden Bürgermeisterin umfasst die Richtlinienkompetenz und die Bestellung der Innensenatorin oder des Innensenators. In der Sozialsphäre hat das Informationsinteresse bei Politikern Gewicht. Der BGH hat in derselben Tagebuch-Entscheidung Aufzeichnungen zu politischer Einflussnahme wegen des überragenden öffentlichen Interesses als veröffentlichungsfähig behandelt. Außerdem hat sich der SPIEGEL die Datei nicht rechtswidrig beschafft. Nach Darstellung des SPIEGEL lag das Versehen auf Eralps Seite. Und selbst wenn die Informationen rechtswidrig erlangt wären, wäre ihre Veröffentlichung nach dem BGH nicht per se unzulässig. Am angreifbarsten bleibt der Bezug auf Eralps Familie. Der SPIEGEL benennt das Sicherheitsargument selbst als Gegengrund. Dennoch überwiegt das öffentliche Informationsinteresse an dem Vorgang und der Eingriff ist gerechtfertigt: Denn der Fall dokumentiert, wie stark sich deutsche Politiker unter dem Druck Dritter sehen. Warum der Fall über Berlin hinausweist Der Fall ist mehr als ein Streit um eine Freigabe. Er zeigt ein Problem, das der Staat nicht kleinreden sollte. Eralp hat sich laut ihren eigenen Notizen an einen Rat der Sicherheitsbehörden gehalten. Das ist für sich genommen vernünftig. Genau darin liegt aber auch das Problem. Wenn schon der Rat zur Vorsicht dazu führt, dass eine Spitzenkandidatin einen Namen nicht bestätigt, entsteht eine Schweigespirale. Die Öffentlichkeit erfährt dann nicht mehr, was Politik über extremistische Netzwerke weiß, sagen will und tun wird. Die Bedrohungslage ist real: Bei Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger, erfasst sind alle politisch motivierten Taten, lag Berlin 2024 nach vorläufigen BKA-Zahlen pro Kopf an der Spitze. In absoluten Zahlen waren es 533 Straftaten. Nach dem Berliner Lagebild Clankriminalität zählte die Polizei für 2025 685 Personen dazu, elf Prozent mehr als im Vorjahr. Sie registrierte 952 Straftaten und sieht eine zunehmende Verflechtung mit der legalen Wirtschaft. Die Senatsverwaltung rechnet der Hamas in Berlin rund 200 Personen zu. Dabei geht es auch um Einschüchterung. Sie wirkt leise: bei einer Kandidatin, die einen Namen nicht bestätigen mag. Der SPIEGEL-Bericht gibt Anlass, dies ernst zu nehmen und zu diskutieren. Wenn Amtsträger aus persönlicher Angst nicht mehr wirksam durchgreifen, droht dem Staat der Verlust seiner Durchsetzungsfähigkeit. Dass es in Berlin schon so weit ist, belegt der Fall nicht. Dass er die Frage aufwirft, belegt er sehr wohl. Was daraus folgt Der SPIEGEL hat richtig gehandelt, auf beiden Ebenen. Er hat die Abrede nicht verletzt, und der Eingriff in das Persönlichkeitsrecht war gerechtfertigt. Elif Eralp scheint dem Druck nicht gewachsen und als Regierungschefin mit Richtlinienkompetenz über die Sicherheitspolitik ungeeignet zu sein. Eralp schuldet den Berlinern nun Antworten: Wie hält sie es mit Ibrahim Ibrahim? Wie mit den Kontakten ihrer Partei zu ihm? Wer eine Landesregierung führen will, muss das öffentlich erklären können. Wie will sie trotz einer verbalen Beißhemmung als Regierungschefin Garantin dafür sein, dass gegen Clankriminalität in Berlin wirksam durchgegriffen wird? Quellen: SPIEGEL-Titelgeschichte vom 29.10.2026 spiegel.de/politik/deutschla…; Lagebild Clankriminalität Berlin 2025 (Polizei Berlin) Antwort der Berliner Innenverwaltung zum Personenpotenzial Hamas/PFLP; vorläufige BKA-Zahlen zu Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger 2024. Fundstellen der Entscheidungen OLG Köln zur Verschwiegenheitspflicht (Kohl-Protokolle): Urteil vom 5. Januar 2015, 15 U 149/14 BGH zur sinngemäßen Wiedergabe einer Äußerung: Urteil vom 24. März 2020, VI ZR 496/18, GRUR 2020, 319 BGH zu privaten Aufzeichnungen und politischer Einflussnahme (Tagebuchaufzeichnungen): Urteil vom 20. Juli 2023, VI ZR 727/21, GRUR 2023, 1210 BGH zur Veröffentlichung rechtswidrig erlangter Informationen (Innenminister unter Druck): Urteil vom 4. November 2014, VI ZR 448/13, GRUR 2015, 92

Da steht ein deutscher Konzernchef auf einer Wahlkampfbühne in Georgia, neben Donald Trump, und verkündet ein Vier-Milliarden-Dollar-Werk in den USA. 4.500 neue Jobs, große SUVs für Amerika. Trump präsentiert das Projekt zehn Tage vor den Midterms als Erfolg seiner Zollpolitik. Audi-Chef Döllner bedankt sich für die Unterstützung. Yippiehhhhh. Und daheim? 🫩 Bis 2029 baut Audi in Deutschland bis zu 7.500 Stellen ab. Jetzt will der Konzern sogar den Zukunftspakt mit der Beschäftigungsgarantie neu verhandeln, besonders in Neckarsulm geht die Angst um. Gestrichen werden Weihnachtskonzerte, Firmenläufe und die Förderung einer Jugendchorakademie. Für Ingolstadt und Neckarsulm der Rotstift. Für Trump die große Bühne. Da frage ich mich schon, ob die deutschen Autobauer Europa gerade den Stinkefinger zeigen. Daheim Sparprogramme und Stellenabbau. Und im „Drill, baby, drill“-Land Milliardeninvestitionen in riesige SUVs, um weiter die Luft zu verpesten. Bravo! Natürlich gibt es wirtschaftliche Gründe für ein US-Werk. Audi will näher an seine amerikanischen Kunden und unabhängiger von Handelsrisiken werden. Trumps Zölle erhöhen den Druck, vor Ort zu produzieren. Genau so soll seine Zollpolitik funktionieren. Und jetzt darf Trump den Erfolg auch noch mitten im Wahlkampf vorführen. Und ein deutscher Autobauer-Chef lässt sich einspannen wie Musk, Zuckerburg und Co. Pünktlich zu den Wahlen. 4.500 neue Arbeitsplätze in Georgia. Bis zu 7.500 weniger in Deutschland. Man kann im Übrigen auch ein Werk in Amerika bauen, ohne dafür sabbernd auf Trumps Wahlkampfbühne zu steigen.

On se demande où on a « foiré » en France. La réponse est assez simple, le point de bascule c’est 1981. Pas 2002, pas 2017, pas Macron. 1981. L’arrivée de Mitterrand. Le moment où la France a décidé, en toute lucidité, de se tirer une balle dans le pied en se convainquant que c’était du progrès social. Avant 1981, la France était encore un pays qui produisait, qui exportait, qui avait une industrie, des entreprises qui osaient investir et des gens qui croyaient encore vaguement au travail. Après 1981, on a nationalisé à tour de bras, on a augmenté les impôts comme si l’argent des autres était une ressource infinie, on est passé aux 39 heures, on a baissé l’âge de la retraite, et on a expliqué aux Français que la richesse se créait en redistribuant celle des autres. Résultat ? Capital qui fuit, franc dévalué, inflation, et le fameux « tournant de la rigueur » de 1983 qui n’a jamais vraiment corrigé le cap idéologique de fond. Depuis, on a perfectionné le modèle : État toujours plus gros, charges toujours plus lourdes, culture du droit acquis plutôt que du mérite, école qui a progressivement abandonné l’exigence au nom de l’égalité des chances, et une immigration de plus en plus déconnectée de toute logique d’intégration réelle. On a remplacé « travailler et produire » par « revendiquer et bloquer ». Et aujourd’hui, on s’étonne que la France soit devenue le pays des 35 heures, des grèves perpétuelles, de la dette à 110 %, du chômage des jeunes endémique et d’une classe moyenne qui se fait asphyxier. Le plus beau, c’est la mauvaise foi. Quarante-cinq ans plus tard, on continue de dire que « ce n’est pas la gauche », que « c’est le néolibéralisme », que « c’est l’Europe », que « c’est la mondialisation ». Non. C’est le moment précis où une majorité de Français a choisi de croire qu’on pouvait vivre durablement au-dessus de ses moyens en faisant payer les autres, et que ça s’appellerait « justice sociale ». 1981 n’a pas tout cassé en un jour. Mais c’est là qu’on a choisi le chemin. Et depuis, on court de plus en plus vite au bord du précipice en se demandant pourquoi on n’arrive plus.🤔🤭