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Baustadtrat Xhain/Grüner/Aktivist/Stadtsoziologe/Initiative Stadt Neudenken/ehem. Atelierbeauftragter. Autor von „Wir holen uns die Stadt zurück“ bei Ullstein

Berlin, Deutschland
Joined December 2015
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Ein Porträt das ich erfreulich finde - zudem erstmals dem in Ausarbeitung befindlichen Stiftungsansatz Raum gegeben wird. Allerdings stimmt es nicht, dass ich nicht auch mit Bauen die Wohnungsnot bekämpfen will. tagesspiegel.de/themen/repor…
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Die Verlängerung des "Umwandlungsverbots" durch Bund haben wir alle bejubelt. Aber er erlaubt Umwandlungen beim Dachgeschossausbau. Frage: gilt die Umwandlung nur für das Dachgeschoss oder ganze Häuser - hat @JM_Luczak womöglich ein Trojanisches Pferd eingebaut? @HakanDemirNK
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„Ohne die Ahndung von Verstößen würde das soziale Erhaltungsrecht mehr & mehr ausgehöhlt. Dieses Beispiel zeigt, wie viel Arbeit hinter jedem Fall steckt & warum es notwendig ist, für die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten eine ausreichende Personalausstattung zu haben.“
Illegale Grundrissänderung im Milieuschutzgebiet gestoppt: Bezirk #Xhain setzt Rückbau am Frankfurter Tor durch. Schutz vor Verdrängung bleibt wichtig! 👉 berlin.de/ba-friedrichshain-…
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Wichtige Nachricht für Mieter*innen zum #Vorkaufsrecht: Das OVG Berlin-Brandenburg hat am 25.6.25 die Berufungen gegen die Urteile des VG Berlin zurückgewiesen und damit die Rechtmäßigkeit der Abwendungsvereinbarungen in Berliner Mileuschutzgebieten bestätigt.
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Mehrere Eigentümer, die mit dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abwendungsvereinbarungen abgeschlossen hatten, hatten vor dem Verwaltungsgericht geklagt, dass die Klagen zurückwies. Nun hat das Oberverwaltungsgericht das VG-Urteil bestätigt. Revision ausgeschlossen
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1/3 Die #communalisierung geht langsam weiter. Das Gebäude mit dem ehem. Kuchenkaiser am #Oranienplatz wurde nach einem Erbfall an eine Genossenschaft verkauft. Die Mieter sind dauerhaft vor Verdrängung geschützt. Möglich war dies durch eine Kooperation verschiedener Akteure ▶️
Dauerhafte Sicherung des „Kuchen-Kaiser-Hauses“ in #Kreuzberg durch genossenschaftlichen Bestandserwerb ➡️ berlin.de/ba-friedrichshain-… @SenStadtBerlin @f_schmidt_BB
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2/3 Durch die Vermittlung des Bezirksamts, die Unterstützung der #AKS Gemeinwohl und das Engagement der Hausgemeinschaft konnte die #SelbstBau eG als Käuferin gewonnen werden. In einem längeren Prozess wurde das Genossenschaftliche Modell erarbeitet und IBB-Darlehen beantragt ▶️
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3/3 Dank @SenStadtBerlin für die Förderung! Der Ankauf zeigt, dass es möglich die Verwertungsspirale zu durchbrechen. Mehr Hausgemeinschaften könnten diesen Weg gehen. Gerade hoffen wir, dass es bei der #WAR25KOP6 mit dem #Vorkaufsrecht klappt. 👉🏾👉🏻👉 instagram.com/warschauer25
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Morgen 13 Uhr zur Warschauer 25/Köpeniker 6. Gemeinsam mit den Bewohnern stelle ich das Konzept für den Vorkauf vor.
Konzept für Ausübung des #Vorkaufsrechts für zwei Häuser in #Friedrichshain wird vorgestellt ➡️ berlin.de/ba-friedrichshain-… @f_schmidt_BB
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Die Hausgemeinschaft der #War25Kop6 hat einen tollen Instaaccount! instagram.com/p/DJsFejpMJXz/… #Vorkaufsrecht #communalisierung
1/2 Mit dem #Vorkaufsrecht für die #W25K6 kann Berlin neue Wege gehen: Die Immobilie weist durch Leerstand das Potenzial auf, mehrere Ziele des Landes Berlin erfüllen zu können. Zum einen brauchen wir dringend Wohnraum für obdachlose Menschen und Berufseinsteiger*innen >
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1/2 Mit dem #Vorkaufsrecht für die #W25K6 kann Berlin neue Wege gehen: Die Immobilie weist durch Leerstand das Potenzial auf, mehrere Ziele des Landes Berlin erfüllen zu können. Zum einen brauchen wir dringend Wohnraum für obdachlose Menschen und Berufseinsteiger*innen >
Bezirksamt prüft Vorkaufsrecht für zwei Häuser mit 28 Wohnungen und sucht Kooperationspartner für Housing First und Azubi-Wohnen #Xhain @f_schmidt_BB ▶️berlin.de/ba-friedrichshain-…
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2/2 ohne die die Infrastruktur Berlins nicht funktioniert. Bis zu 55% des Wohnraums stehen leer und können für soziales Wohnen genutzt werden. Das Erhaltungsrecht kann mit der sozialen Wohnrauversorgung modellhaft kombiniert werden. Das Land Berlin spart Geld mit diesem Projekt!
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Bezirksamt prüft Vorkaufsrecht für zwei Häuser mit 28 Wohnungen und sucht Kooperationspartner für Housing First und Azubi-Wohnen #Xhain @f_schmidt_BB ▶️berlin.de/ba-friedrichshain-…
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1/ Das Integrierte Entwicklungskonzept #Rudolfband ist ein wichtiger Schritt zur Sicherung bestehender Gewerbestrukturen und der Schaffung neuer Flächen für von Verdrängung bedrohter Nutzungen. Wir haben intensiv mit Anwohner*innen und Gewerbetreibenden zusammengearbeitet. Doch >
Entwicklungskonzept Rudolfband veröffentlicht – Ziele durch Senatsplanung teilweise gefährdet ➡️ berlin.de/ba-friedrichshain-… @f_schmidt_BB
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2/ Doch die aktuelle Planung eines hochpreisigen Wohnhochhauses gefährdet dieses Ziel erheblich, denn eine Verdrängung von Gewerbe durch heranrückende Wohnnutzung kann nicht ausgeschlossen werden. Ich appelliere daher > Mehr zum Hochhausplanung des Senats berlin.de/ba-friedrichshain-…
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3/ Ich appelliere daher eindringlich an die Senatsverwaltung für Wirtschaft und Senatorin Giffey, sich klar für den Schutz der dringend benötigten Gewerbeflächen im Rudolfband einzusetzen.
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Nach über 10 Jahren Sanierung wird am 10. Mai ab 14.30 Uhr in #Xhain die denkmalgeschützte #Jugendfreizeiteinrichtung „NaunynRitze“ mit vielen Gästen feierlich eingeweiht. @MaxKindler3 @annika_gerold @AndyHehmke @f_schmidt_BB ▶️berlin.de/ba-friedrichshain-…
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Wir senden ein klares Signal an den Immobilienmarkt: Keine Spekulation mit dem #Hafenplatz! Priorität hat der Schutz der Bewohner vor Verdrängung! Ein wichtiges Instrument dafür ist der #Milieuschutz, den wir nun prüfen und festsetzen wollen. 🏢🏬
Aufstellungsbeschluss für soziales Erhaltungsgebiet (#Milieuschutz) für Hafenplatz und Umgebung beschlossen #Xhain @f_schmidt_BB ▶️berlin.de/ba-friedrichshain-…
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Aufstellungsbeschluss für soziales Erhaltungsgebiet (#Milieuschutz) für Hafenplatz und Umgebung beschlossen #Xhain @f_schmidt_BB ▶️berlin.de/ba-friedrichshain-…
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.@retep_kire hat es schön zusammengefasst. @BA_Xhain geht voran beim Kampf gegen überteuerte Mieten, bei möblierten Wohnungen. Zwar gibt es einen breiten politischen Konsens zum Problem. Ob die Bundesregierung das Mietrecht nun reformiert? Habe da Zweifel. taz.de/Befristete-moeblierte…
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