𝖊𝖌𝖔 𝖘𝖚𝖒 🌹🇺🇦

Klaus Lederer, Elke Breitenbach, Sebastian Scheel, Carsten Schatz, Sebastian Schlüsselburg, Udo Wolf und Sören Benn sind 2024 wegen des Umgangs mit Antisemitismus aus der @dielinkeberlin ausgetreten. Darunter waren drei Ex-Senatorinnen und Senatoren. Am Kurs der Partei hat das nichts geändert. Im Gegenteil. 
Warum sollte dann ein Ausschluss von Frau Emde allein aus der Fraktion etwas bewirken, der noch dazu bis heute nicht vollzogen ist?
Das wäre Kosmetik für die Öffentlichkeit, keine Kurskorrektur. nichtumjedenpreis.berlin/

@fiedelseb erklärt in der Kürze der Zeit die Dramatik der Infiltration der @dielinkeberlin , die diese nicht wahrhaben will und @inesschwerdtner versucht wegzureden. Die Dimension ist viel größer als bisher wahrgenommen wurde. Sie führt über solche Leute, dem politischen arabischen Terror hin zur Hamas und in den Iran. Die Verbindungen sind vielfältig. Dazu empfehle ich auch den Podcast der @faznet mit @PeterRNeumann . Nichts an den Problemen lässt sich in einem Koalitionsvertrag mit Spiegelstrichen wegverhandeln, so wie es @SteffenKrach versucht. Es geht um die Glaubwürdigkeit der staatlichen Organe, um Rechtssicherheit, Vertrauen in Verwaltungshandeln und vielfach ganz einfach um persönliche Sicherheit von normalen Bürgern und staatlichen Bediensteten in der Ausübung der staatlichen Gewalt. Was bisher dazu als Reaktion auf dem Tisch liegt ist weitestgehend unzureichend, wird der Bedrohung nicht gerecht und wird auch nicht durch mediale Bilder ausgeräumt, die persönliches Vertrauen, manifestiert in Umarmungen und freundliche Geplauder der Koalitionsverhandler, vermitteln sollen. Und wie Fiedler ausführt: da haben wir von Organisierter Kriminalität und sonstigem noch nicht mal geredet - obwohl sich diese mit Terror überschneidet.