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"Wenn wir wollen, dass alles bleibt, wie es ist, dann ist es nötig, dass alles sich verändert."

Joined April 2014
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Wieviel Hass auf die Hohenzollern steckt hinter der Hetzjagd auf den Historiker Hasselhorn? Konservativer Ausnahmehistoriker Benjamin Hasselhorn von der Uni Würzburg, 39, zweifach promoviert in Theologie und Geschichte, trägt 2020 vor einem Ausschuss des Bundestags über die historische Bedeutung des deutschen Kronprinzen für den Aufsteig der Nazis vor. Es geht um die Restitution von Kunstbesitz der Hohenzollern. Hasselhorns Urteil ist ausgewogen, der Kronprinz war selbstverständlich ein Nazi, seine Bedeutung für den Aufstieg der braunen Meute allerdings überschaubar. Das bringt ihm die Feindschaft eines linksradikalen Geschichtsstudenten in Berlin ein. Der findet, die Hohenzollern sind an allem Schuld, auch an Hitler. Was erlauben Hasselhorn? Inhaltlich kommt er mit seiner expressionistischen Sicht nicht wirklich weiter. Deswegen wühlt der Student in Hasselhorns Vergangenheit und fördert aus dessen Sturm- und Drangphase ein paar Aufsätze aus rechten Drecksblättern zu Tage. Der Inhalt konservativ, aber auch nicht mehr. Ausserdem war Hasselhorn damals in der AfD; als es noch um Europapolitik ging . Nach Luckes Austritt nur noch Karteileiche, 2019 endgültig Austritt. Seitdem ist Hasselhorn Mitglied der CSU. Glücklich verheiratet, hat eine Tochter und ist auch noch gläubiger Christ. Quasi der personifizierte "Rechtsruck" für linksextreme und grüner Studis. Die haben jetzt wieder mal mobil gemacht gegen Hasselhorn, souffliert natürlich vom unvermeidlichen Geschichtsstudenten aus Berlin. Auch die Presse mischt diesmal mit. Der notorische Patrick Bahners wärmt die alten Kamellen in der FAZ wieder auf, und auch der Spiegel wartet mit einer reichlich schmalbrüstigen Story auf. Journalistenlegende Klaus Wiegrefe zitiert dabei aus einem schwulenfeindlichen Artikel, der nachweislich nicht von Hasselhorn stammt. Weil sich sonst nix Zitierenswertes findet. Journalismus geht eigentlich anders. Wie absurd die ganze Sache ist, zeigt eine von dutzenden Fragen, die Hasselhorn im Vorfeld der Veröffentlichung gestellt wurden: Ob er vom Prinzen von Preussen finanziert werde, wollte Wiegraefe wissen. Na klar, was den sonst, in Friedrich d'Or aus der Zeit des alten Fritzen. Wobei der Prinz es sich nehmen lässt, die Talerstücke in kleinen Ledersäckchen persönlich zu überreichen. Wigrefe war Mal ein großer Journalist, aber irgendwie scheint der seine besten Tage gesehen zu haben. Jedenfalls lässt Hasselhorn sich nicht aus der Ruhe bringen. Das Kultusministerium steht hinter ihm. In Bayern gehen die Uhren eben noch anders. Was nicht darüber hinwegtäuschen darf; vor zehn Jahren hätte Hasselhorn sich nach der Geschichte bei der Stadt bewerben können - als Busfahrer. Gut, dass diese Zeiten vorbei sind. cicero.de/kultur/eisenbahn-h…
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Damit Israelkritik wieder Spaß macht! 'Die Linke' verabschiedet sich von allgemeingültiger Antisemtismus-Defintion. Die Antisemitismus-Defintion der International Holocaust Remembrance Alliance [IHRA] ist weltweit anerkannt und wurde von 56 Ländern übernommen, darunter Deutschland, den Vereinigten Staaten, England und Frankreich. Ausdrücklich weist die Defintion auch darauf hin, dass Israel-Kritik antisemtisch sein kann. Konkret z.B.: "Die Anwendung doppelter Standards, indem man von Israel ein Verhalten fordert, das von keinem anderen demokratischen Staat erwartet oder gefordert wird." Oder: "Vergleiche der aktuellen israelischen Politik mit der Politik der Nationalsozialisten." Das bedeutet allerdings nicht, dass Kritik an der Politik Israels deswegen per se antisemtisch ist. Wer sich also dazu berufen fühlt, kann Israel jederzeit kritisieren. Das reicht manchen Leuten nicht. Sie wollen ihrem Hass auf Israel freien Lauf lassen können und fordern daher Israel-Kritik pauschal vom Verdacht des Antisemitismus auszunehmen. Zu diesem Behuf wurde eigens eine neue, wachsweiche Antisemitismus-Defintion ausformuliert, die sogenannte Jerusalem Declaration on Antisemitism. [JDA] Der Verein "Werteinitiative. jüdisch-deutsche Positionen" schreibt hierzu in einer Presseerklärung: "Die Jerusalem Declaration gilt unter jüdischen Gemeinden, Verbänden und Antisemitismusforschenden weltweit als ungeeignet und verharmlosend, weil sie zentrale Formen israelbezogenen Antisemitismus vernebelt oder relativiert, die in der Realität jüdischer Menschen eine erhebliche Bedrohung darstellen." Umso alarmierender ist es, dass die Partei "Die Linke" sich per Mehrheitsbeschluss jetzt von der allgemeingültigen IHRA-Defintion verabschiedet hat, und sich künftig nur noch nach der JDA-Defintion richten will. Es ist ja mittlerweile nicht mehr zu übersehen, dass Antisemitismus nicht länger nur zur rechtsextremen DNA gehört, sondern auch im linksextremen Milieu weitverbreitet ist. Sicher spielt hier ausserdem das zynische Kalkül auf Wählerstimmen aus dem Lager der zugewanderten Israelhasser eine Rolle. Hierzu nochmal die Werteinitiative: „Mit der Annahme der JDA öffnet die Partei israelfeindlicher Agitation unter dem Deckmantel der Kritik die Tür – und entzieht sich damit der Verantwortung, jüdisches Leben und jüdische Perspektiven wirksam zu schützen.“
Pressemitteilung Jüdischer Verein verurteilt Beschluss der Partei @dieLinke zur „Jerusalem Declaration on Antisemitism“ – Keine  Zusammenarbeit möglich Berlin, 10. Mai.2025 – Mit großer Bestürzung nimmt die WerteInitiative zur Kenntnis, dass die Partei Die Linke auf ihrem Bundesparteitag die sogenannte Jerusalem Declaration on Antisemitism (JDA) offiziell adoptiert und sich damit bewusst gegen die international breit anerkannte IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus gestellt hat. Dies ist ein folgenschweres politisches Signal – nicht nur an die jüdische Gemeinschaft in Deutschland, sondern auch an all jene, die sich verlässlich gegen Antisemitismus engagieren. „Die Entscheidung der Linken ist ein fatales politisches Bekenntnis gegen die weltweit bewährte Definition von Antisemitismus, wie sie unter anderem von der EU, der Bundesregierung, dem Bundestag, zahlreichen Bundesländern, der Kultusministerkonferenz und über 1.000 Institutionen weltweit anerkannt wird“, erklärt Elio Adler, Vorsitzender des Vereins. „Mit großer Bestürzung nimmt die WerteInitiative zur Kenntnis, dass die Partei Die Linke auf ihrem Bundesparteitag an diesem Wochenende die sogenannte Jerusalem Declaration on Antisemitism (JDA) offiziell adoptiert und sich damit bewusst gegen die international breit anerkannte IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus gestellt hat.  Dies ist ein folgenschweres politisches Signal – nicht nur an die jüdische Gemeinschaft in Deutschland, sondern auch an all jene, die sich verlässlich gegen Antisemitismus engagieren.“ „Mit der Annahme der JDA öffnet die Partei israelfeindlicher Agitation unter dem Deckmantel der Kritik die Tür – und entzieht sich damit der Verantwortung, jüdisches Leben und jüdische Perspektiven wirksam zu schützen.“ Die Jerusalem Declaration gilt unter jüdischen Gemeinden, Verbänden und Antisemitismusforschenden weltweit als ungeeignet und verharmlosend, weil sie zentrale Formen israelbezogenen Antisemitismus vernebelt oder relativiert, die in der Realität jüdischer Menschen eine erhebliche Bedrohung darstellen. „Wer jeden Antisemitismus effektiv bekämpfen will, muss ihn erst klar benennen können. Die Linke wählt stattdessen den Weg der politischen Instrumentalisierung und tritt den Konsens der jüdischen Zivilgesellschaft mit Füßen“, so Adler weiter. „Wir ziehen daraus die notwendigen Konsequenzen.“ Für unseren Verein ist unter diesen Umständen keinerlei Kooperation mit der Partei Die Linke möglich.  Wir rufen zugleich alle jüdischen und nichtjüdischen Partner auf, diese Entwicklung kritisch zu prüfen und ihrerseits die Zusammenarbeit mit politischen Kräften zu überdenken, die nicht jeden Antisemitismus klar und solidarisch benennen und bekämpfen. Jüdisches Leben in Deutschland braucht Sicherheit, Respekt und politische Klarheit – keine doppelten Standards, keine ideologischen Relativierungen.
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1'289 Personen haben Yuval Raphael ihre Unterstützung zugesagt. Tendenz steigend Nemo und seine Kumpanen sind eine Minderheit, die leider zu viel Aufmerksamkeit durch die Presse erhalten @baba__news change.org/p/we-all-stand-wi…
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Endlich!
Take care and we keep in touch. Always if you want. You can call.
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"Man braucht im Grunde keine Mahnmale zum Zweiten Weltkrieg, die Städte selbst sind es." Gunnar Hinck über die unfassbare Hässlichkeit deutscher Städte in Folge des Luftkriegs und der Nachkriegssünden deutscher Architekten. Sehr treffend, sehr traurig. Frage mich in dem Zusammenhang, gibt es eigentlich ein anderes Land, das seine Natur mit Windrädern so erbarmunglos zugepflastert hat wie wir? taz.de/Architektur-nach-der-…
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Jetzt hat er es amtlich. Herber Dämpfer für Restle. Monitor-Doku über Gewaltkriminalität von Ausländern verharmlose das Problem und sei nichts anderes als linke Propaganda, so Abgeordnete von CDU, FDP und SPD aus Nordrhein Westfalen. focus.de/panorama/welt/linke…
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Annuntio vobis gaudium magnum...
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Der Unterschied von zwei Zentimeter Zunge Was ist wirklich vorgefallen beim HR? Es geht um eine Geste; eine kleine Geste. Man verzieht das Gesicht, öffnet den Mund, zeigt die Zunge und unterstreicht das durch einen entsprechenden Laut wie etwa "bäh". Das signalisiert: Ekel, Abscheu, Ablehnung. Dabei ist es egal, wie weit die Zunge aus dem Mund gestreckt wird, sie kann auch nur im Mund an die Unterlippe anstossen, den Mund gar nicht verlassen Die Aussage bleibt immer dieselbe, Ekel, Abscheu, Ablehnung. Und nun stellen Sie sich vor, Sie kommen in eine Videokonferenz. Sie werden den anderen Teilnehmern vorgestellt. Einer hört ihren Namen, und zeigt diese Geste. Er verzieht das Gesicht, öffnet den Mund, zeigt die Zunge und unterstreicht das durch einen entsprechenden Laut. Sie sind irritiert, fragen nach der Konferenz bei einem Teilnehmer nach. "Warum hat der mir die Zunge rausgestreckt?" Ihr Gegenüber gibt sich verwundert: "Zunge rausgestreckt?" Und dann erklärt er Ihnen, dass die Zunge doch garnicht den Mund verlassen hätte. Sie räumen ein, dass er die Zunge zwar nicht aus dem Mund herausgestreckt habe, aber an der Geste doch gar kein Zweifel bestünde. Und daraufhin heißt es später, seht her, die angeblich betroffene Person hat ihre Aussage doch selber relativiert. Unterschlagen wird, dass Sie dabei bleiben, dass ein Gesprächsteilnehmer mit einer völlig eindeutigen Geste Ekel und Abscheu signalisiert hat. Eine sprachliche Ungenauigkeit, der Unterschied von zwei Zentimeter Zunge, aus dem Mund gestreckt oder sichtbar im Mund gezeigt, wird benutzt, um Sie unglaubwürdig zu machen. Unrealistisch? Nein. Genau so passiert beim Hessischen Rundfunk [HR]. Leider in Zusammenhang mit einem antisemtischen Vorfall. Und leider nicht der einzige Hammer in der Affäre. Die Sache stinkt zum Himmel! Der Vorfall kurz zusammengefasst: Selma Üsük moderiert die Sendung "Hallo Hessen" des HR; am 28. Januar 2025 ist ein Interview per Videoschalte mit der deutsch-israelische Expertin für Netzwerk- und Computersicherheit Haya Schulmann geplant. Schulmann ist Professorin am Lehrstuhl für Informatik der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main. Beim Warmup vor der Sendung fragt die Moderatorin Haya Schulmann, woher ihr Vorname käme. Als Schulmann antwortet, aus Israel, macht Salma Üsük eine eindeutige Geste. Sie öffnet den Mund, zeigt ihre Zunge und unterstreicht das durch einen entsprechenden Laut. Das Vorgespräch mit Schulmann ist für Üsük beendet. Das Live-Interview verläuft später ohne weitere Zwischenfälle. Schulmann ist außer sich. Noch am selben Tag schreibt sie auf linkedin über den Zwischenfall. Bei einem Gespräch am Folgetag mit Verantwortlichen des HR wird der Vorgang als Mißverständnis bagatellisiert und angedeutet, Schulmann sei als Jüdin einfach nur zu empfindlich. Zwei Tage nach der Sendung beauftragt der HR dann die Rechtsanwaltskanzlei Feigen Graf den Vorgang zu untersuchen und zu bewerten. Am 13. Februar verkündet der HR, dass der "Bericht" von Feigen Graf den HR entlaste. Selbstbewußt geht die Pressemeldung mit der Überschrift raus: "Unabhängige Untersuchung sieht kein Fehlverhalten unserer Moderatorin". In der Pressemeldung betont der HR ausserdem die Expertise der beauftragten Juristen: "Die Kanzlei Feigen Graf ist spezialisiert auf die detaillierte, unabhängige Aufklärung von Sachverhalten und Erhebung sowie Auswertung von Beweismitteln". Der erste Fehler ist der irrige Glaube, eine Rechtsanwaltskanzlei sei eine Art unabhängige Instanz zur Klärung von Streitfragen. Dem ist aber nicht so. Rechtsanwälte sind keine Richter, die Anwälte von Feigen Graf sind vom HR gut bezahlt worden für ihre Dienste. Und sie haben geliefert, was sie am Besten können. Eine Argumentation, die den Standpunkt ihrer Mandanten vertritt. Das ist der Kanzlei nicht vorzuwerfen, skandalös ist es, dass der HR den einseitigen Bericht als hochwillkomene Entlastung akzeptiert hat, anstatt ihn kritisch zu hinterfragen. Weiter hieß es in der Presemeldung des HR: "Teile dieser Vorwürfe und (ergänzenden) Behauptungen wurden in dem mit Feigen Graf geführten Interview nicht mehr aufrechterhalten." Das ist richtig, soweit es sich etwa auf die Frage bezieht, ob die Zunge nur gezeigt, oder auch herausgestreckt gewesen sei. Zu keinem Zeitpunkt, ich wiederhole das, zu keinem Zeitpunkt hat Frau Schulmann inhaltlich irgendetwas von dem Vorwurf zurückgenommen, Üsük habe in Folge der Nennung der Herkunft ihres Vornamens eine abwertende Geste gezeigt. Ich empfinde die Art, in der hier mit einem Taschenspielertrick die Glaubwürdigkeit von Schulmann unterminiert werden sollte als infam! Ebenso schwierig war der anfängliche Versuch des HR, den Bericht geheim zu halten. Erst nach massiven Protesten wurden schließlich 10 von 42 Seiten des Berichts anonymisiert veröffentlicht. Auch wenn dieses eine Viertel keine abschließende Prüfung ermöglicht, macht schon der Inhalt dieser zehn Seiten fassungslos. Neben der massiv einseitigen Gewichtung der gewonnenen Ekenntnisse irritiert ein eigenwilliges Argumentationsmuster: Schulmann mag die Geste von Üsük als antisemtisch empfunden haben, aber so sei es gar nicht gemeint gewesen. Es gab also irgendeine Reaktion von Üsük auf die Aussage von Schumann, ihr Vorname "Haya" stamme aus Israel. Über die Art der Reaktion ließe sich allerdings Klarheit nur insoweit gewinnen, dass sie nicht antisemtisch gemeint gewesen sei. Möglich, Üsük habe mit der Zunge nur ihre Lippen befeuchtet, möglich, sie habe gedankenverloren "äh" gesagt oder "ah", nur antisemtisch sei das alles sicher nicht gewesen. Die Unsicherheit, was wirklich vorgefallen ist, wirkt im Angesicht der Sicherheit der Überzeugung, dass eigentlich gar nichts vorgefallen sei, nicht wirklich überzeugend. Eine unauffällige Formulierung nährt einen bösen Verdacht. Möglich wäre schließlich, so der Bericht von Feigen Graf, dass die unterschiedliche Bewertung des Vorfalls am "objektiven Empfängerhorizont" von Schulmann läge. Dahinter verbirgt sich der schwer erträgliche Vorwurf, Schulmann reagiere über, weil sie jüdisch sei. So, als würden Juden einfach nur weil sie Juden sind, harmlose Gesten gerne Mal als antisemitisch empfinden. Es soll mir keiner erzählen, dass diese Formulierung niemand aufgefallen ist, beim Rundfunkrat und in der Intendanz des HR. Die Wahrheit ist, es hat einfach niemand interessiert, dass hier eine ganz üble Täter-Opfer-Umkehr betrieben wird. Seit dem 7. Oktober 2023 kommt es immer häufiger zu antisemtischen Vorfällen in Deutschland. Ein Zentrum des offenen Judenhasses sind die aggressiven Proteste gegen den Krieg in Gaza. Getragen vorallem von der arabischen und türkischen Community. Vor dem Hintergrund wäre eine Entgleisung von Selma Üsük kaum verwunderlich. Im Bericht von Feigen Graf steht von diesem "objektiven Senderhorizont" freilich nicht ein Wort. Stattdessen Fixierung auf den "objektiven Empfängerhintergrund". Frau Schulmann ist jüdisch, deswegen hat sie Üsük wahrscheinlich mißverstanden. Das spricht für sich selbst. Heute ist ja der Tag der Kapitulation der Wehrmacht. An jeder Ecke steht einer und ruft: "Nie wieder!" Gleichzeitig geistert ein Bericht durch die Gassen, wonach Deutschland das Land ist "mit der höchsten Rate antisemitischer Vorfälle gemessen an der Größe der jüdischen Gemeinde". Und der Hessische Rundfunk, vollfinanziert aus den Gebührengeldern von Millionen Deutschen, leistet sich die Ungeheuerlichkeit, eine Jüdin, die sich antisemtisch beleidigt fühlt, subtil als unglaubwürdig zu diffamieren, weil Juden eben so sind. Einer Öffentlich Rechtlichen Sendeanstalt kommt in diesen bewegten Zeiten eine besondere Vorbildfunktion zu. Dieser ist der HR nicht Mal im Ansatz gerecht geworden. Im Gegenteil, der Intendant und der somnambule Rundfunkrat haben auf ganzer Linie versagt. Wenn wir uns in diesem Land einen Rest an Glaubwürdigkeit und Selbstachtung bewahren wollen, muss das personelle Konsequenzen haben.
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ℹ️ Parteivorsitzende Die Linke angezeigt Für diejenigen, die in der Ikonographie nicht so bewandert sind, möchte ich den derzeitigen Aufreger entschlüsseln. ▶️ Am Dienstag, dem 06.05.2025 postete @EiflerUlrike die angehängte Grafik (Screenshot). ▶️ Die Grafik ist versehen mit dem Schriftzug „All United For Free Palestine“ („Alle vereint für ein freies Palästina“) Rechts daneben ist eine Karte des ehemaligen Cisjordanien, also der Gebiete des ehemaligen britischen Mandatsgebietes westlich des Jordans. ▶️ Auffällig ist, dass diese Darstellung kein Israel enthält. Es stellt die Landfläche dar, welche die Mehrheit der palästinensischen Araber als Land Palästina beansprucht. Darauf gründet sich der gesamte Nahost-Konflikt. Das bedeutet, diese Grafik befürwortet die Zerstörung Israels. Ebenso wie der Slogan „From The River To The Sea“, also „vom Fluss bis ans Meer“, vom Jordan bis ans Mittelmeer. ▶️ Diese Darstellung wird durch Handabdrücke geformt, die Grafik ist gehalten in den Farben der palästinensischen und jordanischen Flagge. (Panarabische Farben) ▶️ Am 12. Oktober 2000 wurden die zwei israelischen Reservisten Vadim Nurzhitz und Yossi Avrahami, die als Fahrer dienten, von der palästinensischen Polizei festgenommen. Sie waren falsch abgebogen und versehentlich nach Ramallah gefahren. Sie wurden in einer Polizeistation verhört. Daraufhin versammelte sich ein Mob von etwa 1000 Männern. Etwa ein Dutzend mit Stangen und Messern Bewaffnete stürmten die Polizeistation und töteten die beiden Soldaten, wobei sie ihnen u.a. auch die Augen heraus- und die Ohren abrissen. Ein Polizist beteiligte sich daran. Einer der Getöteten wurde aus dem Fenster geworfen, wo die Menschenmenge weiter auf ihn entrat und -schlug. Ein zufällig anwesendes Kamerateam aus Italien filmte den Vorfall. Ein britischer Fotograph wurde bedroht und seine Kamera zerstört. Der Körper des zweiten Soldaten wurde in Brand gesteckt und durch die Straßen geschleift. ▶️ Einer der Haupttäter, Aziz Salha, trat nach der Tötung ans Fenster und zeigte der Menschenmenge stolz seine blutbeschmierten Handflächen. Die Aufnahmen der Szene sind sehr bekannt geworden. ▶️ Aziz Salha wurde später durch Israel zu lebenslanger Haft verurteilt. Er wurde 2011 neben Yahya Sinwar, dem späteren Chef der Hamas im Gazastreifen, mit über 1000 weiteren Gefangenen gegen den entführten Soldaten Gilad Schalit ausgetauscht. Im Oktober 2024 wurde er bei Deir al-Balah im Gazastreifen getötet. ▶️ Die Handabdrücke sind ein Zeichen des gewaltsamen palästinensischen Widerstandes und referenzieren den so genannten Lynchmord von Ramallah und das ikonische Bild von Aziz Salha. Die Grafik kann also als Zeichen der gewaltsamen Auslöschung der Juden und/oder. des Staates Israels gewertet werden. ▶️ Ulrike Eifler, die die Grafik auf X gepostet hat, wuchs in Eberswalde in der DDR auf. Ihr Vater Wilhelm Philipp Eifler war als kommunistischer Widerstandskämpfer Sträfling im KZ Dachau. Eifler war laut Wikipedia nach langem und umtriebigem Studium Journalistin und Hörbuchrezensentin und in verschiedenen Gewerkschaften tätig (Gewerkschaftsbund, IG Metall) und gehörte bis 2008 dem trotzkistischen Netzwerk Marx21 an. Sie wurde zur Gründung zur ersten Vorsitzenden des hessischen Landesverbands der Partei Die Linke gewählt. Seit 2017 ist sie Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft Betrieb und Gewerkschaft. 2018 kandidierte sie für den Landtag in Hessen, 2021 für den Bundestag in Recklinghausen in NRW. Seit dem Vergangenen Jahr ist sie im Vorstand der Partei Die Linke. ▶️ Das Posting ist nach wie vor online. Nachdem viele Kommentatoren Eifler auf die inhaltliche Bedeutung aufmerksam gemacht haben, hat sie die Kommentarfunktion eingeschränkt. Mindestens drei Nutzer haben kommentiert, dass sie Strafanzeige gestellt und/oder den Verfassungsschutz informiert haben.
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Nein, nächste Frage.
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Gaza und die Verantwortung der Deutschen Immer wieder positionieren sich Personen unterschiedlicher Wichtigkeit gegen einen Völkermord im Gazastreifen und gegen Israel. In wohlfeilen Worten und dem Vorantragen des Humanismus gleich einem Schild wird nicht nur Geschichtsrevisionismus betrieben, sondern vor allem ein Rollentausch verschleiert. Ich möchte den gleichen pathetischen Duktus wagen. Der Völkermord, den unsere Eltern und Großeltern geduldet und begangen haben, hatte maßgeblichen Anteil an der Gründung des Staates Israel. Selbstredend ergibt sich daraus eine große Verantwortung, wie viele sie jetzt einfordern. Es ist naheliegend und so schön leicht, nun die momentane nationalistische bis rechtsextremistische Regierung Israels als die neuen Nazis zu sehen. Doch im Gegensatz zu den Alliierten von 1919 sollten wir uns fragen, was eine Bevölkerung dazu bringt, sich zu verhärten. Und wir sollten uns trauen, in die Vergangenheit zu blicken. Denn möglicherweise liegt eine Ursache darin, dass ein Staat über 77 Jahre hinweg, seit seinem Bestehen, von umliegenden Staaten existenziell bedroht wird. Es ist unsere Verantwortung offen auszusprechen, woher dieser Vernichtungswille kommt. Und warum er in der überwältigenden Mehrheit der arabischen Bevölkerung vorhanden ist. Erst dann können wir klaren Auges hinterfragen, was die Seiten des Konfliktes für einen Frieden getan haben. Unsere Vorväter haben gelitten. Sie haben gekämpft, geblutet und sind gestorben, für die humanistischen Werte, die wir heute selbstzufrieden vertreten. Als sei damit ein Ende der Geschichte erreicht, als sei der Kampf beendet, als gäbe es nichts mehr zu sagen. Friedensverwahrlost ignorierend, dass wir nicht die Regel, sondern die Ausnahme sind. Wir haben die Trennung von Staat und Religion erkämpft, wofür hunderttausende auf den Schlachtfeldern Europas blieben. Wir haben die Gleichheit vor dem Gesetz erstritten, was bis vor nicht allzu langer Zeit für viele ein Wunschtraum blieb. Wir haben das Recht erkämpft, unsere Meinung frei äußern zu dürfen, ohne dafür von einem Mob gelyncht, von einem Haus geworfen oder ein einem Gestapo- oder Stasi-Keller gefoltert zu werden. Wir haben für die Pressefreiheit gekämpft, damit die Bevölkerung mündig und informiert sein und auch die Regierung und sogar die Presse selber kritisieren kann. Wir haben das humanitäre Kriegsvölkerrecht geschaffen. Das sind die Werte, denen vor allem wir Deutsche zu allererst verpflichtet sind. Wenn wir sie bewahren wollen, müssen sie wichtiger sein, als das Leben des Einzelnen. Denn sonst sind wir unfähig sie zu verteidigen. Die UN wurde mit dem Anspruch dieses Humanismus, der Menschenrechte, dieser Werte der Aufklärung, gegründet. Unsere Verantwortung wäre es bereits 1990 gewesen, der Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam zu widersprechen und den 47 Unterzeichnerstaaten entschlossen entgegenzutreten. Weil sie nichts weiter sind, als ein Rückschritt um hunderte Jahre. Stattdessen ignorieren wir sie, zugunsten von Gier und Öl. Unsere Verantwortung wäre es, nach den Gerichtsverfahren eines Roland Freisler gegen jede Form von Willkürjustiz einzustehen. Spätestens nach dem Terroranschlag von München wäre es unsere Verantwortung gewesen, die Palästinenser nicht mehr zu unterstützen, wenn von diesen Geldern offen die Familien eben jener Terroristen unterstützt werden, die dafür gesorgt haben, dass die israelische Mannschaft, die hoffnungsvoll und versöhnlich im olympischen Gedanken nach Deutschland kam, nie nach Hause zurückkehrte. Unsere Verantwortung wäre darauf zu beharren, dass die Palästinenser sich endlich eine Verfassung geben. Um dann politisch dafür einzustehen, dass sie Israel anerkennen. Anstatt eine zutiefst gespaltene, halbstaatliche, zerrissene Gesellschaft zu unterstützen, deren einziger gemeinsamer Nenner zwischen pseudo-sozialistischer, hyperkorrupter Diktatur und Islamismus die Vernichtung Israels ist. Und die alle Friedensbemühungen entweder zunichte gemacht oder im Sande hat verlaufen lassen. Anstatt unsere kognitive Dissonanz dadurch zu modellieren, dass es ja immer nur Einzelne seien und die Mehrheit ja Frieden wolle. Wir sollten sie nach dem Preis für diesen Frieden fragen, der ihnen vorschwebt. Unsere Verantwortung wäre es mit aller politischen Macht dafür einzustehen, dass ein Flüchtlingsstatus niemals vererbt werden kann, anstatt dadurch falsche Narrative zu bedienen. Unsere Verantwortung wäre es, massiv gegen Befürworter des Terrorismus und der Intifada vorzugehen, anstatt sie unsere Universitäten zerstören und jüdische Studentinnen und Studenten bedrohen zu lassen. Unsere Verantwortung wäre es, die Leiter dieser Universitäten und die Polizei zu rigorosem Durchgreifen zu verpflichten. Ebenso wie es unsere Verantwortung wäre, jeden palästinensischen Flüchtling auf Herz und Nieren zu prüfen, bevor wir ihm Unterschlupf gewähren, um dann festzustellen, dass er sich antisemitisch äußert, unseren Staat ablehnt und auf Kundgebungen mitläuft. Unsere Verantwortung wäre es endlich zu verstehen, dass es einen politischen Islam gibt, der gemäß Toleranz-Paradoxon nicht zu tolerieren ist, wenn wir unsere Freiheiten erhalten wollen. Und wir sollten den Mut haben anzuerkennen, wie viele Araber und Muslime ihm anhängen. Wir haben die Verantwortung, das Recht nicht selektiv auszulegen und von Kriegsverbrechen und Völkermord zu sprechen, als sei die Unschuldsvermutung auf einem Musik-Festival am 7. Oktober 2023 erschossen oder in den Trümmern in Dschabaliya verschüttet worden. Und wir haben die Pflicht, das humanitäre Völkerrecht zu verstehen und nicht selektiv so auszulegen, wie es uns gerade genehm ist. Wir haben die Pflicht, unsere Maßstäbe gleichermaßen sowohl an Israel als auch auf die Palästinenser anzulegen. Wir haben die Verantwortung nicht aufgrund von emotionalisierten Bildern, Propaganda und tränennassen Augen zu übersehen, wer die tatsächlichen Faschisten sind. Und wir haben die Pflicht das Rückgrat zu haben, uns das einzugestehen. Vor allem aber haben wir die verdammte Pflicht uns ehrlich zu fragen, wie sehr wir von uns erstrittene Menschenrechte, Humanismus und Aufklärung bereit sind für jene zu verteidigen, die sie bekämpfen. Und zu widerstehen, jene mit anderem Maß zu messen, die durch Massaker, Holocaust, Terrorismus und Pogrome hinweg das gleiche für sich erstreiten wollen. Es ist meinem Gerechtigkeitsempfinden unmöglich, Israel für irgendetwas über Gebühr in die Verantwortung zu nehmen, dass die Palästinenser selber nicht erfüllen. Es ist mir unmöglich palästinensische Araber auf Augenhöhe wahrzunehmen, solange sie Israel nicht anerkannt haben und für Faschismus einstehen. Und es ist mir unmöglich Empathie zu empfinden, so lange sich Geiseln in der Gewalt der Palästinenser befinden und sie offen erklären, Israel vernichten zu wollen. Ich kann es nicht. Ich habe eine Verantwortung.
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Für mich ist das Holocaustrelativierung und ich meine das gar nicht strafrechtlich. Sondern so: Frau Helberg, das ist ein Tiefpunkt. Sie überschreiten alle akzeptablen Grenzen. Und die sind den Themen Antisemitismus und Geschichtsklitterung bereits stark geweitet. Ich würde mich schämen.
80 Jahre Kriegsende, 60 Jahre deutsch-israelischer Beziehungen, 19 Monate Gaza. Früher schwieg der Großvater, heute schweigt der Enkel. Aber wer schweigt, macht sich mitschuldig. 1/3
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