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2021-2025 MdB @GrueneBundestag🤝 Wahlkreis Pforzheim-Enzkreis 🌿🌻 Sozialpolitik | Bürgergeld | Regelsätze | Kindergrundsicherung | Barrierefreiheit

Pforzheim/Enzkreis
Joined December 2012
Populismus der Union: Wer arbeiten kann, ist schon jetzt zur Mitwirkung und Arbeit verpflichtet. Zwangsarbeit ist nicht nur verboten, sondern auch wirtschaftlich unsinnig. Die Kosten sollten lieber für die Qualifizierung der Menschen eingesetzt werden! fr.de/politik/stigmatisierun…
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Die Treibhausgasemissionen in Deutschland sind 2024 laut einer Studie des #Agora Energiewende Think Tanks um 3% gesunken! Mit 656 Mio. Tonnen haben wir einen historischen Tiefstand erreicht – das sind minus 48% im Vergleich zu 1990. Der Hauptgrund dafür 👇 1/5 #Klimaschutz
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"Wenn "Sicherheitsbehörden" Listen über kranke Menschen führen, ... erinnert es doch auf fatale Weise an die 1930er Jahre, als ... Stigmatisierung und Verfolgung psychisch erkrankter Menschen zur Politik der Nationalsozialisten gehörte." #ableismus tötet zdf.de/nachrichten/politik/d…
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Die SPD will sich in alte #GroKo-Zeiten retten. Schade, dass sie sich zuallererst beim Thema Arbeit der #Merz-CDU anbiedert. Wir Grüne sind klar: Wir setzen auf Qualifizierung u. gut Löhne - mehr Tarifbindung, 15€ #Mindestlohn. Arbeit muss sich lohnen! hbapp.handelsblatt.com/cmsId…
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Welch furchtbare Nachrichten aus #Magdeburg, wo Menschen die Adventszeit in Frieden und Gemeinschaft verbringen wollten. Meine Gedanken sind bei den Opfern und Angehörigen. Ich danke allen Einsatzkräften, die vor Ort alles geben, um zu helfen und die Hintergründe aufzuklären.
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100 Mrd an Steuergeschenken: kein Problem. Wenige 100 Mio für einen Arbeits- und Schulweg, der bezahlbar ist: mit uns nicht. Klientelpolitik der #CDUCSU. #Deutschlandticket jedes Jahr aufs Neue infrage stellen, ist unsozial.
Das #Deutschlandticket macht Bus & Bahn bezahlbar: Statt über 200€/Monat für ein Abo in Köln auf nur 49€ = 1.800€ Ersparnis im Jahr! Während wir Menschen mit kleinen & mittleren Einkommen entlasten, plant die Union unter Merz Steuer-Geschenke für die oberen 10%. #Prioritäten
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Die Zeiten der beiden großen Volksparteien sind vorbei. Das wissen alle. Der Öffentlich-Rechtliche noch nicht? Hatten wir 2021 noch ganz selbstverständlich mehrere TV-Trielle-schwenkt man jetzt auf SPD:CDU. Das bildet unser Land nicht ab. Bei Vertrauensfrage heute #Dreikampf
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Vertrauen gewinnen @CDU und @_FriedrichMerz sicherlich nicht durch eine Finanzpolitik, die vieles verspricht, aber nichts solide unterlegt. Wir haben mal berechnet, was die Unionspläne bedeuten für die staatlichen Einnahmen. Ohne Reform der Schuldenbremse einfach unseriös.
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Die Forderungen der @IGMetall sind richtig. Nur durch Investitionen in Infrastruktur und Energie können wir unsere Wirtschaft fit für die Zukunft machen, Innovationsstandort bleiben, Wohlstand sichern, endlich klimaneutral werden und dabei niemanden in diesem Land zurücklassen.
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Die FDP will wohl keine (!) steuerlichen Impulse für die #Wirtschaft mit uns beschließen?! Absurder geht's nicht. Das "Steuerfortentwicklungsgesetz" enthält (1) Entlastungen für Bürger*innen (2) Impulse für Wirtschaft Die FDP will (2) nicht. Verrückt handelsblatt.com/politik/deu…
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❌️Während andere Panik gemacht haben, ✅️hat Habeck gehandelt: Er hat einen Blackout abgewendet und Deutschland durch den Winter gebracht. Das ist der #HabeckEffekt!
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Heute ist internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen. @k_langensiepen, @sonne_dennis und ich mit Gedanken dazu. Wie würdet Ihr den Satz vervollständigen "wir sind Menschen mit Behinderungen..."?
Der Internationale Tag der Menschen mit #Behinderungen ist ein Tag mehr, um zu sagen, es muss Schluss sein mit strukturellen #Ableismus in unserer Gesellschaft! #IDPD2024 #TheFutureIsAccessible #100Mio
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Krass, bis gerade hatte ich gar nicht mehr auf dem Schirm, dass die Skandal-SMS von Medienmogul #Döpfner damals noch einen zweiten Satz hatte… Das klingt alles wie aus einem (schlechten) Film… #Feldschlacht #DDay #FDP #Lindner
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Replying to @cem_oezdemir
@cem_oezdemir gelingt in kürzester Zeit, was @starkwatzinger und die @fdp lange verhindert haben: Konstruktive Gespräche mit den Ländern zur Fortsetzung des Digitalpakts in den Schulen. Einen solchen Politikansatz brauchen wir gerade jetzt! faz.net/aktuell/politik/inla…
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Wohnen muss bezahlbar sein: für Familien, Rentnerinnen, Auszubildende, Studierende, Menschen mit kleinen & mittleren Einkommen. Wir Grüne kämpfen für den Erhalt der Mietpreisbremse. Die Union blockiert. Und riskiert damit Mieten, die sich die Menschen nicht mehr leisten können.
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