Tweets aus der SPD-Fraktion in der #bvvmitte
SPD-Fraktion Berlin-Mitte Karl-Marx-Alle…
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Die Bekämpfung von #Zweckentfremdung von Wohnraum durch illegale #Ferienwohnungen ist unser zentrales Thema in der Dezember-Sitzung der #bvvmitte.
Unsere Drucksachen 📑
spd-fraktion-mitte.de/meldun…
Zum Livestream der BVV Mitte am 19.12.2024 ab 17:30 Uhr 📺
contentflow.de/bvvmitte.html
@DorotheaRiedel und @SFischer65 wurden in der Fraktionssitzung am 16.12.2024 als Fraktionsvorsitzende in ihren Ämtern bestätigt.
#bvvmitte #Berlin #BerlinMitte #SPD #SPDMitte #Fraktion #Wahl #sozial #Bezirkspolitik
Auch der stellvertretende Vorsitzende Erik Haase wurde wiedergewählt und gleichzeitig als Fraktionskassierer bestätigt. Anab Awale hat nicht mehr als stellvertretende Vorsitzende kandidiert und scheidet aus dem Vorstand aus.
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Für die kommenden zwei Jahre wollen die Co-Vorsitzenden weiterhin nachhaltige Impulse für eine zukunftsgerichtete und soziale Bezirkspolitik setzen. In der BVV-Sitzung am 19.12.2024 bringt die Fraktion einen Antrag zur Bekämpfung von illegalen #Ferienwohnungen in #Mitte ein.
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In der #SwinemünderStraße im #Brunnenviertel ist viel Potential für eine grüne Umgestaltung durch #Entsiegelung vorhanden.
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Vor Ort erhielten wir Einblicke in das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (#ISEK) zur #SwinemünderStraße und tauschten Ideen zur Entsiegelung aus. Mit dabei: Erik Haase, Sprecher für Umwelt/Verkehr sowie Bürgerdeputierte @SonKmai.
Danke an alle Beteiligten für den Austausch!
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Der #Integrationspreis 2024 geht an die #Levetzowgirls!
Der Chor, hervorgegangen aus der Notunterkunft in der #Levetzowstraße, leistet großartige Integrationsarbeit durch Benefizkonzerte.
Der geteilte zweite Platz geht an @Schuelerpaten Berlin e.V. und den @koreaverband.
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BARRIEREFREIE KÄLTEHILFE ❄️
Die Temperaturen in Berlin fallen unter den Gefrierpunkt und die Kälte wird für viele Menschen lebensbedrohlich. Besonders mobilitätseingeschränkte Menschen stehen vor großen Herausforderungen – sie brauchen dringend einen sicheren Platz!
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Wir fordern:
👉Schnellstmögliche Prüfung, wie bestehende Haushaltsmittel zur Unterstützung der Kältehilfe genutzt werden können.
👉Ein gemeinsames Konzept von Senat und Bezirk – in Zusammenarbeit mit Trägern und Einrichtungen – zur Schaffung von barrierefreien Unterkünften.
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Unser Dringlichkeitsantrag wurde in der November-Sitzung der #bvvmitte einstimmig angenommen
👉 tinyurl.com/zck5cahz
#Kältehilfe #Barrierefreiheit #SozialeGerechtigkeit #BerlinHilft #Solidarität
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Der Erhalt von #GaleriaKaufhof am #Alexanderplatz
ist für die Attraktivität des Platzes, die Arbeitnehmer*innen und Kund*innen von zentraler Bedeutung. Alle Möglichkeiten müssen für die Weiterführung des Standortes in Betracht gezogen werden.
#Solidarität #berlinmitte #bvvmitte
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Unser Antrag mit Beteiligung von @gruenemitte und @LinksfraktionBM wurde soeben in der November-Sitzung der #bvvmitte einstimmig angenommen.
👉berlin.de/ba-mitte/politik-u…
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Unsere Anträge und Anfragen zur #bvvmitte am 21.11.24 ab 17:30Uhr
Zu den Drucksachen 📑: spd-fraktion-mitte.de/meldun…
zum Livestream 📺: contentflow.de/bvvmitte.html
#Solidarität #Kältehilfe #Galeria #Alex #Müll #StarkeSeiten #Verkehrswende #Torstraße
In der #bvvmitte am 17.10.2024 steht für uns das Thema „Sauberkeit im Bezirk Mitte“ ganz oben auf der Tagesordnung. Mit gleich mehreren Anträgen und Anfragen greifen wir dieses zentrale Anliegen auf.
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Mangelnde #Sauberkeit und #Ordnung sind für viele Bürger:innen in Mitte zu Recht ein großes Ärgernis. Konsequent wollen wir Probleme wie Müll auf den Straßen, Rattenbefall oder Fahrradleichen angehen.
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Weitere Themen sind der Wiederaufbau des #Teehaus-es im Großen #Tiergarten, die Sanierung des Parkcafés #Rehberge und die Verbesserung der Ausbildungsmöglichkeiten für Standesbeamt:innen in Mitte.
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FRAKTIONSKLAUSUR 2024
Am vergangenen Wochenende vom 12.–13. Oktober haben wir uns zur jährlichen #Klausur im ver.di-Tagungszentrum in Berlin-Wannsee getroffen, um wichtige inhaltliche Fragen zu klären und um unsere politischen Ziele zu schärfen.
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Schwerpunkte lagen auf der Haushaltssituation in #Mitte und in der inhaltlichen Ausrichtung für 2024/2025.
Themen, die wir anpacken werden sind die Weiterführung der #Schulbauoffensive, soziale Stadtgesellschaft, #Wohnungsbau mit #Mieterschutz und #Sauberkeit auf den Straßen!
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FRAKTIONSEMPFANG 2024
Wir wollen die Berliner #Mitte zu einem lebenswerten Bezirk für alle machen – mit bezahlbarem Wohnraum, guter Bildung, einer zukunftsfähigen und nachhaltigen Infrastruktur sowie Chancengleichheit und einem offenen und vielfältigen Miteinander.
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Dafür brauchen wir die Zusammenarbeit mit der #Zivilgesellschaft. Um mit engagierten Menschen aus dem Bezirk ins Gespräch zu kommen, haben wir letzten Freitag im BVV-Saal des Rathauses Mitte wieder zum jährlichen #Fraktionsempfang eingeladen.
Herzlichen Dank an die grandiose musikalische Darbietung der #LevetzowGirls! Der Chor ist aus einem Integrationsprojekt in #Moabit entstanden. Ein schönes Beispiel wie Musik so vieles Gutes bewirken kann.
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