SPD-Fraktion Sachsen

Sachsen erwartet: Investitionen in Wirtschaft & Jobs, bezahlbare Energie, faire Löhne, sichere Renten. Der Sachsenfonds steht bereit – jetzt muss der Bund liefern: Planungssicherheit, Sondervermögen, Kreditspielräume. Dafür braucht’s Klarheit. Und zwar schnell. @HenningHomann

Homanns Botschaft: ❗Wir stellen uns der AfD klar entgegen – im Parlament, auf der Straße, überall. ❗Wir lassen nicht zu, dass Verfassungsfeinde unsere Demokratie kapern. ❗Die Bundesregierung muss jetzt handeln.

Das bedeutet mehr Mitbestimmung für das Parlament und eine neue politische Kultur. Klar, das ist mehr Arbeit für alle – aber es lohnt sich! 💪 Denn Verantwortung für Sachsen tragen wir gemeinsam. mehr dazu: spd-fraktion-sachsen.de/kons…

Deshalb würde auch sie durch eine Konsultationsvereinbarung die Möglichkeit erhalten, ihre Vorschläge und Positionen bei Gesetzentwürfen der Staatsregierung einzubringen. Die Konsultationsvereinbarung bindet die Regierung selbst und eröffnet dem Landtag neue Beteiligungsrechte.

@StellbrinkLaura: “Die benannte Personalie ist für uns und das Ansehen dieses Hohen Hauses nicht tragbar. Dass die AfD ausgerechnet ihr Mitglied, das bis vor kurzem Rechtsterroristen der Sächsischen Separatisten beschäftigte, zum Ausschussvorsitzenden für den Ausschuss benennt,

Unsere Aufgabe ist es, Stabilität und Sicherheit in schwierigen Zeiten zu geben. Sachsen braucht Vertrauen in die eigene Kraft und die Zuversicht, Dinge positiv zu gestalten.“ 💬 #Zusammenhalt #Verantwortung

Immer mehr #Apotheken in Sachsens ländlichen Regionen schließen – eine Entwicklung, die wir nicht hinnehmen dürfen! Der neue Koalitionsvertrag bekennt sich daher ganz klar zu den Vor-Ort-Apotheken.

Ein Sportverein organisiert ein Turnier für Kinder- und Jugendliche. Eine Initiative zur politischen Bildung organisiert Workshops, um Menschen Demokratie näherzubringen. Ein sozialer Träger kümmert sich um Menschen mit Behinderung.

Alterspräsident Wolf-Dietrich Rost eröffnet die 1. Sitzung des 8. Sächsischen Landtags und richtet seinen Dank an Dr. Matthias Rößler, der in den letzten 15 Jahren den Landtag als Präsident führte.

@dirkpanter: Nicht nur Brücken oder Straßen, sondern auch Schienen, Energieversorgung, Schulen, Krankenhäuser und vieles mehr immer nur nach Kassenlage aus dem laufenden Haushalt zu finanzieren, reicht nicht. Ich hoffe, das ist nun auch den Letzten klar geworden.