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Joined January 2025
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Seien wir ehrlich: Deutschland hat keine Regierung - sondern eine Neidgemeinschaft mit Dienstwagen und Pensionsanspruch. Und Deutschland hat keinen Kanzler - sondern eine Hohlfigur ohne Schokolade.
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Das sollten sich immer wieder ALLE MENSCHEN ins Gedächtnis rufen, die gegen die Corona Impfung waren. Heute sind viele, viele tot, doch es gab Menschen, die sich gewehrt haben. So, wie Du das Video siehst, so ist die Regierung gegen die Menschen vorgegangen. Das wird in die Geschichte eingehen. Unverzeihlich.
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Weiter geht’s – unser Antrag angenommen: Sicherheit für Familien und der erste Schritt zum beitragsfreien Kindergarten! Auch wenn wir noch nicht regieren, handeln wir bereits! Ein gemeinsamer Antrag von AfD und BSW wurde heute im Landtag von Sachsen-Anhalt angenommen. Im Dezember wird dann das Gesetz geändert. Damit wird die Geschwisterregelung für Familien ab Januar fortgesetzt. Und auch der Beitragsfreiheit für alle Kinder sind wir heute einen großen Schritt näher gekommen. Warum ist das so wichtig? Weil ich möchte, dass endlich diejenigen entlastet werden, die fleißig sind, arbeiten gehen und Steuern zahlen. Ich möchte, dass DU entlastet wirst! Weiter geht’s! Packen wir es an!
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Machen statt nur dumm rumlabern. 👍@UlrichSiegmund AfD
Weiter geht’s – unser Antrag angenommen: Sicherheit für Familien und der erste Schritt zum beitragsfreien Kindergarten! Auch wenn wir noch nicht regieren, handeln wir bereits! Ein gemeinsamer Antrag von AfD und BSW wurde heute im Landtag von Sachsen-Anhalt angenommen. Im Dezember wird dann das Gesetz geändert. Damit wird die Geschwisterregelung für Familien ab Januar fortgesetzt. Und auch der Beitragsfreiheit für alle Kinder sind wir heute einen großen Schritt näher gekommen. Warum ist das so wichtig? Weil ich möchte, dass endlich diejenigen entlastet werden, die fleißig sind, arbeiten gehen und Steuern zahlen. Ich möchte, dass DU entlastet wirst! Weiter geht’s! Packen wir es an!
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Heute vor sechs Jahren, das #COVIDRegime gegen das Volk auf der Straße in Berlin. #WirVergessenNicht #RichtigErinnern
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Die BSW-Vorsitzende @Amira_M_Ali zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Wahlprüfungsbeschwerde der Partei: „Wir müssen es deshalb so deutlich sagen: Wir leben in keiner Demokratie mehr. Wenn bei einem derart knappen Wahlergebnis trotz nachgewiesener Fehler nicht einmal eine Neuauszählung möglich ist, scheint man an demokratischen Wahlen nicht interessiert zu sein.“ Kommentar: Nein, wir leben schon länger nicht mehr in einer Demokratie, sondern in einer Simulation, einer Postdemokratie, wie auch immer man das nennen möchte. Aber eine funktionierende Demokratie ist es schon lange nicht mehr. Eigentlich schon seit 2015, damals hätte der Generalbundesanwalt mal erwägen müssen, gegen Frau Merkel vorzugehen.
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist absolut nicht nachvollziehbar. Bei der Bundestagswahl sind zahlreiche Auszählungsfehler nachgewiesen worden. Hinzu kommt eine Vielzahl weiterer Auffälligkeiten und Indizien, die nur durch eine vollständige Neuauszählung hätten aufgeklärt werden können. Gemeinsam mit unabhängigen Wissenschaftlern haben wir aufgezeigt, warum vieles dafür spricht, dass das BSW bei einer korrekten Auszählung die Fünf-Prozent-Hürde überschritten hat. Alle Argumente lagen transparent und nachvollziehbar auf dem Tisch. Trotzdem wird darauf verzichtet, die entscheidende Frage mit dem einfachsten und demokratisch saubersten Mittel zu klären: die Stimmen noch einmal zu zählen. Wir müssen es deshalb so deutlich sagen: Wir leben in keiner Demokratie mehr. Wenn bei einem derart knappen Wahlergebnis trotz nachgewiesener Fehler nicht einmal eine Neuauszählung möglich ist, scheint man an demokratischen Wahlen nicht interessiert zu sein. Diese Entscheidung ist auch ein Schlag ins Gesicht der Wählerinnen und Wähler. Wer in Deutschland sein Kreuz auf dem Wahlzettel macht, kann keine Gewissheit mehr haben, dass diese Stimme am Ende auch bei der Partei gezählt wird, die er gewählt hat. Damit wird ein fataler Präzedenzfall geschaffen. Wenn selbst nachgewiesene Zählfehler keine vollständige Überprüfung mehr auslösen, werden nicht nur weiteren Zählfehlern, sondern im schlimmsten Fall auch möglicher Wahlmanipulation Tür und Tor geöffnet. Damit ist Deutschland nicht besser als autoritäre Staaten, in denen Wahlen auch nichts bedeuten.
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Wenn Kritik gefährlicher wird als echte Gewalt Die Relation stimmt vorne und hinten nicht mehr! Während bei einem Sechsfachmord in Stade keine U-Haft angeordnet wird, sitzt Paul Brandenburg wegen fragwürdiger Äußerungsdelikte hinter Gittern. Kritik an der Regierung ist in diesem Land zur echten Gefahr geworden, während echte Gewalttäter mit Samthandschuhen angefasst werden. Perverse Schieflage! ___________________ Paul sitzt zu Unrecht in U-Haft! Wer nach seiner Verhaftung helfen will, dass die juristische Verteidigung steht, kann das gerne hier tun: Haintz legal Rechtsanwalts-GmbH Sparkasse Ulm DE94 6305 0000 0021 3607 81 (Fremdgeldkonto Haintz legal) Betreff: 598-26 oder per PayPal (Link im ersten Kommentar) Hintergrund: Die Vielzahl der Verfahren treibt die Kosten trotz fairem Entgegenkommens der Kanzlei enorm nach oben. Jede Unterstützung hilft hier massiv. (JB)
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Sic semper tyrannis Deutschland veruntreut lieber Steuergelder in Millionen Höhe, um amerikanische Großkanzleien noch reicher zu machen, als die Opfer der menschenverachtenden „Impfkampagne“ zu entschädigen.
Das ist ja völlig unfassbar. Fast 50 Millionen EURO für die Anwälte der Impfhersteller und für den Bund im Kalenderjahr 2027 im Haushalt veranschlagt. Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Um alle Impfgeschädigten antragsgemäß zu entschädigen wäre noch nicht einmal ein Betrag in Höhe von 200 Mio. EURO zu bezahlen. Die Bundesrepublik Deutschland indes zahlt lieber die Anwälte der Gegenseite und die Berater der Bundesrepublik Deutschland als Geschädigten auch nur einen Cent zukommen zu lassen. Das ist an wirtschaftlicher Perversion und unethischem Verhalten kaum zu überbieten. Über 6 Jahre Prozessdauer und Demütigung der klagenden Geschädigten wird hingenommen aber den Anwälten der Gegenseite wird mehr bezahlt als alle Entschädigungen kosten würden, wäre eine Fondlösung aufgelegt worden. Selbst bei knapp 50 Mio würde sofort jeder noch verbliebene Kläger - es sind in Deutschland keine 800 mehr sofort EUR 60.000 erhalten. Auch damit würden die Meisten, weil sie keine Kraft und Lust mehr haben und meist hohe Schulden, sofort die Prozesse beenden. Dem Bund geht es also nicht um die Geschädigten, sondern darum US - Kanzleien auf dem Rücken der Geschädigten reich zu machen. Sind das noch Christdemokraten und Sozialdemokraten oder verhalten sie sich als Feinde ihrer eigenen Bürger? Gerne lese ich dazu in den Kommentaren. Sie setzen aktiv Steuergeld gegen Geschädigte und Bürger ihres Landes ein, um sich selbst und die schädigenden Unternehmen vor einer Zahlungsverpflichtung zu bewahren, wobei der Betrag für die Geschädigten - hätten sie diese direkt bezahlt - nur einen Bruchteil der jetzt ausgegeben Beträge ausgemacht hätte. Wie müssen nun die Familien, die ihre lieben Angehörigen seit Jahren seit den Impfungen pflegen und die Geschädigten selbst kotzen, bei dem Hass und der Hetze, die ihnen seit Jahren von der Regierung entgegengebracht wird und die von den Bürgern selbst gewählte Regierung steht nicht etwa auf der Seite ihrer Bürger und Wähler, sondern stellt sich auf die Seite der Täter, verdunkelt vertuscht, verhindert jedwede Aufklärung und zahlt auch noch die Anwaltskosten für die Impfhersteller, die "exorbitant hohe Gewinne machten " (Zitat Lauterbach). Man kann gar nicht so viel fressen wie man kotzen möchte. In welcher Höhe dann Kickbacks gezahlt und Pöstchen verteilt werden - steht natürlich nicht nicht in der Drucksache. Es kann hier nur gemutmaßt werden. Warum stellt eigentlich keiner in einer Sondersitzung die Regierung zur Rede, was sie sich wirtschaftlich und inhaltlich eigentlich dabei denken, derart die Menschenwürde der Geschädigten mit Füßen zu treten und deren Schäden and der Gesundheit nicht wenigsten zu kompensieren? Wie kann es bei Art. 20 Abs. 3 GG und (Regierung ist an Recht und Gesetz gebunden) und Art. 3 GG eigentlich möglich, dass eine Bundesregierung in Prozessen nicht neutral agiert, sondern sich über das PEI/ZEPAI mit der Auszahlung der Gelder an die Anwälte der Impfhersteller aktiv auf die Seite der Täter schlägt und dann kraft überbordender Macht versucht, die Geschädigten in den Gerichtssälen irgendwie weiter geistig niederzuknüppeln. Was sollen denn Richter tun, die in einer Exekutivstruktur arbeiten sollen, wenn der Staat selbst mehr als deutlich für eine Seite Partei ergreift, was sie tun sollen, um sich und ihre Karriere nicht selbst zu gefährden und diese durch Weisungen gleichermaßen durch die Landesjustizminister geschieht? Hier ist die gesamte Grundlage für eine neutrale und unbefangene Sichtweise durch das Hineingrätschen des Staates und das Parteiergreifen für nur eine Seite aus den Fugen geraten. Warum hat das keine Oppositionspartei bisher mal dem Bundesverfassungsgericht zur Prüfung gestellt, ob die Bundesregierung das überhaupt durfte? Wie sieht es aus, wenn die Impfhersteller wussten, dass es weder Infektionsschutz und Übertragungsschutz geben kann? Liegt dann nicht ein Beschaffungsvertrag unter Vortäuschung falscher Tatsachen vor? Immerhin warben die Hersteller mit einem therapeutischen Nutzen, den es nicht gab und die Regierung stützte alle Maßnahmen auf diese Angaben. Also wurde der Steuerzahler mit der Beschaffung untauglicher "Impfstoffe" betrogen, dann an der Gesundheit im großen Maße geschädigt und gefährdet und dann setzt die Bundesregierung einen drauf, dass dann auch noch für die Täter auf Steuerzahlerkosten die Anwaltskosten übernommen werden. Geht es noch? bundesgerichtshof.de/SharedD…
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Das war vor der Wahl......
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So sieht die Wahlverliererin aus, die sich mit 2 anderen Wahlverlierern zusammengeschlossen hat und sich jetzt feiern lässt wie eine Diva. Für ihr Bundesland hat sie in 8 Jahren Regierungszeit kaum etwas getan. Alles marode. Die AfD hatte hier die Mehrheit, aber leider nicht 50%
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An der Karolina-Burger-Realschule plus in Ludwigshafen soll ein Schüler einen Seifenspender aus der Wand gerissen und durch ein geschlossenes Fenster geworfen haben. Als eine Lehrerin ihn zur Rede stellte, soll er ihr gedroht haben, sie sei die Nächste, die aus dem Fenster fliegt. Kurz darauf soll eine Mutter in einer Klassenkonferenz eine andere Lehrerin so massiv beleidigt und bedroht haben, dass man sie aus dem Raum bringen musste. Beide Lehrerinnen sind seitdem krankgeschrieben. Kollegen berichten außerdem von ausgehebelten Türen, einer beschädigten digitalen Tafel und Böllern, die wieder in den Fluren explodieren. Es ist dieselbe Schule, an der das gesamte Kollegium schon vor einem Jahr in einem Brandbrief schrieb, man könne so nicht mehr unterrichten. Damals hatte eine 16-Jährige eine Lehrerin im Lehrerzimmer mit einem Messer bedroht, ein Schüler rief: „Ich schieße euch alle ab.“ Zwischen 2022 und 2024 hat die Polizei an dieser einen Schule 121 Vorfälle registriert. Laut „Bild“ haben rund 90 Prozent der Schüler einen Migrationshintergrund. Die Islamwissenschaftlerin Susanne Schröter nennt die Schule ein „Brennglas einer gescheiterten Integrationspolitik“. Die neue CDU-Bildungsministerin Ute Eiling-Hütig sieht das offenbar anders. Anfang Oktober erklärte sie, die Kinder und Jugendlichen seien „nicht das auslösende Problem“ gewesen, sondern eine „massive Lagerbildung innerhalb des Kollegiums“. Wörtlich sagte sie: „Die Kinder und Jugendlichen an der Schule sind toll und sie mögen ihre Schule.“ Jetzt sitzen die nächsten Lehrerinnen krank zu Hause, und die Ministerin soll sich im Bildungsausschuss vor allem über die Berichterstattung geärgert haben. Die Schulaufsicht meint, so eine Tür könne „an anderen Schulen auch passieren“. Als Lösung plant das Land Kameras, die in erster Linie die Fehlalarme der Brandmeldeanlage verringern sollen. Wer so reagiert, schützt nicht die Lehrer, sondern das eigene Bild von einer gelungenen Integration. Eine Lehrerin, der man droht, sie aus dem Fenster zu werfen, braucht keine Kamera im Flur. Sie braucht einen Staat, der hinter ihr steht. Wir fordern: Wer Lehrer bedroht oder angreift, muss die Schule verlassen. Eltern, die Lehrkräfte bedrohen, gehören angezeigt. Und wer kein Deutsch kann, gehört zuerst in einen Sprachkurs und nicht in eine Regelklasse.
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endlich!
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Anfang November hatte @AuswaertigesAmt bestätigt, dass #Bundeswehr-Soldaten & Fahrzeuge in Warschau waren. Polens zuständige Militärbehörde hat nun erklärt, keine Fahrt der #Bundeswehr durch Warschau genehmigt zu haben. Ich frage in der #BPK nach Rechtsgrundlage für die BW-Präsenz in der 🇵🇱Hauptstadt: Die Begründungen änderten sich mit jedem Erklärungsversuch von @BMVg_Bundeswehr & AA...
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Eine Kultur, die ihre Werte nicht mehr verteidigt, geht unter, zu Recht. Die Mehrheit der Deutschen hat offenbar kein Problem damit, Weihnachtsmärkte zu einem Hochsicherheitstrakt auszubauen. Die Mehrheit hatte auch kein Problem damit, „Ungeimpfte“ dort auszugrenzen.
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Bittere Wahrheit.
Replying to @unblogd
Das Traurige ist: Es wächst gerade eine Generation heran, die nie einen Weihnachtsmarkt ohne Merkel-Pöller, Absperrungen und Security erlebt hat.
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Eine Steuersenkung kostet den Staat NICHTS! Sie reduziert lediglich seine Einnahmen. #kalteProgression #Stromsteuer
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Die Europäische Union hat den irischen Blogger Chay Bowes sanktioniert, der auf X etwa 300.000 Follower hat und sich wie folgt dazu geäußert hat: Die EU hat mich sanktioniert, weil ich ein „Desinformationszentrum“ sei. Keine Beweise, keine Anhörung, nichts. Jetzt kann ich mich nicht mehr frei in der EU bewegen, nicht mehr banken und kein Geld mehr empfangen. Alles nur, weil ich die westliche Narrative über die Ukraine infrage gestellt habe.
Die EU-Außenminister haben einen weiteren Journalisten nach einem mittelalterlichen Verfahren für vogelfrei erklärt, diesmal einen Iren. In meinem Bericht habe ich die Amts- und Gremienbezeichnungen der dadurch offenkundig gewordenen, geänderten Herrschaftsform angepasst. norberthaering.de/propaganda…
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Die Mehrheit der Deutschen will Neuwahlen! Das lasse ich hier einfach mal so stehen! Wünsche euch einen wunderschönen Tag!
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Wer wie Prof. Homburg jahrzehntelang unbescholten lebt und plötzlich zum Dauerziel der Strafverfolgung wird, sobald er Lockdowns und Zwang kritisiert, erlebt live, wie ein übergriffiger Staatsapparat seine Machtmittel zur Einschüchterung einsetzt.
Heute in einem Monat findet in Hannover mein nächster Strafprozess statt. Dazu lade ich alle Interessenten und Journalisten herzlich ein. Die Hauptverhandlung ist öffentlich und wird wohl Interesse finden. Hintergrund: Worum geht es? Als friedlicher und rechtstreuer Professor lebte ich viele Jahrzehnte, ohne jemals mit der Justiz in Konflikt zu kommen. Seit April 2020 wurden rund 20 Ermittlungsverfahren gegen mich geführt, ohne rechtskräftiges Urteil und quer durchs Strafgesetzbuch. In den Strafakten ist jeweils explizit vermerkt, ich sei Gegner von Lockdowns und Impfzwang. Das ist auch der eigentliche Grund, denn die Vorwürfe sind konstruiert und spotten jeder Beschreibung. Heutzutage wird die Justiz gegen jeden eingesetzt, der sich für überholte Prinzipien wie Verhältnismäßigkeit, Demokratie und Rechtsstaat einsetzt. Bei sechsfachem Mord (Stade) bleiben Sie auf freiem Fuß, bei Coronakritik wird das persönliche Erscheinen angeordnet. Kein Coronakritiker darf entkommen.
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