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Im März 2022 verstorben

Joined November 2022
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So und nicht anders
Es gibt Stimmen die meinen, dass gerade weil das BSW so viele Belege und Indizien für Zählfehler vorgelegt hat, konnte das Bundesverfassungsgericht gar nicht anders, als eine Überprüfung der Wahl zu verhindern. Die schwarz/rote Mehrheit war gefährdet.
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Das müssen Wähler jetzt wissen: Auch bei offenkundigen Auszählungsfehlern und großer Relevanz für die Mandatsverteilung und Koaliltionsmöglichkeiten: Es wird nicht nachgezählt. Nach der Urne ist alles Weitere fragwürdig und selbst erkennbare Manipulation werden nicht korrigiert. tichyseinblick.de/video/inte…
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Die AFD außen blau, innen braun und komplett hohl. Das ZDF Studio gröhlt und klatscht. Florian Schroeder, vom ZDF eingekauft, um Witze über Linke zu machen. #OerrBlog
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Da die Reichsrentner auf fremde und außerirdische Helfer warteten, hatte das LKA „keine Erkenntnisse über eine bevorstehende Gefahrenlage oder die bevorstehende Begehung von Straftaten“. Trotzdem sind sie seit vier Jahren inhaftiert. Rechtsstaat ade!nius.de/politik/nius-podcast…
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Wer hätte ahnen können, dass man mit ideologiegetriebener Politik dieses Land in multiple Krisen stürzt? Unserer Wirtschaft drohen Jahre des Stillstands, weil wir nicht genug Strom haben. Wir mussten ja unsere Kernkraftwerke in die Luft sprengen. Unsere Autoindustrie ist am Boden. Mercedes stoppt alle Investitionen in Deutschland. Wir mussten ja das Weltklima von Stuttgart aus retten. Die Kosten für die Migration strangulieren dieses Land. Mieten sind unbezahlbar. Krankenkassenbeiträge steigen. Fast 60 % der Bürgergeldempfänger mit Familien haben keinen deutschen Pass. Wir wollten keine unschönen Bilder an der deutschen Grenze. Unsere Betriebe ersticken in Berichtspflichten. Die jährlichen Bürokratiekosten sind zuletzt um weitere 1,3 Milliarden Euro gestiegen. Wir mussten ja die Welt mit Nachhaltigkeitsberichten retten. Unsere Schulden steigen und steigen. Die Rechnung reichen wir an unsere Kinder weiter. Wir mussten ja ein Sondervermögen erfinden, weil ‚Schulden‘ so hässlich klingt. Mehr als jeder dritte Neuntklässler verfehlt in Mathematik den Mindeststandard für den mittleren Schulabschluss. Vom Land der Dichter und Denker und Ingenieure bleibt bald nichts mehr übrig. Wir wollten ja niemanden mit Leistung traumatisieren. Unsere Debattenkultur verkommt zur Selbstzensur. Viele Bürger halten aus Angst vor Strafverfolgung lieber den Mund. Wir mussten ja unsere Demokratie vor den Bürgern retten. Aus einer führenden Industrienation wird ein Sanierungsfall. Weil wir in unserer grenzenlosen Hybris die ganze Welt retten wollten. Die Welt hat uns übrigens nie darum gebeten. Wer ‚wir‘ ist? Dasselbe Wir wie in ‚Wir schaffen das‘.
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Der Typ ist komplett durchgeknallt und fertig. Der Ehrenwächter muss ihn festhalten, sonst läuft er in die falsche Richtung. Letzte Nacht war offenbar wieder eine ordentliche Linie zu viel.
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Berlins SPD überrascht ihre Verhandlungspartner mit neuen Forderungen zum Nahostkrieg. Die Sozialdemokraten verlangen, einen Gedenktag für getötete palästinensischen Zivilisten zu schaffen. Weiterlesen: jungefreiheit.de/deutschland…
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Keine Neuauszählung, keine Beweise. Keine Beweise, keine Neuauszählung. Das Bundesverfassungsgericht macht die Aufklärung möglicher Wahlfehler zum Teufelskreis. tichyseinblick.de/video/inte…
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Was für ein widerliches Altparteiengesocks ! Wollen sich noch schnell Zuschläge gönnen, bevor sie die Macht verlieren. Aber wir sollen sparen 🤢
CDU und SPD in Sachsen-Anhalt wollen Oppositionszuschlag to.welt.de/G1MIWoX
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Grünen-Chefin Franziska Brantner wiederholt in der ARD längst widerlegte Lügen, mit denen sie die von ihrer Partei durchgesetzte Zerstörung der deutschen Kernkraftwerke rechtfertigt. „Die waren nicht mehr auf dem Sicherheitsstandard und die waren nicht mehr so, dass man sie hätte länger laufen lassen können“, sagt sie bei Maischberger über die drei letzten AKW. Isar 2, Emsland und Neckarwestheim 2 gehörten zu den technisch ausgereiftesten und leistungsfähigsten Reaktoren weltweit. Aufgrund strenger Kontrollen und regelmäßiger Nachrüstungen waren sie sicherheitstechnisch auf dem neuesten Stand. Ihre Abschaltung hatte rein politische Gründe, keine technischen. Das haben im Untersuchungsausschuss alle Fachleute, selbst die der von Grünen unterwanderten Atomaufsicht im Bundesumweltministerium, bestätigt. 2022 haben die Grünen mit einer in Habecks Ministerium gesteuerten Desinformationskampagne die Stilllegung dieser drei Spitzenkraftwerke, die noch Jahrzehnte zuverlässig und günstig Strom liefern könnten, durchgesetzt. Jetzt wird ihnen klar, welchen Schaden sie damit angerichtet haben. Doch sie lügen ungeniert weiter. apollo-news.net/nicht-mehr-a…
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Die Vertreter dieser stinkenden Institution werden bei einer Neuorientierung in Handschellen vorgeführt werden. Gnadenhalber dürfen sie dann am Straßenbau teilnehmen. Ein Abgrund an Verkommenheit und Korruption.
Die Entscheidung des BVerfG, die Letzte-Patrone-Wahlen von 2025 trotz evidenter, sich förmlich aufdrängender Zweifel an der Richtigkeit der Übertragung der Auszählungsergebnisse in etlichen Wahlkreisen nicht (auch nur teilweise) nachzählen zu lassen, trifft zu Recht fast überall auf Unverständnis und durchgreifende Kritik. Denn es ist beim besten Willen nicht erkennbar, was gegen eine (zunächst teilweise) Nachzählung sprechen könnte. Die "Unüberprüftheit möglicherweise falsch gezählter Wahlergebnisse" ist kein "Rechtswert", der einer mit durchgreifenden begründeten Wahlanfechtung entgegengehalten werden könnte! In meinem Beitrag für die @jungefreiheit greife ich einen weiteren Aspekt auf, der bislang zu wenig beachtet worden ist. Das BVerfG will das Wahlergebnis erkennbar aus politischen Gründen nicht prüfen lassen, da kaum ein Zweifel bestehen kann, daß diese Überprüfung dann der vor Peinlichkeit längst ächzenden Merz-Regierung endgültig den Teppich unter den Füßen wegziehen würde: denn der chronisch unehrliche Verfassungscowboy Merz hat in Wahrheit gar keine Mehrheit! Das aber darf nicht sein; hier gilt auch für das BVerfG der "Elitenkonsens", daß die Merz-Regierung als Regierung der "letzten Chance" (Robin Alexander) formell immer gewinnen muß. (Auch in völlig absurden Konstellationen wie der Fraktionssaal-Frage). Weil das BVerfG seine wahren Entscheidungsgründe nicht offenlegen will – "Wenn es hart auf hart kommt, wird politisch entschieden und nicht verfassungsrechtlich, wie schon damals bei der €-Rettung!") behauptet es stattdessen einfach, die Neuwahl sei an dem "unsubstantiieren" Vortrag u.a. des Prozeßbevollmächtigten Christoph Degenhart gescheitert, einem der bekanntesten deutschen Verfassungsrechtler und einem der versiertesten BVerfG-Prozeßvertreter überhaupt. Jeder Fachmann weiß, daß das Blödsinn ist, aber nun wird es sogar in der "amtlichen Sammlung" der Entscheidungen des BVerfG abgedruckt werden! Durch solche letztlich beleidigenden – jedenfalls aber ehrenrührigen – Behauptungen verletzt das BVerfG das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Prozeßbevollmächtigten des BSW. Auch mir ist das übrigens schon passiert, bei meiner Verfassungsbeschwerde 1 BvR 503/22, Beschl. v. 16.03.22. Hier war ich für zwei Ärzte gegen die "bereichsbezogene Impflicht" vorgegangen. Selbstverständlich war die VB zulässig und begründet. Das BVerfG hatte sich aber ("judicial self-restraint") auf die Linie festgelegt, der Corona-Politik der Regierung nicht in die Quere zu kommen. Daher – der Mißerfolg der VB mußte ja irgendwie begründet werden – verstieg sich die Kammer zu der objektiv wahrheitswidrigen Behauptung, meine VB habe nicht erkennen lassen, welches Grundrecht überhaupt verletzt sein solle und warum eigentlich (!). So verspielt das BVerfG nicht nur politisch seinen Ruf – sondern handelt auch in aller Öffentlichkeit selber rechtswidrig und verletzt Grundrechte, statt deren Hüter zu sein. Das kann nicht lange gutgehen.
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Freiheit! Heute etwa 15 Uhr wurde der bisherige Haftbefehl gegen mich aufgehoben und sofort ein neuer erlassen. Von dessen “Vollzug” werde ich nun jedoch zugleich gegen Erfüllung diverser Auflagen “verschont”.  Eben nun erhielt ich meine “Habe” an der Gefängnispforte zurück. Habt bitte Verständnis, dass die kommenden Tage meiner Familie und meinen Freunden gelten. Die vergangenen drei Wochen haben mein Leben über den Haufen geworfen. Ich danke von Herzen für Eure Solidarität, Eure Briefe und die unfassbare Unterstützung quer durch alle “Lager”. Die Erfahrung der Gefangenschaft hat viel Schaden hinterlassen - mir zugleich aber Einsichten und Perspektiven für die Zukunft gebracht, über die ich bald sprechen möchte. Gebt mir bis dahin bitte etwas Zeit.
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Musiala war zarte 18 Jahre alt und damit völlig Corona-ungefährdet, als Hoeneß polterte und die Bayern den ungeimpften Spielern das Gehalt kürzten. So nötigte man sie zur Genspritze. Jetzt will Hoeneß Musiala loswerden, weil er, wie ich hier vermutet hatte, wohl nie mehr so leistungsfähig sein wird.
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Das Verfassungsgericht räumt ein, dass es bei der Auszählung zu Fehlern zu Lasten des BSW kam. Einige wurden korrigiert. Da man nicht weiß, wie viele weitere Fehler es gab, wird nicht nachgezählt. Alles klar?
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Die Entscheidung des BVerfG, die Letzte-Patrone-Wahlen von 2025 trotz evidenter, sich förmlich aufdrängender Zweifel an der Richtigkeit der Übertragung der Auszählungsergebnisse in etlichen Wahlkreisen nicht (auch nur teilweise) nachzählen zu lassen, trifft zu Recht fast überall auf Unverständnis und durchgreifende Kritik. Denn es ist beim besten Willen nicht erkennbar, was gegen eine (zunächst teilweise) Nachzählung sprechen könnte. Die "Unüberprüftheit möglicherweise falsch gezählter Wahlergebnisse" ist kein "Rechtswert", der einer mit durchgreifenden begründeten Wahlanfechtung entgegengehalten werden könnte! In meinem Beitrag für die @jungefreiheit greife ich einen weiteren Aspekt auf, der bislang zu wenig beachtet worden ist. Das BVerfG will das Wahlergebnis erkennbar aus politischen Gründen nicht prüfen lassen, da kaum ein Zweifel bestehen kann, daß diese Überprüfung dann der vor Peinlichkeit längst ächzenden Merz-Regierung endgültig den Teppich unter den Füßen wegziehen würde: denn der chronisch unehrliche Verfassungscowboy Merz hat in Wahrheit gar keine Mehrheit! Das aber darf nicht sein; hier gilt auch für das BVerfG der "Elitenkonsens", daß die Merz-Regierung als Regierung der "letzten Chance" (Robin Alexander) formell immer gewinnen muß. (Auch in völlig absurden Konstellationen wie der Fraktionssaal-Frage). Weil das BVerfG seine wahren Entscheidungsgründe nicht offenlegen will – "Wenn es hart auf hart kommt, wird politisch entschieden und nicht verfassungsrechtlich, wie schon damals bei der €-Rettung!") behauptet es stattdessen einfach, die Neuwahl sei an dem "unsubstantiieren" Vortrag u.a. des Prozeßbevollmächtigten Christoph Degenhart gescheitert, einem der bekanntesten deutschen Verfassungsrechtler und einem der versiertesten BVerfG-Prozeßvertreter überhaupt. Jeder Fachmann weiß, daß das Blödsinn ist, aber nun wird es sogar in der "amtlichen Sammlung" der Entscheidungen des BVerfG abgedruckt werden! Durch solche letztlich beleidigenden – jedenfalls aber ehrenrührigen – Behauptungen verletzt das BVerfG das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Prozeßbevollmächtigten des BSW. Auch mir ist das übrigens schon passiert, bei meiner Verfassungsbeschwerde 1 BvR 503/22, Beschl. v. 16.03.22. Hier war ich für zwei Ärzte gegen die "bereichsbezogene Impflicht" vorgegangen. Selbstverständlich war die VB zulässig und begründet. Das BVerfG hatte sich aber ("judicial self-restraint") auf die Linie festgelegt, der Corona-Politik der Regierung nicht in die Quere zu kommen. Daher – der Mißerfolg der VB mußte ja irgendwie begründet werden – verstieg sich die Kammer zu der objektiv wahrheitswidrigen Behauptung, meine VB habe nicht erkennen lassen, welches Grundrecht überhaupt verletzt sein solle und warum eigentlich (!). So verspielt das BVerfG nicht nur politisch seinen Ruf – sondern handelt auch in aller Öffentlichkeit selber rechtswidrig und verletzt Grundrechte, statt deren Hüter zu sein. Das kann nicht lange gutgehen.
Weil das BSW angeblich keine Beweise vorlegt, lehnt Karlsruhe es ab, die vergangene Bundestagswahl neu auszählen zu lassen. Doch nur das hätte die Beweise überhaupt erbringen können. Von @UlrichVosgerau. jungefreiheit.de/meinung/das…
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El Salvadors Präsident Nayib Bukele geht derzeit mit Soldaten gegen Mafia-Banden in Haiti vor. Die von Kriminalität gebeutelte Bevölkerung dort reagiert begeistert und fordert eine Fortsetzung des Einsatzes. Auch Haitis Regierung lobt Bukele. apollo-news.net/el-salvadors…
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Noch heute stützen furchtbare Juristen ihre Fehlurteile auf einen nicht existenten „Fremdschutz”. Parallel will die EU alle modRNA als „Impfstoffe” tarnen, um sie ohne große Prüfung zuzulassen. Neue „Pandemien” mit Impfpflicht drohen. Hintergrund: Schon nächste Woche soll im EU-Parlament eine gefährliche Reform durchgesetzt werden, die auf die Gewinninteressen der Pharmakonzerne zugeschnitten wurde. Technisch ist die Sache so kompliziert, dass kaum jemand die Tragweite versteht. Im Kern geht es um ultraschnelle Zulassungen immer neuer Gentherapeutika, die weder Infektions- noch Fremdschutz bieten. Die Rechtsanwältin @HolzeisenRenate macht sich sehr verdient um die Aufklärung. Lesen Sie hier: vita-fraktion.com/blog/der-v… Traurig: Obwohl Mediziner den „Fremdschutz” fallen gelassen haben, haltenkorrupte Juristen weiterhin an diesem Narrativ fest. Die internationalen Gerichte, egal ob IStGH, EGMR oder EuGH, sind alle in Hand der Plutokraten und produzieren Gefälligkeitsurteile.
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Glaubwürdigkeit und Männlichkeit per Gerichtsbeschluss 😂 Niemand kann hier das Gefühl haben, dass er verarscht wird, oder?
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Der Bundesrechnungshof lässt kein gutes Haar am Finanzgebaren der Bundesregierung. In einem geleakten internen Dokument wird deutlich, dass es in der Bundesregierung sowohl an Haushaltsdisziplin als auch an fachlicher Kompetenz mangelt. tichyseinblick.de/daili-es-s… Rechnungshof-Präsident Heveling: „Angaben der Bundesregierung zur Unterstützung der Ukraine nicht belastbar, unvollständig und intransparent.“
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Irr gewordener Abgeordneter der Linken lädt die ganze Welt ein, hier in Wohlstand zu leben, weil Europa die Welt ausgebeutet haben soll. Nicht in Europa geboren, spricht er dennoch von der Schuld, die wir Europäer auf uns geladen haben, die wieder gutzumachen wäre.
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