Tilo Rosenberger

Geflohener Häftling – Fußfessel-Schlüssel billig im Netz zu kaufen to.welt.de/DVULPP9

Mit großer Bestürzung haben wir vom plötzlichen Tod unseres langjährigen Parteivorsitzenden, Bayerns stellvertretenden Ministerpräsidenten und Wirtschaftsminister, Hubert Aiwanger, MdL, erfahren. Mit seinem Tod verliert Bayern einen Politiker, der wie kaum ein anderer für eine Politik aus der Mitte der Gesellschaft stand. Hubert Aiwanger war ein Mensch, der die Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern suchte, der Klartext sprach und sich nicht davor scheute, mit großer Leidenschaft seine Überzeugung zu vertreten. Sein politischer Weg war geprägt von Bodenständigkeit, Heimatverbundenheit und dem festen Willen, die Anliegen der Menschen ernst zu nehmen. Ob im persönlichen Gespräch, bei Terminen vor Ort oder in der politischen Auseinandersetzung – ihm war es wichtig, nah bei den Menschen zu sein und ihre Sorgen, Wünsche und Erwartungen in die politische Arbeit einzubringen. „Ich bin tief betroffen. Unser herzlichstes Beileid gilt seiner lieben Familie und allen, die ihm nahestanden. Hubert Aiwanger war für mich und uns ein persönlicher Freund mit manchmal durchaus auch unterschiedlichen Ansichten. Und genau das war gut so. Denn genau darin lag seine Stärke. Unterschiedliche Meinungen aufzunehmen und etwas Gemeinsames entstehen zu lassen, unter dem sich viele versammeln können. Wir FREIE WÄHLER in Bayern werden seine Überzeugung für eine sachorientierte Politik, die ausschließlich den Menschen dient, mit voller Kraft weiterleben und dafür eng zusammenstehen!“, sagt Armin Kroder, Landrat und Stellvertretender Vorsitzender der Freien Wähler Bayern. Als Vorsitzender der FREIEN WÄHLER hat er unsere politische Bewegung über viele Jahre entscheidend geprägt. Er hat maßgeblich dazu beigetragen, dass aus einer kommunal verwurzelten politischen Kraft eine feste Größe in der bayerischen Landespolitik wurde. Dabei blieb er stets ein Politiker mit klaren Überzeugungen und einer unverwechselbaren Persönlichkeit. Gerade seine direkte Art, seine Verbundenheit mit den Menschen und sein Einsatz für Bayern machten ihn zu einer einmaligen und herausragenden Persönlichkeit. Wir verlieren mit Hubert Aiwanger nicht nur einen engagierten Politiker und Weggefährten, sondern einen Menschen, der die politische Landschaft Bayerns nachhaltig geprägt hat. Die FREIEN WÄHLER Bayern werden ihre Arbeit im Sinne von Hubert Aiwanger weiterführen.

Deutschland wird bei KI nicht zuschauen, sondern vorne mitspielen. Bis 2030 werden wir KI-Nation: selbstbestimmt, sicher und nach unseren Regeln. Dafür steht der Digital-Gipfel.

Seit Jahrzehnten wird die Suche nach einem #Atomendlager in Deutschland von grünen Funktionären blockiert. Wie absurd das ist, zeigt ein Vergleich mit dem Ausland: Dort streiten sich Orte um den Standort. Habe ich hier kurz beschrieben: Ungelöste Endlagerfrage: Die deutsche Anti-Kernkraft-Strategie welt.de/debatte/plus6ae45425…

Florian Schroeder ist das neue Satiregesicht des ZDF - und wurde vornherein schon als neue, rechtskonservative Stimme diskutiert. Wie ist denn nun seine neue Show? trib.al/Qw2WMhW

Dr. Paul Brandenburg wurde am Mittwoch, den 28. Oktober 2026, von der Bundespolizei am Berliner Flughafen verhaftet, als er sein 10-jähriges Kind zurück nach Berlin gebracht hat. Aufgrund seines Kindes ist Paul mehrmals im Monat in Berlin, was der dortigen Polizei und der Staatsanwaltschaft auch bekannt ist. Dennoch wurde gegen Paul ein Haftbefehl erlassen, welcher damit begründet wurde, dass er "flüchtig" sei. Paul wurde am Mittwoch dem Haftrichter vorgeführt und sitzt seither in der JVA Moabit in Berlin in Untersuchungshaft. Paul Brandenburg wird von meiner Kollegin, Rechtsanwältin @VDannenmaier, und mir vertreten. Wir stehen seit Mittwochnachmittag in regelmäßigem Austausch mit ihm und den ihm nahestehenden Menschen und versuchen im Moment, dafür zu sorgen, dass er umgehend aus der Untersuchungshaft entlassen wird. Sollte dies nicht gelingen, ist davon auszugehen, dass in Kürze ein neuer Haftbefehl gegen ihn ausgestellt werden wird (schließlich ist er in der JVA nicht mehr "flüchtig") und er für einige Wochen im Gefängnis bleiben muss, bis zur nächsten Haftprüfung bzw. der Hauptverhandlung. Ihm wird vorgeworfen, den (noch) regierenden Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, in 6 Fällen beleidigt zu haben. Konkret soll es sich um 4 "einfache" Beleidigungen (§ 185 StGB) handeln, bei denen Wegner Strafantrag gestellt hat. In 2 weiteren Fällen geht es um Verleumdung im Sinne der sogenannten Majestätsbeleidigung (§ 188 II Variante 2 StGB), die unabhängig von Wegners Strafantrag verfolgt werden können. Sämtliche vorgeworfenen Äußerungen stehen im Kontext mit "der" wegen Kinderpornographie zu 10 Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilten "Dragqueen" Jurassica Parka, bürgerlich Mario Olszinski. Parka moderierte am 14. Juli 2025 die Benefizgala „Gemeinsambunt“ im Berliner Theater des Westens. Die Veranstaltung richtete sich gegen Hasskriminalität und wurde unter anderem von der Polizei Berlin (die Wegner untersteht) und unter Schirmherrschaft der Polizeipräsidentin, dem Polizeipräsidium Brandenburg, dem Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf und dem LSVD+ ausgerichtet. Parka führte durch den Abend, stand mit Beamten auf der Bühne (im Hintergrund spielte das Polizeiorchester Brandenburg) und ließ sich u. a. mit dem stellvertretenden Polizeipräsidenten Marco Langner fotografieren. Welt: Kinderporno-Verdacht Trotz Verurteilung – Dragqueen „Jurassica Parka“ durfte noch im Juli eine Polizei-Gala moderieren Berliner Kurier: Verfahren wegen Kinderpornografie Warum stand die Polizei mit der verurteilten Jurassica Parka auf der Bühne? Paul lässt ausrichten, dass er sich über eure Post freut und jeden Brief persönlich beantworten wird. Ihr könnt ihn postalisch wie folgt erreichen: Dr. Paul Brandenburg c/o Justizvollzugsanstalt Moabit Alt-Moabit 12a 10559 Berlin Wer Paul bei den Kosten seiner anwaltlichen Verteidigung (nicht nur in diesem Fall) unterstützen möchte, kann das wie folgt tun: Haintz legal Rechtsanwalts-GmbH Sparkasse Ulm DE94 6305 0000 0021 3607 81 (Fremdgeldkonto Haintz legal) oder per PayPal [Link im ersten Kommentar]. Die Konferenz "Freihafen 2026 Mallorca" findet wie geplant statt. Mit dem Organisationsteam stehe ich ebenfalls in Kontakt. Falls Paul es nicht schaffen sollte, lässt er ausrichten, dass wir Spaß haben und es uns gut gehen lassen sollen. Markus Haintz Rechtsanwalt

Darf man so?

Sie warnt mit gutem Grund. Jede einzelne Regel mag, für sich betrachtet, durchaus begründet sein. Aber in der Gesamtschau ist es Wahnsinn.

Lufthansa zieht sich aus immer mehr deutschen Städten zurück, expandiert dafür im Ausland. Konzernchef Carsten Spohr verteidigt den schleichenden Abschied aus der Heimat und erklärt, warum er bei der Reinigung der Flugzeuge spart. Link in X-Bio.

Audi plant sein erstes US-Werk in Georgia mit 4500 neuen Jobs. Während in Deutschland bis zu 7500 Stellen wegfallen, fordert die IG Metall klare Zusagen. berliner-zeitung.de/article/…