
husband, father, grandfather, dog lover, health professional , evolving humanity, #nature 💚, #TeamVernunft ❤️
Free Europe
Joined June 2023
- Tweets4.9K
- Following802
- Followers535
- Likes6.1K
Remigration der Bürger mit Migrationsgeschichte und jüdische Mitbürger als geduldete Bürger 2. Klasse ohne Volksgenossen zu sein.
#AfDVerbotSofort
27
Das #AfDLeak bestätigt, was seit Jahren dokumentiert ist: Die Partei ist tief in einem rechtsextremen Netzwerk verankert. Ihre Radikalisierung war ein bewusster politischer Prozess. Ein Verbotsverfahren ist die logische Konsequenz.
Die aktuellen Recherchen von CORRECTIV, NDR und ZEIT geben einen tiefen Einblick in das Innenleben der @AfD. Sie dokumentieren Verbindungen zu Rechtsextremisten, interne Machtkämpfe, fragwürdige Spendenpraktiken und Strategien im Umgang mit dem Verfassungsschutz.
CORRECTIV rekonstruiert vertrauliche Gesprächsrunden, in denen AfD-Politiker, rechtsextreme Ideologen, Unternehmer und Geldgeber zusammenkommen. Zu den Teilnehmern solcher Veranstaltungen zählen Martin Sellner und Hans-Georg Maaßen. Bei einzelnen Treffen wurden in der Vergangenheit auch Gelder für Projekte der Identitären Bewegung gesammelt.
Das Potsdamer Treffen von 2023 war offensichtlich kein singuläres Ereignis.
Besonders aufschlussreich ist die Rolle Alice Weidels. Bereits zwischen 2015 und 2017 warnte sie intern vor der Radikalisierung ihrer Partei durch Björn Höcke und dessen Umfeld. Sie erkannte die Gefahr einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz und den Verlust der bürgerlichen Mitte. Heute führt sie eine Partei, in der genau diese Kräfte bis in den Bundesvorstand aufgestiegen sind.
Auch die ZEIT-Recherche über die damalige politische Beratung Weidels durch INSA-Chef Hermann Binkert wirft Fragen nach der Trennung zwischen Meinungsforschung und politischer Einflussnahme auf.
Für uns bei politfacts kommt vieles davon nicht überraschend.
Lange vor der Veröffentlichung des Datenlecks haben wir die personellen, ideologischen und organisatorischen Verbindungen zwischen der AfD, rechtsextremen Organisationen, Medien, Verlagen, Vereinen und politischen Aktivisten systematisch untersucht und öffentlich dokumentiert.
Unsere am 8. September 2026 veröffentlichte Untersuchung der 39 AfD-Landtagsabgeordneten in Sachsen-Anhalt ergab unter anderem:
• 11 Abgeordnete mit dokumentierten rechtsextremen Netzwerkbezügen
• 8 Abgeordnete mit individuellen Verfassungsschutzbefunden
• 3 Abgeordnete mit früheren Aktivitäten im Neonazi-Milieu
Grundlage waren öffentlich zugängliche und überprüfbare Quellen. Das Datenleck war dafür nicht erforderlich.
Unsere Recherchen:
politfacts.de/investigativ/g…
politfacts.de/investigativ/a…
Die geleakten Dokumente liefern zusätzliche Belege, machen interne Entscheidungsprozesse sichtbar und zeigen, wie eng politische Parteiarbeit und rechtsextreme Vorfeldstrukturen miteinander verbunden sind.
Die politischen Konsequenzen bleiben bislang aus.
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig fordert inzwischen, auch die geleakten E-Mails zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens heranzuziehen. Der Thüringer Justizausschuss berät heute erneut über einen entsprechenden Antrag.
Ein Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht wurde dennoch bis heute nicht gestellt.
Mit Artikel 21 des Grundgesetzes verfügt die Bundesrepublik über ein Instrument zum Schutz ihrer freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Die zunehmenden Wahlerfolge der AfD und ihr wachsender Einfluss auf staatliche Institutionen erhöhen die Dringlichkeit einer verfassungsrechtlichen Prüfung.
Nach Jahren der Dokumentation, zahlreichen Gutachten und immer weiteren Belegen für die rechtsextreme Radikalisierung dieser Partei ist aus unserer Sicht die Einleitung eines Verbotsverfahrens die logische Konsequenz.
Die Entscheidung über die Verfassungswidrigkeit der AfD gehört nach Karlsruhe.
Quellen:
correctiv.org/aktuelles/afd/…
correctiv.org/spotlight-news…
ndr.de/nachrichten/mecklenbu…
tagesschau.de/inland/innenpo…
#AfD #AfDLeak #Rechtsextremismus #AfDVerbot #politfacts
Gerhard Wettschereck retweeted
Nichts symbolisiert die AfD besser. Blauer Anstrich, darunter braun und innen hohl.
Und die Krönung der faltenfreien Arroganz ist der ZDF Podcast Lanz + Precht
Bei mir begann die Entfremdung von Markus Lanz ungefähr zu dem Zeitpunkt, als er anfing, seine eigene Ahnungslosigkeit für journalistische Hartnäckigkeit und das permanente Unterbrechen anderer Menschen für intellektuelle Überlegenheit zu halten.
1
71
Jetzt kann schon der CDU-Ortsverband einer Gemeinde mit weniger als 10.000 Einwohnern in den Weiten Brandenburgs die Bundespolitik erschüttern.
Es ist zum Verzweifeln.
1
14
Die Fluglizenz nicht verlängert und das Privatflugzeug verkauft, ist das der soziale Abstieg, vor dem die Menschen Angst haben und der sie in die Arme der AfD treibt?
19
Ein Mann, der andere demokratische Parteien als Unkraut, das mit der Wurzel ausgerissen werden muss, bezeichnet, ist nicht nur immer noch dem Recht in besonderer Weise verpflichteter Polizist, sondern auch noch stv. Vorsitzender einer Polizeigewerkschaft, eine Schande.
🎯 Appeasement hat in den 30er-Jahren schon nicht gegen Hitlers Pläne gewirkt und wird ebensowenig gegen den großrussischen Imperialismus Putins Irgendetwas bewirken.
Frieden wird es nur ohne Putin geben.
Wir brauchen keine neue europäische „Sicherheitsarchitektur”. Was wir brauchen, ist, dass Russland sich wie ein normales Land an die Regeln der europäischen Friedensordnung hält.
21
Gerhard Wettschereck retweeted
KfW: #Deutschland weltweit auf Platz zwei bei Handel mit Klimagütern
Wir haben die denkbar besten Voraussetzungen, von den #Technologien der #Zukunft zu profitieren. Leider haben wir derzeit aber eine #Politik (#Reiche), die versucht, uns in der Vergangenheit zu halten.
In Dänemark nennt man die Einrichtung dieses Besprechungsraumes der dänischen Regierung in Copenhagen hyggelig.
Welch ein Unterschied zu dem von Trump golden verunstalteten Oval Office!
Auch ich bin der Überzeugung, dass es jetzt nicht darum gehen kann, die ideale Kandidatin für die auch mir wichtigen Ziele der Grünen zu finden, sondern zumindest eine empathische Kandidatin, die gesprächsfähig ist und sich bemüht, die gesellschaftliche Spaltung zu überwinden.
Unpopular Opinion:
Ich halte den Aufruf von Katharina, Britta, Felix und Franziska zur Unterstützung der Kandidatur von Aigner für richtig.
Und das ausdrücklich nicht, weil ich Aigner so toll fände...
Ein Thread. 🧵👇 1/X
1
1
41
Der 9. November, ein Datum , das für Deutschland schon mehrfach prägend war. Unbedingt lesen und einen Moment nachklingen lassen.
DER 9. NOVEMBER – EINE REISE DURCH DAS DEUTSCHE SCHICKSAL
Stellen wir uns vor, wir hätten eine Zeitmaschine. Nicht irgendeine, sondern eine, die uns immer zum selben Datum bringt: dem 9. November.
Unsere erste Station ist Wien, 1848.
Die Menschen kämpfen für Freiheit, Demokratie und nationale Einheit. Einer von ihnen ist Robert Blum, Abgeordneter der Frankfurter Nationalversammlung. Er glaubt an ein demokratisches Deutschland.
Am 9. November wird er erschossen. Die Obrigkeit hat offenbar ihre ganz eigene Vorstellung davon, wie man mit demokratischen Forderungen umgeht.
Wir drehen die Uhr 70 Jahre weiter.
Berlin, 9. November 1918.
Der Erste Weltkrieg ist verloren, der Kaiser auf dem Weg ins niederländische Exil und in Berlin herrscht Revolution.
Philipp Scheidemann tritt ans Fenster des Reichstags und ruft die Republik aus.
Deutschland ist plötzlich eine Demokratie. So richtig geplant hatte das an diesem Tag wohl niemand. Vor allem nicht der Kaiser.
Endlich könnte alles besser werden.
Könnte.
München, 9. November 1923.
Ein gewisser Adolf Hitler glaubt, die Demokratie sei eine ziemlich überflüssige Erfindung, und versucht mit seinen Anhängern, die Macht gewaltsam an sich zu reißen.
Der Putsch scheitert. Hitler landet im Gefängnis.
Eigentlich der richtige Moment, um aus der Geschichte zu verschwinden.
Dummerweise passiert genau das Gegenteil. Aus dem gescheiterten Putschisten wird wenige Jahre später ein Politiker, dem Millionen Deutsche hinterherlaufen.
Und damit kommen wir zum dunkelsten Kapitel unserer Reise.
Deutschland, 9. November 1938.
Synagogen brennen. Jüdische Geschäfte werden zerstört, Wohnungen verwüstet, Menschen misshandelt, verhaftet und ermordet.
Es ist kein spontaner Ausbruch von Wut. Es ist organisierter antisemitischer Terror des nationalsozialistischen Regimes.
Die Novemberpogrome zeigen, wohin Deutschland gekommen ist. Der Rechtsstaat ist längst zerstört, die Menschenwürde mit Füßen getreten. Der Weg zum Holocaust wird immer deutlicher sichtbar.
Hier verstummt auch der Sarkasmus. Manche Kapitel unserer Geschichte verlangen nichts anderes als Erinnerung und die Verpflichtung, niemals wegzusehen.
Unsere Zeitmaschine macht einen letzten Sprung.
Berlin, 9. November 1989.
Die DDR-Führung will eigentlich nur neue Reiseregelungen verkünden. Günter Schabowski wird auf einer Pressekonferenz gefragt, wann diese gelten.
Er blättert in seinen Papieren.
„Das tritt nach meiner Kenntnis … ist das sofort, unverzüglich.“
Ein Satz, der Geschichte schreibt.
Die Nachricht verbreitet sich, Tausende strömen zu den Grenzübergängen. Die Grenzer öffnen schließlich die Schlagbäume.
28 Jahre Mauer. Jahrzehnte der deutschen Teilung. Und plötzlich liegen sich Menschen in den Armen, die man mit Beton, Stacheldraht und Schießbefehl voneinander getrennt hatte.
Die friedliche Revolution hat geschafft, was sich viele kaum noch vorstellen konnten.
Und wir?
Wir stehen heute, am 9. November 2026, vor der Geschichte dieses Landes.
1848 erschießen die Herrschenden einen Demokraten. 1918 wird die Demokratie ausgerufen. 1923 versucht Hitler, sie zu beseitigen. 1938 erleben wir eines der dunkelsten Kapitel unserer Geschichte. 1989 erkämpfen sich Menschen friedlich ihre Freiheit.
Fünfmal derselbe Tag. Fünfmal Deutschland.
Ich finde, dieser 9. November erzählt uns mehr über unser Land als so manche Sonntagsrede zum Zustand unserer Demokratie.
Denn wenn uns diese Reise eines gelehrt haben sollte, dann doch wohl, wie schnell Freiheit verloren gehen kann und wie viel Mut es braucht, sie zurückzugewinnen.
Und vielleicht sollten wir Deutschen uns gelegentlich daran erinnern, bevor wir wieder anfangen, unsere Demokratie für eine lästige Selbstverständlichkeit zu halten.
Geschichte wiederholt sich nicht einfach. Aber wir Deutschen haben leider schon mehrfach bewiesen, dass wir ziemlich schlecht darin sein können, aus ihr zu lernen.
17
Ich bin den gleichen Erkenntnisweg gegangen und komme zum gleichen Ergebnis: eine Sicherheitsordnung muss auf dem Völkerrecht und nicht auf dem Recht des Stärkeren beruhen. Appeasement verlängert nur das Leiden.
Ich habe in den letzten Jahren unzählige Interviews gehört, Bücher gelesen und Diskussionen verfolgt. Nicht, weil ich Expertin für Sicherheitspolitik bin, sondern weil ich verstehen wollte, was in Europa geschieht.
Viele Analysen von Carlo #Masala, Claudia #Major, Herfried #Münkler, Nico Lange, Anne #Applebaum, Florence #Gaub , Gustav #Gressel oder Timothy #Snyder haben meinen Blick geschärft.
Nicht immer habe ich jede Einschätzung geteilt.
Aber eines erscheint mir inzwischen kaum noch bestreitbar:
Europa braucht keine Sicherheitsarchitektur, die die Folgen russischer Aggression organisiert. Europa braucht eine Sicherheitsarchitektur, die neue Aggression verhindert.
Die letzten Jahre haben gezeigt, dass Hoffnung allein keine Strategie ist. Wirtschaftliche Verflechtung ist kein Ersatz für Sicherheit.
Dialog ist wichtig, aber Dialog ohne Abschreckung wird schnell zur Einbahnstraße.
Ich glaube, wir müssen uns von der bequemen Vorstellung verabschieden, Frieden sei ein natürlicher Dauerzustand.
Frieden bleibt nur erhalten, wenn Demokratien bereit sind, ihn zu schützen.
Eine Sicherheitsordnung, die Gewalt lediglich verwaltet, verschiebt das Problem in die Zukunft.
Eine Sicherheitsordnung, die Gewalt verhindert, schafft Zukunft.
1
2
50
Gerhard Wettschereck retweeted
#Reiche @BMWE_
Die hölzerne Sprechpuppe der Fossillobby
Wenn es sich weder um Inkompetenz noch Dummheit handeln würde, könnte Corruption die Ursache sein?
Weil hier heute so viele Gefühle preis geben, habe ich noch eine kleine Märchenstunde von KathErina #Reiche für euch zum Thema "Dunkelflaute". Danke @Janine_Wissler!
AfD = als Patrioten getarnte Vaterlandsverräter
#AfDVerbotjetzt
Gerhard Wettschereck retweeted
Haben jetzt endlich alle gecheckt, wie ekelhaft und moralisch verkommen AfD und BSW sind?
80 zerbombte Ukrainer in einer Schule: kein Kommentar.
14jähriger fällt von Mauer, Russen starten Propaganda:
AfD und BSW: "Das ist DAS Thema des Jahrtausends! Nieder mit Zelensky!1!!"
🤮
Ich habe immer noch nicht die Gemeinsamkeit von Reiche und Spahn gefunden. Aber beide sind politisch unantastbar, obwohl sie kostspielige Fehlentscheidungen treffen, Lobbyinteressen bedienen und unbelehrbar sind.
Spahn ist letztendlich nur wegen privater Fehler zurückgetreten.
Reiche lässt Spritpreisdeckel entwerfen, der womöglich niemals greift to.welt.de/oOV5r66
3
44


























