Thomas Helmut Lippert retweeted
#KI-Steuer: Technologien kann man nicht besteuern, sondern nur die Einkommen, die durch ihren Einsatz erzielt werden (produktivitätsbedingt höhere Löhne und Gewinne). Und dafür gibt es bereits Steuern. Der Neuaufguss der #Maschinensteuer ist daher eine reine Steuererhöhungsdebatte.
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Nordkoreanische Soldaten kämpfen im Donbas, Moskau liefert Waffen nach Pjöngjang.
Koreas Sicherheit berührt Europas Sicherheit und umgekehrt. Deshalb rücken Deutschland und Südkorea zusammen.
Wer sagt, dass ein freies Land Palästina im Nahen Osten liegen muss? Das Land Berlin wäre auch eine Option.
Thomas Helmut Lippert retweeted
Meine Solidarität gehört allen Polzist:innen, die Terror & OrgK bekämpfen, und allen, die wie Erlap vor Terror aus dem
Umfeld von Linkspartei, PFLP, Hamas und Iran Angst haben oder bedroht werden.
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Replying to @EinAugenschmaus @derspiegel
Sorry. Dass eine Partei mit Terrorfreunden in ihren Reihen von Leuten geführt wird, die eine existentielle Angst vor Teilen ihrer Partei haben, muss veröffentlicht werden. Trotz Tölpelei der Pressestelle.
Ich habe eine existentielle Angst vor diesen Leuten in der Regierung.
Creedence Clearwater Revival - Bad Moon Rising (Official Lyric Video) youtu.be/zUQiUFZ5RDw?is=tPFc… via @YouTube
Das hat Eskalationspotenzial: Für diesen Samstag mobilisiert das „Inter Bündnis Berlin“, in dem Die Linke Neukölln, Ibrahim und die LAG Pali Soli organisiert sind, zum Protest vor dem Landesparteitag der Linken, um mehr Israelhass und Antisemitismus in der Partei einzufordern.
Wie soll mit jungen Deutschen umgegangen werden, die familiär mit "Großfamilien" verbunden sind oder Bezug zum fundamentalen Islam haben und gerne bei Polizei, Justiz, Bundeswehr oder im Strafvollzug arbeiten wollen?
Volles Vertrauen, dauerhafte "interne Überwachung" oder irgendetwas dazwischen.
Denke, das wird in Berlin und auch anderswo, auch aufgrund der demografischen Entwicklung, ein riesiges Problem.
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Replying to @MvSommerdune @LippertHelmut
Nichts gegen EE. Die macht schon Sinn und kann uns helfen, unabhängiger zu werden. Aber war es sinnvoll, etwa die KKW gerade angesichts der Weltlage abzuschalten oder gar zu zerstören? Mir scheint die Energiewende nicht ausgegoren und mehr von Ideologie als von volkswirtschaftlicher Vernunft geprägt zu sein. Ich hätte ein paralleles und allmähliches Vorgehen, wie es etwa China praktiziert, vorgezogen.
Thomas Helmut Lippert retweeted
In Städten wie Berlin, Bremen oder Duisburg, wo Staatsanwälte oder Richterinnen regelmäßig Fotos von ihren Kindern oder Verwandten in der Post haben, um sie einzuschüchtern – haben wir da ernsthaft geglaubt, das würde für PolitikerInnen nicht gelten?
Reichen zukünftig 7 Schwurgerichtskammern aus?
"Laut dem Geschäftsverteilungsplan des Landgericht Berlin I für 2026 (Stand Oktober 2026) bilden die Strafkammern 21, 22, 29, 30, 32, 35 und 40 die Turnusgruppe 1. Diese sind für Sachen zuständig, für die gemäß § 74 Abs. 2 GVG eine Strafkammer als Schwurgericht zuständig ist (insbesondere Tötungsdelikte wie Mord und Totschlag sowie bestimmte erfolgsqualifizierte Delikte mit Todesfolge)."
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Replying to @_lea_li @Hadash_org
Ein arabischer oder muslimischer Israeli würde sich niemals so nennen lassen.
Unwissenheit, Ignoranz, Haltung oder Dummheit?
Hitze- und Dürrejahr 2026?
Wir liegen heute bei 512 mm Niederschlag in Nürnberg. 2025 gab es 546 mm im Gesamtjahr.
Wird zu schaffen sein.













