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Arno Lampmann

@RALampmann

Partner at LHR Rechtsanwälte. Specialist for IP Law. Foreign Law Consultant Washington, USA.

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GntrBrth@gntbrt23 Mar 2024
LG Köln zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit eines Videospielkonzepts. justiz.nrw/nrwe/lgs/koeln/lg…
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lto.de/recht/nachrichten/n/c…
LG Hamburg: Correctiv durfte Spender beim Namen nennen

LG Hamburg: Correctiv durfte Spender beim Namen nennen

Ein Unternehmer wollte seine Namensnennung im Correctiv-Artikel Geheimplan gegen Deutschland verbieten lassen. Vor dem LG Hamburg scheiterte er.

lto.de
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Aufatmen für Unternehmer: Wer nicht weiß, was er reinschreiben soll, muss gar nichts reinschreiben. Das ist ein Urteil für den Giftschrank.
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Oberlandesgericht München: Geschäftsführer kann unter c/o Anschrift klagen linkedin.com/feed/update/urn… (Verbunden mit einem Dank an die Organisatoren des Klassentreffen #AGEM Herbsttagung - gefehlt haben leider @SDittl und @HoechDominik)

#agem | Oliver Löffel

Geschäftsführer kann unter c/o Anschrift klagen John Doe / Jane Doe-Klagen, also anonyme Zivilklagen ohne Angabe des Namens des Klägers, gibt es in Deutschland -anders als in den USA- nicht. In den...

de.linkedin.com
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OLG Frankfurt: #DubistEinMann ist zulässige Meinungsäußerung faz.net/aktuell/rhein-main/f…
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#google limitiert die Eingabemöglichkeit zur Darlegung der Rechtswidrigkeit einer Negativbewertung. Gleichzeitig fordert man eine „ausführliche Begründung“. Das ist bei einer Negativrezension mit 20 eigenständig rechtswidrigen Bekundungen faktisch ausgeschlossen. 1/2
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Wie schon angekündigt, durfte ich mir für die @w_r_p eine weitere Entscheidung des BVerfG zur Waffengleichheit ansehen...
WRP (@W_R_P) profile pictureWRP@W_R_P19 Oct 2023
Gibt es einen schöneren Erscheinungstermin für unser Heft 11/2023 der #WRP als den Eröffnungstag der 40.(!) Heidelberger Wettbewerbstage?! Wir finden „nein“ und bringen daher heute das frisch gedruckte Heft auf dem Heidelberger Schloss selbst „unter‘s Volk“! Happy #HWT23 😉🥳
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LG Berlin: 'Taliban keinem Beweis zugänglich' Julian Reichelt gewinnt ein einstweiliges Verfügungsverfahren gegen die Bundesrepublik. Er durfte tweeten, Deutschland zahle 370 Millionen Euro Entwicklungshilfe an die Taliban. lto.de/recht/meinung/m/lg-be…

LG Berlin: 'Taliban keinem Beweis zugänglich'

Der Bund zahle 370 Mio. Euro Entwicklungshilfe an die Taliban, behauptete Julian Reichelt auf X. Zulässigerweise, so das LG – mit einem absurden Argument.

lto.de
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Die Beschlussverfügung lebt! @JoachimJahn @AlexAmtmann @RALampmann linkedin.com/posts/oloeffel_…
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F.A.Z. Einspruch Podcast: Was von den Vorwürfen gegen Till Lindemann übrig bleibt faz.net/einspruch/f-a-z-eins…

F.A.Z. Einspruch Podcast: Was von den Vorwürfen gegen Till Lindemann übrig bleibt

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat das Ermittlungsverfahren gegen den Rammstein-Sänger eingestellt, presserechtlich bleibt aber viel juristischer Streit. In Folge 270 des F.A.Z. Einspruch Podcasts...

faz.net
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HansOLG zum "fliegenden Gerichtsstand" jetzt in Urteilsform: 14 Abs. 2 Satz 3 UWG ist einschränkend anzuwenden, wenn missbräuchliche Nutzung nicht erkennbar. #uwg @HJOmsels
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Dominik Hoech (@HoechDominik) profile pictureDominik Hoech@HoechDominik6 Jul 2023
HansOLG zum "fliegenden Gerichtsstand" im UWG: 5. ZS wird sich bei 14 Abs.2 Satz 3 UWG der hM (teleologische Reduktion) anschließen, jedenfalls wenn Missbrauch nicht entfernt erkennbar. Az. 5 U 65/22, VKT: 12.9.23 - werde berichten. @Loeffel_Abrar @ClemensPfitzer @s_laoutoumai
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Da ich gerade an der Vorbereitung sitze: Am 26.9., 9.00h (5 Zeitstunden), kläre ich zum Thema "Internet-Rechtsverletzungen vor Gericht" wieder über typische Fallstricke der gerichtlichen Durchsetzung im UrhR und ÄußerungsR auf. anwaltakademie.de/seminare/o… #werbung
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Kevin Leibold (@kleibold23) profile picture
Kevin Leibold@kleibold238 Sep 2023
"Urheberrechtlicher Schutz von #Datenschutzerklärungen" #Urheberrecht -> "Es gibt bislang keinen einzigen gerichtlichen Fall, in dem der Urheberrechtsschutz an einer Datenschutzerklärung verneint wurde" anwalt.de/rechtstipps/urhebe…
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Ex-BSI-Präsident Schönbohm fordert 100.000 Euro Schadenersatz vom ZDF | heise online heise.de/-9290044
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Parodie-Accounts auf Twitter Da hört der Spaß aber auf? Sind Parodie-Accounts auf Twitter rechtlich zulässig? lto.de/recht/hintergruende/h…
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#OLGNürnberg: Der Rechtsmissbrauchstatbestand des § 8c Abs. 2 Nr. 4 UWG ist nur erfüllt, wenn mehrfach offensichtlich überhöhte Vertragsstrafen gefordert wurden. Einmal reicht nicht aus. omsels.info/iv-die-anspruech…
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Im aktuellen Heft der NJW (NJW 2023, 2462) durfte ich wieder die aktuellen Entwicklungen im Internetrecht darstellen, wieder mit vielen spannenden Entscheidungen... beck-online.beck.de/Dokument… (€)
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Alex Amtmann (@AlexAmtmann) profile picture
Alex Amtmann@AlexAmtmann16 Aug 2023
Wo in dem Artikel steht, dass sie das dürfen? Weder ein richterlicher Hinweis (hier dass eine erlaubte Meinungsäußerung vorgelegen habe) noch das Fehlen einer Verbotsverfügung (hier wegen Rücknahme des eV-Antrags) sind Erlaubnisse
DER SPIEGEL (@derspiegel) profile pictureDER SPIEGEL
@derspiegel16 Aug 2023
Erfolg für Campact: Die Macher der Petition »Keine Bühne für Rammstein« dürfen das Casting-System rund um Till Lindemann als »sexuellen Missbrauch« bezeichnen. Die Anwälte des Sängers gehen nicht länger dagegen vor. spiegel.de/panorama/gesellsc…
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Lucas Brost@LucasBrost15 Aug 2023
Der Fall #Rammstein wirft kein gutes Licht auf den investigativen Journalismus. Auch die vermeintlich "mildere" Berichterstattung von @NDR und @SZ war in Teilen rechtswidrig.
Schertz Bergmann (@schertzbergmann) profile pictureSchertz Bergmann@schertzbergmann11 Aug 2023
Schertz Bergmann Rechtsanwälte erwirkt für Till Lindemann einstweilige Verfügungen gegen die Süddeutsche Zeitung und den NDR (tagesschau.de)
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Schweizer Gericht: Apple darf Apfel-Bild als Marke eintragen | heise online heise.de/-9242843
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