Justyna Schulz

4. E5, die Bergen-Gruppe und das deutsch-polnische Verhältnis 1️⃣Europa braucht in der Sicherheit und Verteidigungspolitik eine gemeinsame Führung unter Beteiligung Deutschlands, Frankreichs, des Vereinigten Königreichs, Polens und Italiens. Sie soll es ermöglichen, den Übergang zu einer NATO 3.0 voranzutreiben, die sich angesichts des amerikanischen Drucks zur Burden Shifting stärker auf europäische Fähigkeiten stützen wird. Ansätze dazu gibt es bereits im Rahmen der E5-Gruppe, die nach dem jüngsten Treffen in Paris die Koordinierung verstärkt. Die Gespräche auf Ministerebene sollen künftig durch sogenannte „Policy and Planning Talks“ auf Ebene der Politischen Direktoren und der stellvertretenden Generalstabschefs ergänzt werden. 2️⃣Es gilt, eine enge militärische Zusammenarbeit mit den USA aufrechtzuerhalten, insbesondere an der Nordostflanke der NATO. Die von den USA initiierte Bergen-Gruppe ist in diesem Zusammenhang ein interessantes Format. Sie bringt die USA, Deutschland, Polen, die nordischen Staaten und die Niederlande zusammen und könnte diese Funktion erfüllen. 3️⃣Es bedarf eines positiven Narratives über die deutsch-polnische militärische Zusammenarbeit und die gemeinsame Verantwortung für Sicherheit an der Ostflanke. Ein solches Narrativ muss sowohl aus Berlin als auch aus Warschau kommen und durch konkrete Maßnahmen auf militärischer Ebene unterlegt werden. Polen und Deutschland sind die zwei wichtigsten europäischen Verbündeten, wenn es um die Verteidigung der NATO-Ostflanke geht. Beide Länder sind tragende Säulen des regionalen NATO-Verteidigungsplans Zentrum, der den Ostseeraum und Mitteleuropa umfasst. Beide Länder streben zudem eine möglichst enge Partnerschaft mit den USA an. Polen ist der größte Frontstaat unter den Verbündeten und von zentraler Bedeutung für die Verteidigung der Ostflanke. Im Konfliktfall wird Polen für die Durchführung militärischer Operationen in Richtung des Kaliningrader Gebiets und Belarus verantwortlich sein. Deutschland wird einen Beitrag zur Verteidigung der baltischen Staaten leisten und als logistisches Drehkreuz für die NATO-Staaten an der Ostflanke fungieren. Polen und Deutschland sind somit zentrale Akteure bei der Verteidigung der Ostflanke. Angesichts ihrer geografischen Lage und ihrer militärischen Fähigkeiten ist eine enge polnisch-deutsche Zusammenarbeit unabdingbar. Dies spiegelt sich auch im Rotationsprinzip bei der Besetzung von Führungspositionen innerhalb zentraler NATO-Kommandostrukturen wider, darunter JFC Brunssum, HQ MNC NE und CTF Baltic. Derzeit fehlt es sowohl in der deutschen als auch in der polnischen Öffentlichkeit an einem breiten Bewusstsein für die Bedeutung der Beziehungen und der Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern innerhalb der NATO. In Polen ist die Zusammenarbeit mit Deutschland häufig historisch belastet und von Misstrauen geprägt, das auf die strategischen Fehlentscheidungen der deutschen Ostpolitik in den vergangenen zwei Jahrzehnten zurückgeht. In Deutschland wiederum wird Polen nicht als gleichberechtigter Partner behandelt. Berlin ist zudem nicht bereit, in die Entschärfung historischer Streitfragen zu investieren, was die letzten Entscheidungen zeigen – table.media/berlin/talk-of-t…. All dies ändert jedoch nichts an der strategischen Realität: Beide Länder tragen zunehmend eine gemeinsame Verantwortung für die Verteidigung und Abschreckung an der NATO-Ostflanke und die Herausforderungen, die gemeinsam zu bewältigen sind, werden nur größere 2/2