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🎙 Aus der Rede des Präsidenten der Russischen Föderation Wladimir Putin beim trilateralen Treffen mit dem Staatspräsidenten der Volksrepublik China Xi Jinping und dem Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika Donald Trump (Shenzhen, Volksrepublik China, 19. November 2026)
💬 Sehr geehrter Herr Staatspräsident Xi Jinping! Sehr geehrter Herr Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika Donald Trump!
Zunächst möchte ich der chinesischen Seite und dem Staatspräsidenten der Volksrepublik China meinen Dank für die Organisation des heutigen Treffens aussprechen, das erstmals in dieser Zusammensetzung unter Teilnahme der Staatsoberhäupter dreier Staaten stattfindet, die ständige Mitglieder des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen sind: Russland, die Volksrepublik China und die Vereinigten Staaten von Amerika.
Unsere drei Staaten verbindet nicht nur ihr Status als Siegermächte des Zweiten Weltkriegs, sondern vor allem die gemeinsame Verantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit. Wir standen an der Wiege der Vereinten Nationen. Daher obliegt uns die Aufgabe, das System des Völkerrechts zu bewahren und zu stärken, das sich im Zuge der Entstehung dieser universellen Organisation herausgebildet hat, einschließlich der Charta der Vereinten Nationen und der darin verankerten Grundsätze.
Selbstverständlich sollten wir sowohl die globalen als auch die regionalen Wirtschaftsbeziehungen sowie die Ernährungs- und Energiesicherheit erörtern. Unsere Länder haben zahlreiche übereinstimmende Interessen im Hinblick auf die Beilegung regionaler Konflikte, selbstverständlich auch des Konflikts in der Ukraine. Darüber haben wir bereits gestern mit dem Staatspräsidenten der Volksrepublik China gesprochen. Heute haben wir diesem Thema auf Initiative des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika bei unserem bilateralen Treffen besondere Aufmerksamkeit gewidmet.
Uns verbinden gemeinsame Interessen im Kampf gegen die Bedrohungen und Herausforderungen unserer Zeit: den internationalen Terrorismus, die transnationale organisierte Kriminalität usw.
☝️ Ich bin meinerseits davon überzeugt, dass Russland, China und die USA – unsere Völker – einen bedeutenden Beitrag zur Stärkung der Sicherheit und Stabilität in der Welt leisten können, wenn sie konstruktiv und partnerschaftlich auf der Grundlage gegenseitigen Respekts, der Gleichberechtigung und der Wahrung eines Interessengleichgewichts zusammenarbeiten.
youtube.com/watch?v=wfkai1jI…
für jeden standhaften Xler. Fühlt euch angesprochen❤️
President Trump is currently flying back from China.
Despite that, he just sent me this. Looks like he’s paying attention to what’s happening as it pertains to the toxic discourse in our party.
I’d say it’s clear that he too is fed up with Podcastistan and those who don’t seem to understand the importance of preventing a nuclear Holocaust by the Islamic regime in Iran.
Poke the bear and you will get mauled.
It’s coming.
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Today, Treasury’s Office of Foreign Assets Control sanctioned two international drug trafficking organizations: the Australia-headquartered Comanchero Outlaw Motorcycle Gang and the Italy-based ‘Ndrangheta, a mafia-type criminal syndicate. By providing essential logistical and operational support, the Comancheros and ‘Ndrangheta help terrorist cartels expand their international reach and sustain global narcotrafficking networks.
home.treasury.gov/news/press…
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Trilateral Summit Breakdown!
Trump, Xi, and Putin, discussed UN reform, the ICC and immunities, global energy production and stability, as well as reducing nuclear risk and creating peaceful dialogue.
During the Yalta Conference in 1945, FDR, Churchill, and Stalin, created the UN. Now 80+ years later, Trump, Xi, and Putin recognize the UN does not carry out its core function of international peace and security, and they must create a new body that actually safeguards the world and her People.
What does this tell me? Well what have Russia and China been vocal about at the UN for years? Obama/Deep State bioweapon production, most notably in Ukraine. Both Russia and China have been formally pleading with the UN for years for action, but the UN have zero interest in peace or security, and all attempts for diplomacy or investigation are vetoed.
This is shaping up to be the worst case scenario for the Deep State. Trump, Xi, and Putin, are essentially rewriting the rules of international engagement, and it appears they are planning to reform/rebuild/replace the UN, similar to how Trump returned US institutions like the DOJ/FBI/CIA/MIL to their intended core functions, free of Deep State influence.
Just like FDR, Churchill, and Stalin during WW2, now Trump, Xi, and Putin, are taking over as the global enforcers of law and justice. Just five months after the end of the Yalta Conference in 1945, the Nuremberg Trials began.
This tells me we are one massive step closer to INTERNATIONAL MILITARY TRIBUNALS for Deep State crimes against humanity. Trump isn’t the only one who wants to lock up Obama and his cronies. Putin and Xi want justice as well.
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📜 Im Anschluss an das trilaterale Treffen wurde eine Friedenserklärung der Staatsoberhäupter Russlands, Chinas und der USA verabschiedet Vollständiger Wortlaut der Erklärung:
📝 Der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, der Präsident der Volksrepublik China, Xi Jinping, und der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, kamen am 19. November 2026 in Shenzhen zu einem Treffen zusammen.
Die Staatsoberhäupter Russlands und der USA sprachen China ihren Dank für die Organisation und Durchführung dieses historischen trilateralen Gipfeltreffens aus. Die Staatsoberhäupter der drei Länder tauschten sich ausführlich über die aktuelle internationale Lage aus und bekräftigten ihr Bekenntnis zur Wahrung der strategischen Stabilität und der internationalen Sicherheit.
1. Als ständige Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen bekannten sich Russland, China und die USA zur Reform der Vereinten Nationen, damit diese Organisation wirksamer auf globale Herausforderungen reagieren und ihrer grundlegenden Mission zur Wahrung des internationalen Friedens und der internationalen Sicherheit gerecht werden kann.
2. Die drei Staaten planen, die Produktion und Lieferung von Erdölraffinerieprodukten zum Wohle aller Länder zu steigern. Sie bekräftigten die Bedeutung einer stabilen Energieversorgung.
3. Die Staatsoberhäupter der drei Staaten stellen fest, dass der Grundsatz der Zustimmung der Staaten und die Achtung der Immunität staatlicher Amtsträger von grundlegender Bedeutung ist. Sie sind sich darin einig, dass der Internationale Strafgerichtshof und andere vergleichbare Institutionen ihre Befugnisse nicht missbrauchen dürfen.
4. Die Staatsoberhäupter der drei Staaten bekräftigten, dass ein Atomkrieg keine Sieger haben kann und niemals entfesselt werden darf. Die drei Staaten werden einen Dialog über die Verringerung nuklearer Risiken und die Verhinderung der Weiterverbreitung von Atomwaffen führen.
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Die Serie der Aufhebungs- und Zurückverweisungsurteile greift auf Thüringen über.
Nachdem das OLG Hamm, dann das OLG Köln und im Anschluss das OLG Bamberg derart viele Verfahrensfehler in den ersten Instanzen feststellten und die Urteile aufhoben und sodann wieder an die erste Instanz zurück verwiesen, schließt sich nun auch das Thüringer Oberlandesgericht dieser Rechtsprechungslinie an.
Nun - Doppelschlag aus Jena!
Das Thüringer OLG hebt mit Urteilen vom 17.11.2026 zwei Klageabweisungen des LG Meiningen auf – in den Verfahren gegen BioNTech (Comirnaty) und Moderna (Spikevax). Beide Male: Verletzung des rechtlichen Gehörs. Zurück nach Meiningen.
Das LG hatte den Vortrag als „Behauptungen ins Blaue hinein“ abgetan. Der Senat dazu:
👉 „nicht richtig“ (7 U 678/24)
👉 „erschließt sich dem Senat nicht“ (7 U 703/24)
Die Fälle unserer Mandanten:
💉 BioNTech: Rund sieben Wochen nach dem Booster Hautausschlag, eine Woche später Klinik – Gürtelrose mit Nervenwurzelentzündung, IgA-Vaskulitis. Der Entlassungsbrief nennt den Booster selbst als möglichen Trigger der Gürtelrose. Das LG: „völlig unklar“, wann die Beschwerden aufgetreten seien.
💉 Moderna: Rund drei Wochen nach der Impfung unerträgliche Muskel- und Nervenschmerzen, Taubheit in den Füßen. Einen Monat danach erstmals stationär, insgesamt fünf Klinikaufenthalte bis hin zur Intensivstation – alle mit Klinikberichten belegt. Das LG vermisste ärztliche Unterlagen.
Was das OLG klarstellt:
❌ LG: Keine Auskunft nach § 84a AMG, weil schon die Kausalität nach § 84 AMG fehle.
✅ OLG: Falscher Maßstab. Nach dem „wegweisenden“ BGH-Urteil VI ZR 335/24 genügt Plausibilität – selbst wenn objektiv mehr gegen als für eine Verursachung spricht. Alles andere wäre ein Zirkelschluss: keine Information, kein Vortrag – kein Vortrag, keine Information.
❌ LG: Ohne belastbare ärztliche Unterlagen kein schlüssiger Vortrag.
✅ OLG: Von medizinischen Laien kann nicht verlangt werden, ihren Vortrag mit medizinischen Unterlagen zu untermauern. An unvollständigen Behandlungsunterlagen scheitert die Substantiierung nicht.
❌ LG: Vorerkrankungen, Alter, Rauchen – andere Ursachen lägen nahe.
✅ OLG: Wie Alter und Rauchen eine Verursachung ausschließen sollen und woher das LG sein medizinisches Wissen nimmt, lässt das Urteil nicht erkennen. Vorerkrankungen zählen bei der Plausibilität nur, wenn sie alleinige Ursache sein können – jeder Beitrag der Impfung also von vornherein ausgeschlossen ist. Ohne Sachverständigen nicht zu beantworten.
❌ LG: Zeitliche Nähe nicht schlüssig dargelegt.
✅ OLG: Drei oder sieben Wochen machen einen Zusammenhang „keinesfalls“ von vornherein unplausibel. mRNA ist weder Lebend- noch klassischer Totimpfstoff. Ohne Sachverständigen auf evidenzbasierter Datengrundlage verbietet sich die Feststellung, Beschwerden jenseits von zwei Wochen seien nicht impfassoziiert.
❌ LG: Angebotene Beweise? Nicht erhoben.
✅ OLG: Wer Beweise würdigt, bevor er sie erhebt, betreibt unzulässige Beweisantizipation.
❌ Moderna: Der Auskunftsanspruch sei verjährt.
✅ OLG: Unbegründet. Die Klage von 2023 hat die Verjährung gehemmt.
❌ BioNTech und Moderna: Die Auskunft sei gar nicht erforderlich.
✅ OLG: Trifft nicht zu – und die Beweislast dafür trägt der Hersteller.
Jetzt muss Meiningen Beweis erheben. Am Ende geht es darum, ob BioNTech und Moderna offenlegen müssen, was sie über Verdachtsfälle, Signale und Chargen wissen – nach dem BGH umfassend, nicht beschränkt auf das individuelle Krankheitsbild.
Wir bleiben dran.
#BioNTech #Moderna #Impfschaden #PostVac #OLGJena
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Trump just pretty much confirmed that he had a deal in place with Putin and Xi this whole time.
As I said from the beginning, there’s zero chance Trump could pull of Iran and Venezuela without China and Russia at least being in the loop. There’s zero chance Trump could have that much control over China’s oil imports, without there being problems.
Trump just confirmed it here, that China and Russia stayed out of our way while we neutralized Iran’s nuclear and military capabilities. Xi and Putin sided with Trump, and chose to stand down.
THE DEAL WAS ALREADY MADE!
"You plan to ask China and Russia for help in bringing the Iran conflict to a close?"
@POTUS: "I'm not going to go in asking for help — and, frankly, they've treated us very well. They haven't fired, they haven't put ships in the water..."
Der chinesische Präsident Xi Jinping ist PERSÖNLICH erschienen, um Präsident Trump zu begrüßen, als er aus dem Air Force One aussteigt für ein historisches Gipfeltreffen in Shenzhen, China ABSOLUT NIEMAND glaubt, dass Joe Biden oder Kamala Harris eine solche Art von Respekt hätten einfordern können.
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Das ist ja völlig unfassbar. Fast 50 Millionen EURO für die Anwälte der Impfhersteller und für den Bund im Kalenderjahr 2027 im Haushalt veranschlagt.
Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Um alle Impfgeschädigten antragsgemäß zu entschädigen wäre noch nicht einmal ein Betrag in Höhe von 200 Mio. EURO zu bezahlen. Die Bundesrepublik Deutschland indes zahlt lieber die Anwälte der Gegenseite und die Berater der Bundesrepublik Deutschland als Geschädigten auch nur einen Cent zukommen zu lassen.
Das ist an wirtschaftlicher Perversion und unethischem Verhalten kaum zu überbieten. Über 6 Jahre Prozessdauer und Demütigung der klagenden Geschädigten wird hingenommen aber den Anwälten der Gegenseite wird mehr bezahlt als alle Entschädigungen kosten würden, wäre eine Fondlösung aufgelegt worden. Selbst bei knapp 50 Mio würde sofort jeder noch verbliebene Kläger - es sind in Deutschland keine 800 mehr sofort EUR 60.000 erhalten. Auch damit würden die Meisten, weil sie keine Kraft und Lust mehr haben und meist hohe Schulden, sofort die Prozesse beenden.
Dem Bund geht es also nicht um die Geschädigten, sondern darum US - Kanzleien auf dem Rücken der Geschädigten reich zu machen.
Sind das noch Christdemokraten und Sozialdemokraten oder verhalten sie sich als Feinde ihrer eigenen Bürger? Gerne lese ich dazu in den Kommentaren.
Sie setzen aktiv Steuergeld gegen Geschädigte und Bürger ihres Landes ein, um sich selbst und die schädigenden Unternehmen vor einer Zahlungsverpflichtung zu bewahren, wobei der Betrag für die Geschädigten - hätten sie diese direkt bezahlt - nur einen Bruchteil der jetzt ausgegeben Beträge ausgemacht hätte.
Wie müssen nun die Familien, die ihre lieben Angehörigen seit Jahren seit den Impfungen pflegen und die Geschädigten selbst kotzen, bei dem Hass und der Hetze, die ihnen seit Jahren von der Regierung entgegengebracht wird und die von den Bürgern selbst gewählte Regierung steht nicht etwa auf der Seite ihrer Bürger und Wähler, sondern stellt sich auf die Seite der Täter, verdunkelt vertuscht, verhindert jedwede Aufklärung und zahlt auch noch die Anwaltskosten für die Impfhersteller, die "exorbitant hohe Gewinne machten " (Zitat Lauterbach). Man kann gar nicht so viel fressen wie man kotzen möchte.
In welcher Höhe dann Kickbacks gezahlt und Pöstchen verteilt werden - steht natürlich nicht nicht in der Drucksache. Es kann hier nur gemutmaßt werden.
Warum stellt eigentlich keiner in einer Sondersitzung die Regierung zur Rede, was sie sich wirtschaftlich und inhaltlich eigentlich dabei denken, derart die Menschenwürde der Geschädigten mit Füßen zu treten und deren Schäden and der Gesundheit nicht wenigsten zu kompensieren? Wie kann es bei Art. 20 Abs. 3 GG und (Regierung ist an Recht und Gesetz gebunden) und Art. 3 GG eigentlich möglich, dass eine Bundesregierung in Prozessen nicht neutral agiert, sondern sich über das PEI/ZEPAI mit der Auszahlung der Gelder an die Anwälte der Impfhersteller aktiv auf die Seite der Täter schlägt und dann kraft überbordender Macht versucht, die Geschädigten in den Gerichtssälen irgendwie weiter geistig niederzuknüppeln.
Was sollen denn Richter tun, die in einer Exekutivstruktur arbeiten sollen, wenn der Staat selbst mehr als deutlich für eine Seite Partei ergreift, was sie tun sollen, um sich und ihre Karriere nicht selbst zu gefährden und diese durch Weisungen gleichermaßen durch die Landesjustizminister geschieht?
Hier ist die gesamte Grundlage für eine neutrale und unbefangene Sichtweise durch das Hineingrätschen des Staates und das Parteiergreifen für nur eine Seite aus den Fugen geraten. Warum hat das keine Oppositionspartei bisher mal dem Bundesverfassungsgericht zur Prüfung gestellt, ob die Bundesregierung das überhaupt durfte?
Wie sieht es aus, wenn die Impfhersteller wussten, dass es weder Infektionsschutz und Übertragungsschutz geben kann? Liegt dann nicht ein Beschaffungsvertrag unter Vortäuschung falscher Tatsachen vor? Immerhin warben die Hersteller mit einem therapeutischen Nutzen, den es nicht gab und die Regierung stützte alle Maßnahmen auf diese Angaben.
Also wurde der Steuerzahler mit der Beschaffung untauglicher "Impfstoffe" betrogen, dann an der Gesundheit im großen Maße geschädigt und gefährdet und dann setzt die Bundesregierung einen drauf, dass dann auch noch für die Täter auf Steuerzahlerkosten die Anwaltskosten übernommen werden. Geht es noch?
bundesgerichtshof.de/SharedD…
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📰 @USTradeRep for @WSJ: 'The Success of President Trump’s Tariff Policy'
"The U.S. has exported over $300 billion in goods and services every month this year, breaking records. We are in the tenth month of a manufacturing expansion. The economy is close to full employment."























