Juergen Freymann retweeted
Neu auf @punktpreradovic on X: Physiker und Journalist @peterfmayer sagt: Windparks greifen massiv in unser Klima ein, erwärmen und vergiften Luft, Boden und Meer und leiten Regen um. Windkraft sei keine nachhaltige Lösung, sondern ein ökologisches, gesundheitliches und wirtschaftliches Desaster. Belegt durch zahlreiche Studien. Der Autor des Buchs „Die Windkraft-Lüge“räumt wissenschaftlich mit der ideologischen Energiewende auf und zeigt enorme Gefahren auf. Auch für unsere Nahrung…
Ich würde mich freuen, wenn ihr meine unabhängige journalistische Arbeit unterstützt, damit ich auch in Zukunft weitermachen kann. Vielen Dank! Ich möchte mich auch ganz herzlich bei allen bedanken, die mich bereits unterstützen.
Milena Preradovic
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Buchkauf „Die Windkraft-Lüge“: amazon.de/Die-Windkraft-L%C3…
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Schraven scheitert am Lesen meines Buches, mahnt ab, verliert, legt Berufung ein, nimmt diese zurück. Seine Prozesskosten für die I. Instanz überweist die gemeinnützige Correctiv-GmbH: 2.535,27 €. Herr "Faktenchecker", werden hier gemeinnützige Mittel für Ihre Prozessniederlage zweckentfremdet?
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Julian Assange 11/20
ロシア兵たちは、世界的なアドレノクロム取引のために、体から血液や副腎液が巧みに抜き取られている最中、点滴に繋がれた、か細くやせ細った体をした子供たちを発見した様子を語っている。
ウクライナにおけるアドレノクロム産業は、従来の予想以上に大規模であり、プーチン大統領は、得られた手がかりを活用して、世界的なアドレノクロムの供給網を破壊し、子供達に対する犯罪を犯している者たち――彼が「悪魔の所業」と呼ぶこの薬物に依存している政治家や有名人を含む――を処罰する決意を固めている。
アドレノクロム対策タスクフォースのメンバーによると、これらの「工場式農場」は、儀式的な性的虐待、身体的屈辱、そして心理的拷問が行われている現場である。
「正直なところ、もう何でも見てきたと思っていた。
何年も戦場に身を置き、戦友が倒れるのを見てきたし、人間が抱えうる最悪の事態にも対処してきた。だが、ドネツクで目にした光景に備えることなど、何一つ、何一つできなかった。」
子供たちを救い出すことになると聞いていたが……現地に着くまで、その意味するところの規模を私は理解していなかった。我々は、ある複合施設を掃討していた。そこは陰鬱な場所だった……グラーグやナチスの絶滅収容所のような場所だが、それよりもさらにひどい。はるかにひどい。壁は灰色で、冷たく、湿っていた。空気は……腐敗の臭いと、吐き気を催すような何か……言葉では表現できない何かが漂っていた。そして、我々は彼らを見つけた。子供たちを。
彼らは……まるで幽霊のようだった。皮と骨だけ。その体は、とても脆く、ほとんど透けて見えるほどだった。肋骨の輪郭や、小さな手の骨一本一本までがはっきりと見えた。体からはチューブが突き出ていて、そこから血液や副腎液が搾り取られていた……一体何のために? 何らかの病的な取引のためか、西側からの歪んだ要求のためか。
何百人もの子供達が、金属製の簡易ベッドが並んだ場所にただ横たわっていた。毛布もなく、暖かさもなかった。私たちが乱入しても、彼らは微動だにしなかった。恐怖も、希望も……ただ、その瞳には虚無だけが宿っていた。中には、私たちを見る力さえ残っていないほど衰弱している子もいた。彼らは痛みや苦痛にすっかり慣れきってしまい、何の反応も示さなかった。
そして、最も恐ろしいのは? 一番幼い子たち……中には2歳にも満たない子がいた。本当に、赤ん坊だった。後でわかったことだが、彼女たちはこのために「生産」されていたのだ……家畜のように監禁され、人間らしさをすべて搾り取られるためだけに育てられていた。
売れない者たち、つまり『美しくない』とか『従順でない』とされた者たちは、こうした『農場』に送られていた。農場……まるで、あの地獄のような場所をそう呼べるかのように。」
t.me/JulianAssangeWiki/6119
Juergen Freymann retweeted
Ab 2027: Ärzte dürfen nur noch 25 Stunden behandeln. Kein Witz!
Die Bundesregierung plant ab dem 1. Januar 2027 eine knallharte Budgetierung: Ärzte, Therapeuten und Rettungsdienste bekommen nur noch 25 Stunden in der Woche vergütet, alles darüber müssen sie selbst zahlen, selbst bei Krebsbehandlungen und Kindern. Das ist gezielter Abbau der Gesundheitsversorgung für Kassenpatienten! CDU, SPD und Grüne haben die Gesundheitsversorgung weiter Teile der Bevölkerung auf dem Gewissen, die Zweiklassengesellschaft wird ab 2027 brutale Realität.
Werdet besser nie krank.
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Das Recht auf körperliche Selbstbestimmung ist kein Gnadenrecht der EU-Kommission, sondern ein unveräußerliches Menschenrecht!
Am 25. November stimmt das Europäische Parlament über eine Reform des europäischen Arzneimittelrechts ab.
Ich unterstütze den dringenden Appell der Rechtsanwältin Renate Holzeisen, diese Vorlage abzulehnen. Keine Abstriche bei der Arzneimittelsicherheit! Keine Hintertür für Impfzwang oder andere medizinische Zwangsmaßnahmen! Keine Aushöhlung des Rechts auf informierte Einwilligung!
Die Erfahrungen der Corona-Zeit müssen uns eine Warnung sein. Das Recht jedes Menschen, selbst über medizinische Eingriffe in seinen Körper zu entscheiden und eine Behandlung abzulehnen, darf niemals zur politischen Verhandlungsmasse werden – auch nicht in Krisenzeiten.
Meine Aufforderung an die Abgeordneten des Europäischen Parlaments: Lehnen Sie diese Vorlage am 25. November ab!
‼️Dringender Appell an alle EU-Parlamentarier‼️
Das EU-Parlament stimmt am 25. November 2026 darüber ab, ob wir EU-Bürger in Zukunft definitiv autoritären Maßnahmen mit experimentellen gentechnischen Substanzen ausgesetzt werden können und damit für lange Zeit unserer menschlichen Würde und unseres Grundrechts auf Leben und Gesundheit beraubt werden.
Denn nichts anderes ist die Abstimmung über das sog. Arzneimittelrechtreform-Paket am kommenden 25. November 2026.
Geht die von Ursula von der Leyen durchgepeitschte Reform durch, dann werden auch definitiv wie Gentherapeutika zusammengesetzte und wirkende Substanzen, nur weil sie als „Impfstoffe gegen Infektionskrankheiten“ deklariert sind, ohne Studien zur Genotoxizität, Karzinogenität und Mutagenität zugelassen werden. Und es wird noch schlimmer. Denn nunmehr wird ausdrücklich die Möglichkeit vorgesehen, dass die Behörde die Anwendung solcher Substanzen autoritär „vorschreiben“ kann, und als „Impfstoffe“ auch Medikamente für die Heilung von Infektionskrankheiten gelten werden.
Und dies alles mit weitest gehender Delegierung an die EU-Kommission zur Ausarbeitung der Details, u.a. zu den sog. „Reallaboren“, in denen Arzneimittel der neuen Generation, wie die auf modifizierter oder selbstreplizierender RNA aufgebauten sog. „Impfstoffe“ überhaupt frei von jeglicher gesetzlichen Bestimmung entwickelt werden können, um dann - u.a. in sog. Gesundheitlichen Notfallsituationen auf EU-Ebene (die von der EU-Kommission auf der Basis ihr 2022 bereits vom Parlament und dem Rat übertragenen Kompetenz ausgerufen werden kann) im Rahmen von Impfpflichten zur Anwendung gebracht zu werden!
Klinische, aber auch präklinische Studien werden aufgrund des nun mit dieser „Reform“ eingeführten Konzepts der Plattformtechnologie für auf Nukleinsäuresequenzen aufgebaute Arzneimittel (wie eben die auf modifizierter und selbstreplizierender RNA aufgebauten Impfstoffe – so wie z.B. die sog. Covid-19-Impfstoffe) kaum mehr welche durchgeführt werden!
In Anbetracht der katastrophalen Nebenwirkungen der sog. Covid-19-„Impstoffe“ muss dieses „Reformpaket“ mit allen Mitteln gestoppt werden!
Siehe die Details der inakzeptablen Passagen der Richtlinie und der Verordnung, aus dem das Arzneimittelreformpaket besteht, hier:
drive.google.com/file/d/1Kq1…
Ich habe für alle EU-Parlamentarier einen Leitfaden erstellt, was sie HEUTE NOCH tun müssen, um das Vorhaben der EU-Kommission zu stoppen.
Denn der Rat der Union hat bereits am 28. September 2026 dem von der EU-Kommission vorgeschlagenen EU-Arzneimittelrechtreformpaket zugestimmt und zwar durch die Landwirtschaftsminister der EU-Mitgliedsstaaten… ja Sie lesen richtig, Landwirtschaftsminister vertreten die EU-Mitgliedsländer bei einer Abstimmung über eine so wichtige Reform wie jene zum Arzneimittelrecht: unsere Regierungen erweisen sich einmal mehr als miserable Marionetten des EU-Regimes!
Siehe hier:
Aktionsplan für EU-Abgeordnete
drive.google.com/file/d/16fT…
Anlage zum Aktionsplan – Empfohlene Abänderungsanträge
drive.google.com/file/d/1Kq1…
Die EU-Parlamentarier haben es in der Hand. Sie müssen jetzt zeigen, dass sie im Interesse der EU-Bürger, von denen sie gewählt wurden, agieren.
Jeder EU-Parlamentarier der am 25. November 2026 für die Annahme des EU-Arzneimittelreformpakets stimmt, ist persönlich für die Auslieferung der EU-Bevölkerung an eine Bande global agierender Krimineller verantwortlich, denn anders kann ich es – in Anbetracht der dramatischen Tragweite– nicht ausdrücken.
Ich bitte um weitestgehende Verbreitung dieses Appells an die EU-Parlamentarier, an die Parlamentarier der nationalen Parlamente und generell an alle EU-Bürger.
Avv./RA DDr. Renate Holzeisen
Rechtsanwalt zugelassen auch bei den Obersten Gerichtshöfen
Juergen Freymann retweeted
🚨BREAKING: Treasury Secretary Scott Bessent is reportedly gearing up to REVOKE the tax-exempt status of nonprofits including George Soros' Open Society Foundations, CAIR, and the Southern Poverty Law Center.
And it could come with massive CIVIL PENALTIES and back taxes.
For decades, these political operations have masqueraded as "charities" while living tax-free on the American dime.
- Open Society pushes open borders, funds radical prosecutors, and bankrolls NGOs that sue America for enforcing immigration law.
- SPLC slanders conservative and Christian groups as "hate groups" to get them deplatformed.
- CAIR has been cited by federal prosecutors as an unindicted co-conspirator in the largest terrorism financing trial in U.S. history.
And you, the taxpayer, have been subsidizing it.
According to the NY Post, Treasury and IRS are drawing up a sweeping audit under President Trump's 2025 executive order targeting nonprofits operating with a "substantial illegal purpose" — financing political violence and organized radical action.
Bessent's inner circle is drafting the blueprint to strip 501(c)(3) status, which would force them to pay the 21% corporate tax rate like every real business.
If taxed at 21% for 2024 alone:
- Soros network would owe $163.6 MILLION
- SPLC: $354,000
- 17 CAIR chapters: $860,000
- Combined total: ∼$165 MILLION in taxes they dodged
Treasury officials are "like a dog with a bone" on this, sources say. Many of these groups are "on borrowed time."
This was made possible by Trump's memorandum "Countering Domestic Terrorism and Organized Political Violence" that directs the IRS to ensure no tax-exempt entities are financing political violence.
Bessent put it bluntly: "We are examining where tax exempt status has been exploited, where charitable entities have become financial conduits for foreign influence... and have enabled violence."
The ultimate irony? Bessent used to be Soros' own chief investment officer. Now he's the man dismantling the Soros empire.
It's about time.
Juergen Freymann retweeted
Ist es nicht gesetzlich verboten, wenn man "Linien zieht".
Der muss ja immer ganz viel von dem Zeugs bei sich haben.
Ach ja, hab es fast vergessen. Der Typ hat Narrenfreiheit. Der darf alles.
Juergen Freymann retweeted
Noch heute stützen furchtbare Juristen ihre Fehlurteile auf einen nicht existenten „Fremdschutz”. Parallel will die EU alle modRNA als „Impfstoffe” tarnen, um sie ohne große Prüfung zuzulassen. Neue „Pandemien” mit Impfpflicht drohen.
Hintergrund: Schon nächste Woche soll im EU-Parlament eine gefährliche Reform durchgesetzt werden, die auf die Gewinninteressen der Pharmakonzerne zugeschnitten wurde. Technisch ist die Sache so kompliziert, dass kaum jemand die Tragweite versteht. Im Kern geht es um ultraschnelle Zulassungen immer neuer Gentherapeutika, die weder Infektions- noch Fremdschutz bieten.
Die Rechtsanwältin @HolzeisenRenate macht sich sehr verdient um die Aufklärung. Lesen Sie hier: vita-fraktion.com/blog/der-v…
Traurig: Obwohl Mediziner den „Fremdschutz” fallen gelassen haben, haltenkorrupte Juristen weiterhin an diesem Narrativ fest. Die internationalen Gerichte, egal ob IStGH, EGMR oder EuGH, sind alle in Hand der Plutokraten und produzieren Gefälligkeitsurteile.
Juergen Freymann retweeted
Der Fall Reuss entwickelt sich zum größten Justizskandal der Bundesrepublik. Statt des Prinzen gehören der Richter Jürgen Bonk, Nancy Faeser (SPD) und Thomas Haldenwang (CDU) in U-Haft und vor Gericht. Wenn ein Staatsstreich geplant war, dann von ihnen.
nius.de/politik/nius-podcast…
Was für ein hässlicher Entwurf! 5 Millionen Euro hin oder her, das wird kein Ort für Erinnerungen!
Der Palast der Republik,in dem auch die Volkskammer der DDR arbeitete, der wurde geschliffen,obwohl genau dort Geschichte geschrieben wurde. Ich habe keine Chance, meinen Enkeln zu zeigen, wo wir Bürgerrechtler diese SED Diktatur beendeten. Denkmalschutz gilt eben nicht für alles.
Von Mahnung ganz zu schweigen. Was haben denn die Mahnungen für "Nie wieder Krieg" gebracht? Jahrzehntelange Umerziehung brachte gar nichts. Heute werden wir von Leuten regiert, die Deutschland kriegstüchtig (pures Nazisprech!) machen wollen, die uns in eine Krieg gegen Russland hetzen!
Wann werden wir je verstehen?
Das ist kein überzeugender Beitrag zur Erinnerungskultur, sondern wirft erhebliche Fragen hinsichtlich der Angemessenheit und Aussagekraft des Entwurfs auf.
Am 17. November 2026 hat der Kulturstaatsminister den Siegerentwurf für das Denkmal zur Mahnung und Erinnerung an die Opfer der kommunistischen Diktatur offiziell vorgestellt.
Der Entwurf trägt den Titel „FORMATION UND AUFBRUCH“ und stammt vom Künstlerkollektiv ZILA mit Bea Meyer und Michael Grzesiak sowie Rehwaldt Landschaftsarchitekten.
Geplant sind 121 Aluminiumstangen in einem Raster von 11 × 11 Metern. Einige der Stangen sollen gebogen sein und die ansonsten regelmäßige Anordnung durchbrechen. Symbolisieren soll dies das Spannungsverhältnis zwischen individueller Selbstbestimmung und staatlich erzwungener Konformität. Ergänzt wird die Installation durch eine Inschriftenwand.
Als Standort ist der Spreebogenpark zwischen Kanzleramt, Bundestag und Spree vorgesehen. Die Bauzeit ist für 2027 bis 2028 angesetzt. Für Wettbewerb und Umsetzung stehen zunächst fünf Millionen Euro an Bundesmitteln zur Verfügung.
Ein Blick auf die Zahlen:
5.000.000 Euro ÷ 121 Stangen = rund 41.322 Euro je Stange.
Natürlich handelt es sich dabei nicht um die tatsächlichen Herstellungskosten der einzelnen Elemente. Die Rechnung verdeutlicht jedoch die Größenordnung der veranschlagten Gesamtsumme.
Zum Vergleich: Der reine Aluminiumrohstoffwert einer elf Meter langen Stange dürfte – abhängig von Durchmesser und Wandstärke – überschlägig zwischen 300 und 1.100 Euro liegen. Dabei ist ein Aluminiumpreis von aufgerundet drei Euro pro Kilogramm angesetzt. Die angegebene Rohstoffnotierung vom 17. November 2026 lag bei etwa 2,78 Euro pro Kilogramm.
Selbstverständlich müssen bei einem solchen Denkmal auch Planung, künstlerischer Entwurf, Statik, Fundamentierung, Fertigung, Montage, Landschaftsbau und weitere Leistungen berücksichtigt werden. Der reine Materialpreis ist daher kein Maßstab für die tatsächlichen Projektkosten.
Dennoch bleibt eine grundsätzliche Frage:
Stehen fünf Millionen Euro öffentlicher Mittel in einem angemessenen Verhältnis zu dem, was hier als Erinnerungsort entstehen soll?
Ein Denkmal für die Opfer einer kommunistischen Diktatur sollte vor allem eines leisten: den Opfern und ihrem Schicksal gerecht werden, Geschichte begreifbar machen und zur Auseinandersetzung mit Unfreiheit, Unterdrückung und staatlicher Willkür anregen.
Ob eine Installation aus 121 Aluminiumstangen diesen Anspruch überzeugend erfüllt, darf und muss kritisch diskutiert werden.
kulturstaatsminister.de/sieg…
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📜 Im Anschluss an das trilaterale Treffen wurde eine Friedenserklärung der Staatsoberhäupter Russlands, Chinas und der USA verabschiedet Vollständiger Wortlaut der Erklärung:
📝 Der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, der Präsident der Volksrepublik China, Xi Jinping, und der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, kamen am 19. November 2026 in Shenzhen zu einem Treffen zusammen.
Die Staatsoberhäupter Russlands und der USA sprachen China ihren Dank für die Organisation und Durchführung dieses historischen trilateralen Gipfeltreffens aus. Die Staatsoberhäupter der drei Länder tauschten sich ausführlich über die aktuelle internationale Lage aus und bekräftigten ihr Bekenntnis zur Wahrung der strategischen Stabilität und der internationalen Sicherheit.
1. Als ständige Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen bekannten sich Russland, China und die USA zur Reform der Vereinten Nationen, damit diese Organisation wirksamer auf globale Herausforderungen reagieren und ihrer grundlegenden Mission zur Wahrung des internationalen Friedens und der internationalen Sicherheit gerecht werden kann.
2. Die drei Staaten planen, die Produktion und Lieferung von Erdölraffinerieprodukten zum Wohle aller Länder zu steigern. Sie bekräftigten die Bedeutung einer stabilen Energieversorgung.
3. Die Staatsoberhäupter der drei Staaten stellen fest, dass der Grundsatz der Zustimmung der Staaten und die Achtung der Immunität staatlicher Amtsträger von grundlegender Bedeutung ist. Sie sind sich darin einig, dass der Internationale Strafgerichtshof und andere vergleichbare Institutionen ihre Befugnisse nicht missbrauchen dürfen.
4. Die Staatsoberhäupter der drei Staaten bekräftigten, dass ein Atomkrieg keine Sieger haben kann und niemals entfesselt werden darf. Die drei Staaten werden einen Dialog über die Verringerung nuklearer Risiken und die Verhinderung der Weiterverbreitung von Atomwaffen führen.
Juergen Freymann retweeted
‼️Dringender Appell an alle EU-Parlamentarier‼️
Das EU-Parlament stimmt am 25. November 2026 darüber ab, ob wir EU-Bürger in Zukunft definitiv autoritären Maßnahmen mit experimentellen gentechnischen Substanzen ausgesetzt werden können und damit für lange Zeit unserer menschlichen Würde und unseres Grundrechts auf Leben und Gesundheit beraubt werden.
Denn nichts anderes ist die Abstimmung über das sog. Arzneimittelrechtreform-Paket am kommenden 25. November 2026.
Geht die von Ursula von der Leyen durchgepeitschte Reform durch, dann werden auch definitiv wie Gentherapeutika zusammengesetzte und wirkende Substanzen, nur weil sie als „Impfstoffe gegen Infektionskrankheiten“ deklariert sind, ohne Studien zur Genotoxizität, Karzinogenität und Mutagenität zugelassen werden. Und es wird noch schlimmer. Denn nunmehr wird ausdrücklich die Möglichkeit vorgesehen, dass die Behörde die Anwendung solcher Substanzen autoritär „vorschreiben“ kann, und als „Impfstoffe“ auch Medikamente für die Heilung von Infektionskrankheiten gelten werden.
Und dies alles mit weitest gehender Delegierung an die EU-Kommission zur Ausarbeitung der Details, u.a. zu den sog. „Reallaboren“, in denen Arzneimittel der neuen Generation, wie die auf modifizierter oder selbstreplizierender RNA aufgebauten sog. „Impfstoffe“ überhaupt frei von jeglicher gesetzlichen Bestimmung entwickelt werden können, um dann - u.a. in sog. Gesundheitlichen Notfallsituationen auf EU-Ebene (die von der EU-Kommission auf der Basis ihr 2022 bereits vom Parlament und dem Rat übertragenen Kompetenz ausgerufen werden kann) im Rahmen von Impfpflichten zur Anwendung gebracht zu werden!
Klinische, aber auch präklinische Studien werden aufgrund des nun mit dieser „Reform“ eingeführten Konzepts der Plattformtechnologie für auf Nukleinsäuresequenzen aufgebaute Arzneimittel (wie eben die auf modifizierter und selbstreplizierender RNA aufgebauten Impfstoffe – so wie z.B. die sog. Covid-19-Impfstoffe) kaum mehr welche durchgeführt werden!
In Anbetracht der katastrophalen Nebenwirkungen der sog. Covid-19-„Impstoffe“ muss dieses „Reformpaket“ mit allen Mitteln gestoppt werden!
Siehe die Details der inakzeptablen Passagen der Richtlinie und der Verordnung, aus dem das Arzneimittelreformpaket besteht, hier:
drive.google.com/file/d/1Kq1…
Ich habe für alle EU-Parlamentarier einen Leitfaden erstellt, was sie HEUTE NOCH tun müssen, um das Vorhaben der EU-Kommission zu stoppen.
Denn der Rat der Union hat bereits am 28. September 2026 dem von der EU-Kommission vorgeschlagenen EU-Arzneimittelrechtreformpaket zugestimmt und zwar durch die Landwirtschaftsminister der EU-Mitgliedsstaaten… ja Sie lesen richtig, Landwirtschaftsminister vertreten die EU-Mitgliedsländer bei einer Abstimmung über eine so wichtige Reform wie jene zum Arzneimittelrecht: unsere Regierungen erweisen sich einmal mehr als miserable Marionetten des EU-Regimes!
Siehe hier:
Aktionsplan für EU-Abgeordnete
drive.google.com/file/d/16fT…
Anlage zum Aktionsplan – Empfohlene Abänderungsanträge
drive.google.com/file/d/1Kq1…
Die EU-Parlamentarier haben es in der Hand. Sie müssen jetzt zeigen, dass sie im Interesse der EU-Bürger, von denen sie gewählt wurden, agieren.
Jeder EU-Parlamentarier der am 25. November 2026 für die Annahme des EU-Arzneimittelreformpakets stimmt, ist persönlich für die Auslieferung der EU-Bevölkerung an eine Bande global agierender Krimineller verantwortlich, denn anders kann ich es – in Anbetracht der dramatischen Tragweite– nicht ausdrücken.
Ich bitte um weitestgehende Verbreitung dieses Appells an die EU-Parlamentarier, an die Parlamentarier der nationalen Parlamente und generell an alle EU-Bürger.
Avv./RA DDr. Renate Holzeisen
Rechtsanwalt zugelassen auch bei den Obersten Gerichtshöfen
Juergen Freymann retweeted
Staatsanwaltschaft schützt Beleidiger von #AfD-Wählern
Die Entscheidung der Berliner Staatsanwaltschaft, gegen den rbb-Mitarbeiter Kurt Krömer nicht zu ermitteln, ist ein weiterer Beweis für die politische Parteinahme der Justiz. Krömer hatte AfD-Wähler als „Schweinegesichter".
Juergen Freymann retweeted
📽️
Das Argument will keiner hören. Denk mal drüber nach! Wo ist unser Platz in der neuen Realität ?
Landwirtschaft erLEEben mit Anthony Lee
Juergen Freymann retweeted
Beste Analyse zum hausgemachten Untergang der hiesigen Automobilindustrie.
Juergen Freymann retweeted
Herr Steinhöfel hat wie immer Eier in der Hose 😁😂👍
Dieser lächerliche „Majestätsbeleidigungsparagraf“ von der Hexe aus der Uckermark war ein Abschiedsgeschenk an ihre korrupten Kumpanen. Schwachköpfe wie Habück freuten sich darüber. Nur noch ein paar Jahre ordentlich dazukassieren und dann die Sintflut 🤩
Juergen Freymann retweeted
bild.de/regional/chemnitz/fi…
Sorry, Leute. Aber irgendwann ist eine Grenze erreicht.
Ich habe für vieles Verständnis. Für menschliche Fehler, Fehleinschätzungen, sogar für gelegentliche Inkompetenz.
Aber dieser Fall aus Sachsen schlägt jedem Fass den Boden aus.
Ein Unternehmer wird verdächtigt, an einer Steuerhinterziehung von 15 Millionen Euro beteiligt gewesen zu sein. Er kommt für mehr als neun Monate in Untersuchungshaft.
Seine Firma mit zehn Beschäftigten geht insolvent. Seine wirtschaftliche Existenz wird zerstört, seine Familie belastet, sein Ruf beschädigt.
Und dann?
Freispruch. In sämtlichen Anklagepunkten.
Die Staatsanwaltschaft zieht schließlich auch ihre Revision zurück.
Jetzt verlangt der Betroffene vom Freistaat Sachsen rund 4,4 Millionen Euro Schadensersatz und mindestens 50.000 Euro Schmerzensgeld.
Und ich frage mich ernsthaft: Was muss eigentlich passieren, damit staatliche Verantwortung auch persönliche Konsequenzen hat?
Denn hier geht es nicht um einen falschen Steuerbescheid, den man nach einem Widerspruch korrigiert.
Hier geht es um neun Monate verlorene Freiheit und eine wirtschaftliche Existenz, die sich nicht einfach wiederherstellen lässt.
Und jetzt kommt der entscheidende Punkt:
Untersuchungshaft ist keine Strafe!
Ein Beschuldigter gilt bis zu seiner rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig. Untersuchungshaft darf nur unter strengen gesetzlichen Voraussetzungen angeordnet werden.
Sie kann durch Kontaktbeschränkungen, Besuchskontrollen und die Ungewissheit über den weiteren Verfahrensverlauf besonders belastend sein.
Wer neun Monate in Untersuchungshaft verbringt und anschließend freigesprochen wird, bekommt diese Lebenszeit niemals zurück.
Nun behauptet der Unternehmer, die Ermittler hätten entlastende Beweise ignoriert und den Haftbefehl auf unzutreffende Tatsachen gestützt.
Das ist bislang ein Vorwurf, keine gerichtlich festgestellte Amtspflichtverletzung.
Aber genau deshalb muss dieser Vorwurf vollständig und unabhängig aufgeklärt werden.
Wer hat welche Behauptungen aufgestellt? Welche entlastenden Erkenntnisse lagen vor? Wer hat sie geprüft? Auf welcher Grundlage wurde die Untersuchungshaft beantragt, angeordnet und über Monate aufrechterhalten?
Und wenn sich herausstellt, dass Beamte vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben, dann erwarte ich nicht nur eine Entschädigung aus der Staatskasse.
Dann erwarte ich persönliche dienstrechtliche Konsequenzen, eine Prüfung der strafrechtlichen Verantwortung und gegebenenfalls einen finanziellen Rückgriff auf die Verantwortlichen.
Denn der Staat darf nicht einfach sagen: Wir haben einen Fehler gemacht, der Steuerzahler bezahlt und für die Verantwortlichen geht der Dienstbetrieb weiter.
Eine Justiz, die Menschen ihre Freiheit nehmen kann, trägt eine außergewöhnlich hohe Verantwortung.
Und wer diese Macht missbraucht, muss selbst zur Rechenschaft gezogen werden.
Der Rechtsstaat verliert seine Glaubwürdigkeit nicht dadurch, dass er Fehler macht. Er verliert sie, wenn er schwere Fehler nicht aufklärt, ihre Folgen nicht angemessen wiedergutmacht und nachgewiesenes Fehlverhalten ohne persönliche Konsequenzen lässt.
Denn für den Betroffenen ist das keine juristische Aktennummer.
Es sind neun Monate seines Lebens. Seine Firma. Seine Existenz. Und seine Familie.
Meine Meinung: Das Team der Steuerfahnder, der Staatsanwalt und der Richter, der den Untersuchungshaftwisch unterschrieben haben, gehören sofort fristlos entlassen, unter Verlust sämtlich Vorteile als Staatsangestellte und müssten mindestens 500.000 Euro Schmerzensgeld aus eigener Tasche berappen.
Dieser Fall ist derartig ungeheuerlich, dass mir die Worte fehlen.






























