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Friedrich #Merz beweist ein ums andere Mal
➡️ Er ist dem Amt nicht gewachsen @Bundeskanzler
#MerznichtmeinKanzler
Weil er erklärt, statt zu überrennen.
Weil er zuhört, statt zu spalten.
Weil er abwägt, statt durchzudrücken.
Weil dieses Hinterfragen keine Schwäche ist, sondern Haltung.
Und weil wir genau diesen Politikstil jetzt brauchen.
#Habeck
tagesspiegel.de/politik/komm…
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Joko und Klaas hatten mal ein Businessmeeting wegen des Fernsehgartens.
Grüße nach Mainz!
#ESGQ
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Wollt Ihr mal wieder jemand eloquenten und intelligenten hören und sehen?
Bitte schön, @roberthabeck
beim ,,Kölner Treff".
💚💚💚
Kölner Treff: Talk mit Robert Habeck und Stefanie Heinzmann - ardmediathek.de/video/Y3JpZD…
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Wie kann ein Mensch nur so ignorant und realitätsfern sein. Unfassbar. Die Franzosen lachen sich tot, weil die derweil fleißig auf Elektro setzen und der Deutsche Kanzler die Deutsche Automobilindustrie sehenden Auges an die Wand fährt.
Wir leben in einer verrückten Welt.
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Friedrich Merz, der Vergangenheitskanzler.
Ich frage mich inzwischen, ob Friedrich Merz überhaupt merkt, wie viel seiner Politik aus einer Zeit stammt, in der die wirtschaftlichen Verhältnisse noch völlig andere waren.
2003 stellte er seine Steuerreform vor, aus der später der berühmte Bierdeckel wurde. 2008 erschien „Mehr Kapitalismus wagen“. Mehr Markt, mehr Eigenverantwortung, weniger Staat. Daran ist erkennbar, wie Merz auf Wirtschaft und Gesellschaft blickt. Und vieles davon begegnet uns heute wieder.
Vor den Arbeitgebern fordert er im Oktober 2026 einen flexibleren Arbeitsmarkt, gelockerten Kündigungsschutz für Besserverdienende und das Ende der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren. Während KI und Automatisierung die Arbeitswelt verändern, kreist seine Antwort immer wieder um die alten Stellschrauben: Arbeitsrecht, Kosten, Eigenverantwortung.
In der Automobilindustrie wird dieser Widerspruch besonders deutlich.
China war lange das Geschäft mit den hohen Stückzahlen und den noch höheren Margen. Das funktioniert für deutsche Hersteller längst nicht mehr wie früher. Allein VW hat dort in den ersten neun Monaten 2026 rund 30 Prozent weniger Fahrzeuge ausgeliefert. Chinesische Hersteller konkurrieren mit moderner Software, guter Ausstattung und oft niedrigeren Preisen. Und in Europa steigt die Nachfrage nach Elektroautos. Rund 40 Prozent des europäischen VW-Auftragsbestands sind inzwischen vollelektrisch. VW nennt selbst die hohen Spritpreise und günstigere Einstiegsmodelle als Gründe.
Merz dagegen kämpft um die Verlängerung des Verbrenners über 2035 hinaus und feiert die Einigung mit Macron auf X als „guten Tag für Autofahrer“ und „Investitions-Signal an die Industrie“.
Schauen wir auf die Rechnung: Selbst bei der vorgesehenen Lockerung auf 90 Prozent weniger CO₂ gegenüber 2021 bleibt für klassische Verbrenner im Flottendurchschnitt nur wenig Platz. Bei einem angenommenen Ausgangswert von 100 Gramm wären es noch 10 Gramm pro Kilometer. Wer dann Verbrenner mit 100 Gramm verkauft, braucht rechnerisch neun emissionsfreie Neuwagen für jeden einzelnen davon. Sonderanrechnungen können diese Rechnung verändern, aber kein einziges Auto konkurrenzfähiger machen.
Macron verhandelt währenddessen über europäische Fertigung und Wertschöpfung. Auch deutsche Hersteller können davon profitieren, nur sind chinesische Konzerne längst mit Produktionsstandorten in Europa vertreten. Eine europäische Fabrik ist noch keine Garantie für europäische Technologieführerschaft.
Und gesellschaftspolitisch? Die Leitkulturdebatte führte Merz schon 2000. 2025 diskutierten wir dann über seine Aussagen zum „Stadtbild“. Man erkennt eine erstaunlich beständige Vorstellung davon, wie Deutschland aussehen und funktionieren sollte.
Das Merkwürdige daran ist, dass Merz die Veränderungen durchaus benennt. Am 13. Oktober sprach er selbst über KI, Klimawandel, Demografie und eine veränderte Weltordnung. Nur wirken seine politischen Antworten oft, als müsste man vor allem die Bedingungen der Vergangenheit wiederherstellen.
Ein Kanzler muss nicht jede neue Technologie lieben. Aber er sollte unterscheiden können zwischen dem Schutz bestehender Arbeitsplätze und dem Festhalten an einem Geschäftsmodell, dessen Kunden längst andere Entscheidungen treffen.
Merz redet über die Zukunft. Politisch hängt er auffällig oft in seiner Vergangenheit fest.
Ein guter Tag für Autofahrerinnen und Autofahrer und für Arbeitsplätze in Deutschland, Frankreich und Europa. @EmmanuelMacron und ich haben ein Paket zu Wahlfreiheit, Technologieoffenheit und Wahrung der Klimaziele vereinbart. Das ist ein Investitions-Signal an die Industrie.
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Die weitere Verwässerung des #Verbrenner-Aus ist kein Sieg für Deutschland und Europa, sondern eine Niederlage, die sich langfristig negativ auf die deutsche Autohersteller auswirken wird, die an Wettbewerbsfähigkeit verlieren und technologisch weiter abgehängt werden.
Endlich: Wir haben ein echtes Aus vom Verbrenner-Aus! Die Einigung zum #Auto von Deutschland und Frankreich ist ein wuchtiges Signal in die gesamte EU hinein. Es gibt nun ein klares Ja zum Auto und zu Technologieoffenheit. Neben der E-Mobilität hat auch der Hightech-Verbrenner eine Zukunft. Das neue 90-Prozent-Reduktionsziel für Neuwagenflotten ohne Kompensationsverpflichtung ist ein zentraler Erfolg Bayerns. Neue Hightech-Verbrenner dürfen damit auch nach 2035 zugelassen werden. Das darf nun im weiteren Prozess aber nicht wieder aufgeweicht werden. Die heimische Wirtschaft braucht diesen nötigen Freiraum. Wir pushen bei der E-Mobilität und Ladesäuleninfrastruktur genauso wie bei der Förderung aller Arten an Technologie, anstatt starre Verbote zu diktieren. Andernfalls würden wir den Markt selbstverschuldet dem Ausland überlassen. Klar ist: Gerade in diesen wirtschaftlich schweren Zeiten braucht es klare Signale und Handlungsfähigkeit. Bayern wird sich in den anstehenden Verhandlungen weiter mit Nachdruck für Wachstum, Beschäftigung und weitere Verbesserungen etwa bei der Anrechnung von grünem Stahl und Aluminium einsetzen.
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Ich fürchte, dass unsere Wirtschaftsministerin mit einer solchen Situation vollkommen überfordert ist.
Sie hat sich bisher absolut nicht mit Ruhm bekleckert.
Merz und sein Personal glänzen eher mit Inkompetenz und Lobbyismus.
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Hättet Ihr da mal 'ne Antwort, @CDU , @Bundeskanzler❓🤔
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Die fünfte und die sechste Kolonne Moskaus haben heute im Landtag von Sachsen-Anhalt gemeinsam Putins Wunschzettel beschlossen. Das ist keine Friedenspolitik. Das ist eine maximale Täter-Opfer-Umkehr und geht voll gegen unsere nationalen Sicherheitsinteressen.
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Sehr interessante Zahlen von #Forsa zur Kanzlertauglichkeit von Boris Pistorius, Hendrik Wüst und Markus Söder. Key takeaways:
- SÖDER hat ein Problem – seine Zahlen sind bemerkenswert schwach. Gerade mal ein Viertel der Deutschen hält ihn demnach für kanzlertauglich. Selbst in Bayern traut ihm nur jeder Dritte das Amt zu. 91 Prozent der Grünen-Anhänger sagen: Das kann er nicht.
- WÜST hat Söder abgehängt – er kommt auf deutlich stärkere Werte. Fast die Hälfte der Deutschen traut ihm das Amt zu, in NRW ist es genau jeder Zweite. ABER: Ausgerechnet unter Unions-Anhängern ist sein Rückhalt schwach, schwächer noch als unter SPD- und Grünen-Anhängern.
- PISTORIUS kommt auf die stärksten Zahlen. Die Hälfte der Deutschen hält ihn für kanzlertauglich. Besonders groß ist sein Rückhalt unter SPD- und Grünen-Anhängern, aber auch in der Union liegt er auf Wüst-Niveau.
Wer fehlt? Manuela Schwesig. Aber es wird nicht lange dauern, bis sie in dieser Kategorie von den Meinungsforschern auch aufgenommen wird.
Quelle @sternde @ntvde
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Die Pressekonferenz von Merz ist wie immer, nur dass Hoppermann gegen Schwesig und die SPD austeilt. Auf unterirdischen Niveau.
Diese Koalition ist am Ende.
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Und wieder einer Frau weniger in der Bundesregierung. Falls nochmal jemand sagt, Politiker würden an ihren Ämtern kleben: Nicht alle. Wir alle sollten uns fragen was es über Politik aussagt, dass die Bärbel Bas dieser Welt zurücktreten, die Lars Klingbeils & Sven Schulzes nicht.
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Replying to @bundeskanzler
Erst Bärbel Bas öffentlich demontieren, aus den eigenen Koalitionsreihen ihre Entlassung fordern und dann nach ihrem Rücktritt von "vertrauensvoller Zusammenarbeit" schwafeln? Wie viel politische Verlogenheit passt eigentlich in eine einzige CDU-Erklärung? Erst die Messer wetzen und anschließend mit Unschuldsmiene Beileidsbekundungen verteilen. Wer soll euch diese scheinheilige Schmierenkomödie eigentlich noch abkaufen?😡


































